Kanzleramtsminister „Leidenschaft, Verantwortung, Augenmaß“

Er gilt als politisches Multitalent und guter Analytiker: Thomas de Maizière war vor seiner Amtszeit als sächsischer Innenminister schon Leiter der Staatskanzlei, Finanzminister und Justizminister. Der gebürtige Bonner managte in den vergangenen Jahren aber nicht nur verschiedene Ministerien, er kennt sich auch mit großen Koalitionen gut aus und sammelte reichlich Ost-Erfahrung.

Das sind Qualitäten, die dem 51 Jahre alten CDU-Politiker bei der Ernennung zum Kanzleramtsminister nützlich sein werden und die auch die CDU-Vorsitzende Angela Merkel schätzt. Sie kennt den promovierten Juristen, der zuweilen als kühl und distanziert gilt, bereits aus der gemeinsamen Arbeit für die letzte DDR-Regierung.

Berater der DDR-Regierung

Noch Ende vergangener Woche hatte de Maizière einen Wechsel nach Berlin mit der Bemerkung zurückgewiesen: „Ich bleibe in Sachsen, weil hier noch große Aufgaben vor mir stehen.“ Erst seit November 2004 steht de Maizière an der Spitze des Innenressorts, nachdem die CDU nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der vorangegangenen Landtagswahl eine Koalition mit der SPD bilden mußte. Ihm wurden aber auch Ambitionen für die Nachfolge von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) nachgesagt, der nach der Niederlage bei der Landtagswahl auch parteiintern unter Druck geriet. Trotz einiger Kritik an Milbradt stellte sich de Maizière aber hinter ihn.

Auch Angela Merkel, die den dreifachen Familienvater nun nach Berlin holt, kann sich seiner Loyalität sicher sein. Immerhin kennt ihn die CDU-Vorsitzende seit seiner Beratertätigkeit für die letzte DDR-Regierung unter dessen Cousin Lothar de Maizière 1990. Er gehörte damals der Verhandlungsdelegation für den deutsch-deutschen Einigungsvertrag an, Merkel selbst war damals stellvertretende Regierungssprecherin.

„Sehr disziplinierter Politiker“

Seither zeigte sich de Maizière, dessen politische Laufbahn 1983 als Mitarbeiter der Regierenden Bürgermeister von Berlin, Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen begann, bei seinen Ämtern sehr flexibel. Nachdem er im Oktober 1990 als Kultusstaatsekretär nach Mecklenburg-Vorpommern ging, stieg er dort nur vier Jahre später zum Leiter der Staatskanzlei auf. Während der vierjährigen, oft nur mühsam zusammengehaltenen Koalition von CDU und SPD leistete de Maizière häufig sensible Vermittlungsarbeit.

Nach dem Wahldebakel der Union bei der Landtagswahl 1998 folgte de Maizière Anfang 1999 dem Ruf des sächsischen Regierungschefs Kurt Biedenkopf (CDU) und bereitete als Koordinator der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz die Strategie für den zweiten Solidarpakt vor. Nach den Landtagswahlen in Sachsen im Herbst 1999 rückte er an die Spitze der Staatskanzlei und wechselte 2001 als Nachfolger für den von Biedenkopf geschassten Milbradt ins Finanzministerium. In dem sich zuspitzenden Nachfolgegerangel um Biedenkopf hielt sich de Maizière, den Parteifreunde als „sehr disziplinierten Politiker und begeisterten Familienmenschen“ charakterisieren, auffällig zurück.

Distanz zu sich selbst

Nach dem Rückzug von Biedenkopf im Frühjahr 2002 und der Regierungsübernahme von Milbradt blieb de Maizière weiter im Kabinett. Als Justizminister setzte sich der umtriebige Unionspolitiker, der einer französischen Hugenottenfamilie entstammt, für eine deutliche Trennung von Bund- und Länderkompetenzen etwa bei der Gesetzgebung ein. Mit der Ernennung zum Innenminister erhielt seine Karriere im vergangenen November eine neue Wendung. De Maizière vollendete die Polizeireform in Sachsen und forderte nach dem Einzug der rechtsextremen NPD in den Landtag eine bessere Aufklärung vor allem der Jugendlichen. In die Kritik geriet er, als er eine mißlungene Aktion eines Spezialeinsatzkommandos rechtfertigte, das irrtümlich die Wohnung von Unschuldigen gestürmt hatte.

Mit dem Ruf nach Berlin erreicht seine politische Laufbahn vorerst ihren Höhepunkt. Der Politiker de Maizière setzt dabei auf „Leidenschaft, Verantwortungsgefühl und Augenmaß“. Der Mensch de Maizière möchte gern „Distanz zu den Dingen und mir selbst bewahren, um nicht selbst Befangener der eigenen Betroffenheit zu werden“.