Jung in der Kritik Strippenzieher auf dem Schleudersitz

Am Donnerstag abend war Zapfenstreich. Da wurde Generalleutnant Kammerhoff feierlich als Befehlshaber des Einsatzführungskommandos in den Ruhestand verabschiedet. Im Fackelschein nimmt der Minister die Meldung entgegen: zweifellos ein erhebender Moment. Grauer sieht für Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) der Alltag aus. Er liefert sich derzeit einen Kleinkrieg mit dem Hohen Repräsentanten der EU, Solana, in Brüssel.

Es geht um die Anfrage der Vereinten Nationen an die Europäische Union, während der Wahl in der Demokratischen Republik Kongo die dortige UN-Schutztruppe Monuc zu unterstützen. Der entsprechende Brief ging Ende Dezember in Brüssel ein. Anfang des Jahres reagierte die deutsche Politik. Jung sprach zwar von europäischer Verantwortung für Afrika, zeigte sich ansonsten aber ablehnend: Eine Führungsfunktion komme nicht in Frage. Vor allem das Ansinnen, das wohl bald aus Paris und Brüssel übermittelt wurde, es solle hier zum ersten Mal das neue Instrument der EU-Kampfgruppen zur Anwendung gelangen, wurde zurückgewiesen.

Merkel soll „das Heft in die Hand nehmen“

Diese Idee war nach einem Treffen von Bundeskanzlerin Merkel mit dem französischen Staatspräsidenten Chirac vom Tisch. Unter Sicherheitspolitikern wird jedoch vermutet, daß sie ihm zugleich schon Zusicherungen machte - auch ein deutsches Hauptquartier. Entsprechende Strukturen stehen für EU-Missionen auf dem Gelände des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr bei Potsdam ohnehin bereit. Allerdings ist damit doch eine formale Führungsrolle verbunden. Jung selbst trug die Entscheidung mit: Ein Drittel einer Kongo-Truppe soll von Frankreich, ein Drittel von Deutschland gestellt werden. Ein Drittel der Soldaten soll aus dem Kreise der übrigen EU-Nationen gestellt werden.

Daß sich für letzteres die Suche so schwierig gestalten würde, mag der Minister nicht erwartet haben. Er sieht es als Aufgabe Solanas an, sich der Sache anzunehmen - der spielt die Karte zurück. Es scheint in Berlin die Sorge gegeben zu haben, daß Deutschland auf der Sache sitzenbleibe, wenn man sich festlege, ehe das die anderen tun. So aber entstand der Eindruck, den ein Parlamentarier so formuliert: „Jung eiert herum.“ Auch ließ der Koalitionsverbündete Rainer Arnold, Verteidigungssprecher der SPD, die Gelegenheit nicht verstreichen, den Eindruck zu nähren, Jung sei von der Bundeskanzlerin längst abgehängt worden. Frau Merkel solle endlich „das Heft in die Hand nehmen“, forderte er mehrmals. Das zielte auch darauf, daß sich die Kanzlerin in dieser Woche wieder mit Chirac treffen und über „Kongo“ sprechen würde.

„Der kann es nicht“

In der Truppe bereitet ein anderer Aspekt Sorgen. Da wird die Vorstellung, die nun aus den Planspielen durchsickert, als „abenteuerlich“ empfunden, zwei Kompanien Bundeswehr ohne schwere Bewaffnung in die Millionenstadt Kinshasa zu setzen, die wiederum von hundert Franzosen bewacht werden sollten.

So fügt sich die Kongo-Malaise in ein Bild, in dem Jung ohnehin unglücklich aussieht. In den Oppositionsparteien, aber auch in der SPD wurde schon vor Ablauf der „hundert Tage“, in denen die neue Regierung eigentlich geschont werden soll, hinter vorgehaltener Hand geraunt: „Der kann es nicht.“ Doch auch unter den einschlägigen Unionsabgeordneten blickt man in gequälte Gesichter, wenn man fragt, wie zufrieden sie denn mit dem eigenen Minister seien. Generale, mit dieser Frage konfrontiert, blicken einen Moment ausdruckslos ins Leere und fahren dann mit dem vorigen Thema fort.

Daß es schwierig werden würde, als Nichtfachmann, der bei der Regierungsbildung auch als Landwirtschaftsminister im Gespräch war, in diesem Ressort zu glänzen, dürfte Jung von Anfang an klargewesen sein. Mit Sicherheitspolitik hatte der Winzersohn und Jurist zuletzt Ende der sechziger Jahre zu tun gehabt, als er sich als Gefreiter in Durchschlageübungen durch Ostwestfalen kämpfte - und am Rande später auch als Landtagsabgeordneter, der sich gegen Standortschließungen in seinem Wahlkreis stemmte. Diese Entscheidungen muß er nun mittragen. In Wiesbaden war er der wohl engste Verbündete des Ministerpräsidenten und CDU-Landesfürsten Roland Koch gewesen. Er hielt einst in der Spendenaffäre für Koch den Kopf hin und zuletzt als Fraktionsvorsitzender dem Regierungschef den Rücken frei. Daher rührt zweifellos auch eine solide Abneigung nicht nur der oppositionellen Grünen, sondern auch zumindest der süddeutschen Sozialdemokraten gegen Jung, was bei deren Bewertungen sicher berücksichtigt werden muß.

Parteiinterne Kritik

Die Leute in den eigenen Reihen stören sich mehr an anderem. So wird Jung vorgeworfen, das Haus nicht „ordentlich umgekrempelt“ zu haben, wie es ein Abgeordneter formuliert. Schließlich haben sieben Jahre mit zwei SPD-Ministern durchaus ihre Spuren hinterlassen. Mehrere Abteilungsleiter seien „Sozis“, so wird aufgezählt, dabei sei es gerade wichtig, Funktionen wie die Personalabteilung in die eigene Hand zu bekommen. Jung scheint solchen Begehrlichkeiten nicht unmittelbar nachgeben zu wollen, solange die Funktionsinhaber loyal sind. Dahinter mag auch Rücksichtnahme gegen den Koalitionspartner stehen, dessen Fraktionsvorsitzender sein Amtsvorgänger ist.

Die wichtigste Neubesetzung, als Jung sein Amt von Peter Struck übernahm, war die eines Staatssekretärspostens. Jung reaktivierte Peter Wichert, der schon unter Volker Rühe diese Position innehatte, samt allen nötigen Erfahrungen, aber auch persönliche Bindungen und Abneigungen, die das mit sich bringt. Der andere Staatssekretär Peter Eickenboom, der noch auf sozialdemokratischem „Ticket“ ins Amt gekommen war, wird auch in den Unionsreihen wegen seiner Kompetenz geschätzt. Seine Entourage, darunter den Leiter des Ministerbüros, bestückte Jung zudem aus dem heimischen Fundus. Dabei ist der einzige Fachmann aus dieser „jungen Wiesbadener Truppe“, wie sie in der Fraktion ironisch genannt wird, Ulrich Schlie, der Leiter des Planungsstabs. Zuvor hatte Schlie Koch in internationalen Angelegenheiten beraten, und wie Jung wird auch er nicht ohne dessen Zutun nach Berlin gekommen sein. Schlie war früher schon in der Unions-Bundestagsfraktion für Sicherheitspolitik zuständig. Eines der wichtigsten planerischen Vorhaben Jungs, die Erstellung eines „Weißbuchs“, liegt in seinen Händen.

Vom Erfolg des Weißbuchs, das die sicherheitspolitischen Grundsätze der gesamten Bundesregierung abbilden soll, wird einiges abhängen. Schlie gilt in den eigenen Reihen als hochqualifiziert und intellektuell, freilich ist er kein Mann des Apparats, der wie frühere Leute auf diesem Posten imstande wäre, brisante Vorgänge zu filtern oder zu entschärfen, ehe sie auf den Schreibtisch des Ministers kommen. Der Fall der Generäle Ruwe und Dieter, die unter ziemlichem Getöse in den einstweiligen Ruhestand geschickt wurden, ist vielleicht ein Beispiel dafür.

„Unterschätzt mir den nicht“

In seiner Fraktion wird Jung bereits mit Rupert Scholz verglichen, dem Verfassungsrechtler, der Ende der achtziger Jahre ein kurzes, unglückliches Intermezzo in diesem Ressort gab, das auch gerne als Schleudersitz bezeichnet wird. Doch das könnte voreilig sein. Einer aus den Reihen der hessischen Grünen, der Parteinahme für Jung unverdächtig, sagt: „Unterschätzt mir den nicht. Der ist ein gewiefter Strippenzieher, unversenkbar.“

Daß der Minister sich in seinen Reden und Ansprachen nicht weit aus dem Fenster lehnt, mag der Öffentlichkeit unattraktiv erscheinen. Auch war nicht zu beobachten, daß er etwa auf der Münchner Sicherheitskonferenz das internationale Publikum begeistert hätte. Doch ist das gewiß auch Ausdruck von Professionalität, sich nicht voreilig auf jedes Pferd zu setzen, das einem hingestellt wird. Und wo er Pflöcke eingeschlagen hat, da stehen sie jetzt auch. Der Etatansatz blieb im wesentlichen ungerupft, was im Verlauf der vergangenen 15 Jahre bei weitem die Ausnahme bildet. Und als Anwalt seiner Soldaten hat er einen Stich gemacht, der ihm in der Truppe durchaus Ansehen verschaffte: Einschnitte beim Entlassungsgeld und Weihnachtsgeld für Grundwehrdienstleistende wehrte er ab.