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Kanzlerin und Kabinett vereidigt : „So wahr mir Gott helfe“ - jetzt regiert Schwarz-Rot

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Die Regierung ist in Amt und Würden - und freut sich sichtlich. Bild: REUTERS

Die schwarz-rote Koalition hat Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt. Sie erhielt 462 Stimmen, 42 weniger als Union und SPD Abgeordnete stellen - ein erster Dämpfer. Auch das neue Kabinett ist vereidigt.

          Angela Merkel hat ihre dritte Amtszeit als Bundeskanzlerin angetreten. Nach ihrer Wahl im Bundestag am Morgen wurde sie am Mittag zum dritten Mal als Bundeskanzlerin vereidigt. Die CDU-Vorsitzende sprach die Eidesformel im Parlament mit dem Zusatz „So wahr mir Gott helfe“. Zuvor hatte sie im Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde von Bundespräsident Joachim Gauck erhalten.

          Inzwischen wurden auch die Minister des schwarz-roten Kabinetts von Gauck ernannt und im Anschluss von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vereidigt. Die 15 Ministerinnen und Minister wurden dazu am Dienstag im Bundestag von Lammert nacheinander aufgerufen. Alle Ressortchefs sprachen ebenfalls die Eidesformel mit der sogenannten Gottesformel.

          Am Nachmittag leitete die Kanzlerin die erste Sitzung des Kabinetts. Die CDU stellt in der schwarz-roten Regierung fünf Fachminister und den Kanzleramtsminister, die SPD sechs Minister, die CSU drei Minister.

          Im Bundestag hatte die 59 Jahre alte Merkel 462 Stimmen erhalten. Das sind 42 Stimmen weniger, als Union und SPD zusammen Abgeordnete im neuen Parlament stellen. 150 Abgeordnete stimmten den Angaben zufolge mit Nein, neun enthielten sich. Zehn Parlamentarier gaben keine Stimme ab. Darunter waren etwa Abgeordnete aus Hessen, die es wegen der dortigen schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen nicht mehr rechtzeitig ins Berliner Parlament geschafft hatten.

          Für die erforderliche absolute Mehrheit im ersten Wahlgang wären mindestens 316 Stimmen notwendig gewesen. Von der großen Koalition waren nach Angaben der Fraktionen bei der Wahl 501 Abgeordnete anwesend, drei fehlten. Abgegeben wurden laut Lammert 621 gültige Stimmen. Das schwarz-rote Lager hat 504 Sitze. Insgesamt hat der im September gewählte Bundestag 631 Sitze.

          Bundestagspräsident Norbert Lammert nimmt Angela Merkel am Dienstag den Amtseid ab

          Damit haben mutmaßlich mindestens 32 Abgeordnete aus dem Koalitionslager nicht für Merkel gestimmt - unter der naheliegenden Annahme, dass die Abgeordneten der Opposition, der Linkspartei und der Grünen nicht für Merkel gestimmt haben. Die FDP ist nicht mehr im Bundestag vertreten.

          Barroso: Wiederwahl ist Vertrauensvorschuss

          EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gratulierte Merkel umgehend zur Wiederwahl. „In meinem und im Namen der gesamten Europäischen Kommission ist es mir eine große Freude, Ihnen heute sehr herzliche Glückwünsche zu Ihrer Wiederwahl zur deutschen Bundeskanzlerin zu übersenden“, schrieb Barroso in einer in Brüssel veröffentlichten Glückwunschbotschaft. Er fügte hinzu: „Ihre Wiederwahl ist ebenso eine Bestätigung Ihrer bisherigen Arbeit wie auch ein Vertrauensvorschuss für die kommenden Jahre.“

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          Barroso lobte die „beeindruckenden Anstrengungen“ im Kampf gegen die Krise und sprach von ersten Erfolgen. „Deutschland und die Europäische Union stehen gemeinsam vor der Herausforderung, den eingeschlagenen Konsolidierungs- und Reformkurs entschlossen fortzusetzen“, so Barroso. „Die Europäische Kommission sieht in all diesen Bemühungen die neue Bundesregierung an ihrer Seite und freut sich auf eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit mit Ihnen und Ihrem Kabinett.“

          Zollitsch: „Unser Gebet begleitet Sie“

          Auch der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, gratulierte: „Ihre Wiederwahl ist ein gutes Zeichen des Vertrauens in Ihre Arbeit und zugleich Ausdruck der Kontinuität in Zeiten vielfältiger gesellschaftlicher Umbrüche. Ich bin mir sicher, dass Sie die große Koalition besonnen führen werden. Unser Gebet begleitet Sie.“

          Applaus für Angela Merkel nach der Wahl

          Der Vorsitzende des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland, Nikolaus Schneider, wünschte Merkel „Kraft, Mut und Gottes reichen Segen.“

          Merkel war es 2005 gelungen, als erste Frau und Ostdeutsche in das Kanzleramt einzuziehen, damals als Nachfolgerin von Gerhard Schröder (SPD).

          Zunächst führte die promovierte Physikerin vier Jahre lang eine große Koalition mit der SPD. Nach der Bundestagswahl 2009 regierte sie in einer schwarz-gelben Koalition gemeinsam mit der FDP und.

          Bundespräsident Joachim Gauck überreicht der alten und neuen Kanzlerin ihre Ernennungsurkunde

          Immerhin erhielt die Kanzlerin nun zum Auftakt ihrer dritten Amtszeit ein besseres Ergebnis als zum Start der großen Koalition vor 8 Jahren. Damals bekam sie 397 von 611 gültigen Stimmen. Die große Koalition von Union und SPD hatte damals 448 Sitze, so dass bei zwei fehlenden Abgeordneten und einer ungültigen Stimme mindestens 48 Abgeordnete des Koalitionslagers von Union und SPD nicht für Merkel gestimmt hatten.

          Bei ihrer zweiten Wahl 2009 bekam Merkel als Kopf der schwarz-gelben Koalition 323 von 612 abgegebenen Stimmen. Union und FDP verfügten damals über 332 Abgeordnete.

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