Kabinettsklausur: Preußische Pracht und kühle Sachlichkeit

Kabinettsklausur Preußische Pracht und kühle Sachlichkeit

24.08.2007 · Sowohl die Kanzlerin als auch ihr Stellvertreter verzichteten bei der Präsentation ihres Regierungsprogramms darauf, Charme oder Schwung zu entfalten. Dabei hatte das Treffen in Meseberg als gruppendynamische Übung begonnen. Von Peter Carstens.

Merkel und Müntefering: gerunzelte Stirn und herabgezogene Mundwinkel

Der gute Geist von Meseberg riecht nach Grillwürstchen. Weißgrau steigt er vom Schlossgarten in den abendlichen Himmel über Brandenburg und kündet von neuer Eintracht. Hinter hohen Zäunen, bewacht von Kameras, Bewegungsmeldern und Bundespolizisten hat sich das Kabinett zum Abendessen im Freien zusammengefunden und vielleicht auch zu einem erneuerten Gemeinschaftsgefühl, von dem jedenfalls die Helfer beider Koalitionslager mit leuchtenden Augen künden.

Aber irgendwas war merkwürdig in Meseberg. Doppeldeutig. So steht man am Abend vor dem rosa-weiß erleuchteten Schlösslein, geblendet von erneuerter preußischer Pracht und Kameralampen. Doch wenn man sich umdreht, duckt sich in der Dämmerung ein braungrau verputztes Einfamilienhaus, mit einer Betontreppe und einem Eisengeländer, an dem ein vierzigpfündiger Kampfhund angeleint ist, der seine Hinterbeine leckt.

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Man verstehe sich wunderbar

Als am Freitagnachmittag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) vor die Berliner Bundespressekonferenz traten, dominierte kühle Sachlichkeit. Sowohl die Kanzlerin als auch ihr Stellvertreter verzichteten darauf, Charme oder Schwung zu entfalten, und verlasen mehr oder weniger buchstabengetreu das umfangreiche Regierungsprogramm, das in Meseberg abgehandelt wurde. Ironische Nachfragen zur Stimmung bei dem Regierungsausflug kommentierten beide mit gerunzelter Stirn und herabgezogenen Mundwinkeln.

Dabei hatte das Treffen am Donnerstag mit einer gruppendynamischen Übung begonnen, die darin bestand, dass die Koalitionspartner von CDU, CSU und SPD einander das Gegenteil des im Frühjahr und Sommer Offensichtlichen versicherten: Das menschliche Miteinander sei glänzend, man verstehe sich wunderbar, gehe rücksichtsvoll miteinander um. Selbst bei der Schärfung des jeweiligen Parteiprofils habe, so wurde bekundet, „der menschliche Umgang niemals Schaden genommen“.

Ob dazu auch die Schuldzuweisung gezählt wird, mit der Verkehrsminister Tiefensee (SPD) tags darauf in einem Interview seine Ministerkollegin von der Leyen (CDU) für den Rassismus in Mügeln und anderswo im Osten Deutschlands verantwortlich machte? Und ob Innenminister Schäuble (CDU) und Justizministerin Zypries (SPD) einander dabei treuherzig angelächelt haben, deren Streitthemen, etwa die Online-Fahndung, um des lieben Scheinfriedens willen in Meseberg gar nicht erst angesprochen wurden?

„Sollen wir Händchen halten?“

„Sollen wir Händchen halten?“, hatte Umweltminister Gabriel (SPD) seinen Kollegen Glos (CSU) vor einhundert Bildreportern gefragt, als das Kabinett nachmittags zum Gruppenfoto im Garten aus dem Meseberger Schloss heraustrat. Der Wirtschaftsminister lächelte dazu etwas gequält. Die Verbesserung des Klimas zwischen ihm und Gabriel zählt zu den schwierigeren Punkten des Meseberger Klimaschutzprogramms, das am späteren Abend beschlossen und von Glos und Gabriel noch einmal kameraöffentlich verkündet wird. „Die Einigung kam so, wie sie kommen musste: zu Meseberg und in Meseberg“, sagte Frau Merkel rückblickend, dazu habe sie den Auftrag erteilt.

Damit von dem Ruhm für diese Initiative nicht alles bei der Kanzlerin bleibt, hatte Gabriel mit einem großen gelben Bus der Berliner Verkehrsbetriebe nach Brandenburg kommen wollen, der ganz umweltfreundlich mit Wasserstoff angetrieben wird. Das fanden die Kollegen eine Nummer zu fett. Schließlich hätte dann auch der Verteidigungsminister mit einem polierten Panzer oder die Familienministerin Leyen mit zwölf Zwillingskinderwagen vorfahren können. Also fuhr Gabriel dem Wasserstoff-Bus bloß mit seinem Minister-Audi hinterher, und die Wasserstoff-Funktionäre in dem Bus blieben alleine und verärgert.

Die Hausherrin auf Schloss Meseberg, Bundeskanzlerin Merkel, strebte trotz solcher Bubenstreiche zielbewusst nach Bildern und Botschaften, die den Start in die zweite Hälfte der Wahlperiode zu einem Ereignis machten. Sie nutzte den Heimvorteil, den ihr schon die Tatsache bot, dass sie im neuen Gästehaus der Bundesregierung im letzten halben Jahr schon allerlei Regierungschefs und zwei Präsidenten - den französischen und den polnischen - empfangen hatte.

Keine ressortmäßige Diskussion

Im Gartensaal des Schlosses wurde am Nachmittag eine „offene Aussprache“ geführt, „ohne Sprechzettel und ohne Vorbereitung der Staatssekretärsrunde“, wie in der Regierung hoch erfreut hervorgehoben wurde. Durch die offenen Fensterflügel war dabei zuweilen das Krähen eines Hahns zu hören oder das Schnattern der Meseberger Gänse. Dann, nach einer Kaffeepause, diskutierte das Kabinett über einen interdisziplinären Ansatz bei der Bekämpfung der Armut, speziell der Armut von Kindern.

Das dürfte die zehn dicken Männer aber nicht zufriedengestellt haben, die am Morgen mit roten Plakaten der Partei „Die Linke“ an der Bundesstraße nach Meseberg gegen angebliche Kinderarmut durch Hartz IV demonstriert hatten. Ihre Frauen und Kinder, zumindest der Statistik nach besser ausgebildet und geistig beweglicher, waren vermutlich bei der Arbeit. Oder im Westen. Schließlich, vor dem Grillabend noch, begann das Kabinett die Tagesordnungspunkte abzuarbeiten, welche doch die Staatssekretäre und Abteilungsleiter vorbereitet hatten: Zuzugserlaubnis für osteuropäische Ingenieure, Arbeitserleichterungen für ausländische Studierende, Vorarbeiten für ein Programm „Humanisierung der Arbeitswelt“ und so weiter. Man führte, so sagte Merkel am Freitag, „eine Diskussion, die nicht so ressortmäßig war“. Diese kühle Wertung scheint eine etwas zutreffendere Beschreibung des Meseberg-Geistes zu sein als jene, welche die Regierungssprecher Wilhelm und Steg lächelnd und unterbrochen von Hühnergackern in Meseberg gegeben hatten, das seit Freitagnachmittag wieder totenstill in einer brandenburgischen Sackgasse liegt.

Quelle: F.A.Z.
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