Junge in der Union Auf der Suche nach modernem Konservativismus

Angst hatte ihnen Friedrich Merz gemacht: „Es gibt zweifellos ein wachsendes politisch heimatloses Bürgertum. Die CDU sollte das im Auge haben und sich darum kümmern.“ Das sagte Merz in Februar dieser Zeitung, nachdem er seinen Abschied aus der Politik angekündigt hatte. Er war immer der Held der Jungen in der Union, nicht nur als Marktliberaler, sondern ebenso als Konservativer.

Nun, da er öffentlich keine Rolle mehr spielt, will der Nachwuchs seinem Rat folgen: Ein Grüppchen junger, aber schon mit Mandat und Amt ausgestatteter Politiker sagt, es wolle sich kümmern um die Konservativen in Deutschland. Doch wie, darüber gibt es schon nach dem ersten Treffen Zwist.

Auf dem Laufsteg der politischen Szene

Markus Söder, der CSU-Generalsekretär, und Stefan Mappus, CDU-Fraktionschef im Landtag von Baden-Württemberg, hatten vermeintlich Gleichgesinnte nach Berlin geladen. Sie trafen sich auf dem Laufsteg der politischen Szene, im Café Einstein, damit sie jeder sehen kann. Nach dem Kaffeekränzchen am Mittwoch wurde eifrig die Botschaft ins Land telefoniert: Union muss konservatives Profil schärfen!

Da seien sich alle einig, hieß es. Weil aber die Gruppe der Einigen nur aus vier Politikern bestand, neben Söder und Mappus noch der Bundestagsabgeordnete und JU-Vorsitzende Philipp Mißfelder sowie der nordrhein-westfälische CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst, wurden kurzerhand weitere Namen gestreut: David McAllister, der in Niedersachsen die CDU-Fraktion führt, denke ebenso. Und auch Christian Baldau sei hinzuzuzählen, der Fraktionsführer aus Rheinland-Pfalz.

„Kernanliegen wie Ehe und Familie“

Nur einen Tag später schien die Einigkeit nicht mehr ganz so fest und der Schwung des gemeinsamen Aufbruchs gebremst zu sein. McAllister und Baldauf reagierten distanziert. Sie wollten nicht als Konservative vereinnahmt werden, sichtlich besorgt, als rechte Eckensteher zu gelten. Als unausgegoren erwies sich der Plan eines modernen Konservatismus. Denn ungeklärt blieb: Wo fehlt der Union dieses Profil und was ist es überhaupt?

Die Süddeutschen Mappus und Söder sehen es in der Familienpolitik - und dort ihre Nische. Beide stellen sich sichtbar gegen die Krippenpolitik von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen. „Mit den Inhalten ihrer Politik haben wir in Baden-Württemberg einige Probleme“, sagt Mappus. Auch Söder, der eigentlich die Umweltpolitik als konservatives Feld beackern will, glaubt, die CDU-Familienpolitik vergraule Stammwähler: „In Bremen verlor die CDU vor allem an Nichtwähler.“ Konservative wie er wollten sich um „Kernanliegen wie Ehe und Familie“ kümmern.

„Bürgerlich, pragmatisch und praxisorientiert“

McAllister jedoch will sich nicht gegen seine Landesschwester von der Leyen in Stellung bringen lassen. „Ich unterstütze ihre Politik voll und ganz“, sagt er. Als er in der Zeitung las, „im Geiste“ bei dem Treffen der jungen Neokonservativen dabeigewesen zu sein, erschien ihm das doch sehr pauschal. McAllister will volksnah sein an Theken und in Bierzelten, so wie es sein Vorbild Winfried Hasselmann war, der verstorbene frühere niedersächsische Innenminister.

„Ich bin bürgerlich, pragmatisch und praxisorientiert und insofern konservativ, als dass ich immer die FDP den Grünen vorziehen würde für Koalitionen“, sagt McAllister. Aber deshalb gleich die Programmatik der CDU kritisieren? Schließlich hätten Wüst, Mißfelder und er doch in der Grundsatzprogrammkommission gesessen.

„Konservativ mit Eigenheim und Sicherheit“

„Wir kritisieren niemanden“, wehrt sich Wüst. „Aber heute will jeder liberal sein und ist jeder für soziale Gerechtigkeit. Nur mit dem Begriff konservativ tun sich alle schwer.“ Das ärgere ihn, weil die Mehrheit seiner Generation der zwischen 30 bis 40 Jahre Alten ein konservatives Leben führe mit Eigenheim und Sicherheit. „Wir dürfen den Konservatismus nicht als Begriff im Grundsatzprogramm beerdigen. Wir müssen selbstbewusst für ihn werben“, sagt Wüst.

Gar nicht so anders sieht es Baldauf: „Unsere Grundsätze, unsere konservativen Wurzeln sind nicht angestaubt, sondern frisch und vital. Gerade heute. Weil sie Halt geben.“ Aber er bleibt dennoch vorsichtig im Allgemeinen: „Es geht darum, unseren CDU-Werten auf der Höhe der Zeit einen neuen Sinn zu geben.“ Das lässt alles offen.

Ihm sei wichtig, „dass wir wieder eine Sprache finden, die von den Bürgern verstanden wird“. Das ist den anderen Konservativen zu schwammig, weshalb sie grübeln, ob Baldauf wirklich zu ihnen zählt. Auch bei McAllister sind sie skeptisch, dem es vor allem darum gehe, Netzwerke zu knüpfen und nicht mit konservativen Inhalten den Parteifrieden zu stören.

„Verschwörungstheorien kräftig auseinandernehmen“

Mißfelder hat schon Ärger bekommen von der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel. „Uns fehlt eine konservative Leitfigur“, hatte er öffentlich gefordert und sich dafür bei der zornigen Bundeskanzlerin rechtfertigen müssen. In seiner Jungen Union gebe es eben ein großes Bedürfnis danach. Wonach aber genau?

In der Familienpolitik ist Mißfelder auf Seiten von Frau von der Leyen. Er sieht als Auftrag der Konservativen die neue Partei „Die Linke“ abzuwehren. „Wir brauchen keine lustige Rote-Socken-Kampagne, sondern einen aggressiven konservativen Abwehrkampf. Die Verschwörungstheorien des Oskar Lafontaine gegen Amerika und das Kapital müssen wir kräftig auseinandernehmen.“

Söder, Mappus und Mißfelder sagen, es gehe ihnen auch um das konservative Erbe ihrer Ziehväter Stoiber, Teufel und Kohl in der Union. Wüst ist ein Zögling von Rüttgers, der zu Unrecht als links gelte und in vielem auch ein Konservativer sei. In der Sommerpause wollen die vier ein Thesenpapier erarbeiten und erklären, was moderner Konservatismus ist. Das könnte ganz nützlich sein