Joseph Fischer Die Leiden des Leitwolfs

Ganz am Anfang seiner politischen Tätigkeit, als er noch Parlamentarischer Geschäftsführer war und die Grünen im Hochhaus am Bonner Tulpenfeld noch in öffentlichen Fraktionssitzungen tagten, stand er an der Wand - in der Pose des Büßers. Die Abgeordneten schimpften. Alleingänge betreibe er, riefen sie ihm zu. Die Ideen von Basisdemokratie verrate er, moserten sie.

Antje Vollmer, heute Bundestagsvizepräsidentin, erfand das Wort von der „Fischer-Gang“, jene Gruppe von Helfern und Anhängern, die er um sich geschart hatte, auf besondere Weise kennzeichnend.

„Ich mache weiter“

Fischer setzte die Miene des Reumütigen auf: Wenn ihr meinen Kopf wollt, dann bitte sehr, nehmt ihn. Da kehrte sich die Stimmung: Joschka, bleib, bitte. So sei es doch nicht gemeint. Fischer blieb. Einer wie er läßt sich nicht einfach wegschieben. In seiner bildlichen Kampfessprache mahnte er einst junge Abgeordnete, wer nach oben wolle, müsse den Mount Everest erklimmen wollen. Der Kilimandscharo reiche ihm jedenfalls nicht.

Doch pflegte Fischer den politischen Betrieb, den innerparteilichen zumal, auch als „Wolfsgesellschaft“ zu bewerten. Das Rudel aber erträgt den Leitwolf nur so lang, wie der der Stärkste ist und die Beute herbeischafft. Jüngst also kam er zu dem Schluß: „Ich mache weiter.“

Sozialdemokratie ohne Fischer nicht regierungsfähig

Bundeskanzler Schröder will ihm dabei helfen. Die beiden kennen sich seit jenen Zeiten, in denen sie als junge Abgeordnete im Parlament für Furor sorgten - Fischer beschimpfte den Sitzungspräsidenten, Schröder trat - damals außergewöhnlich - ohne Krawatte ans Rednerpult. Seither sehen sie sich als Weggefährten und - nach den Maßstäben der Zoologie - als Alpha-Tiere an.

Diese Sicht der Verhältnisse schimmert immer noch durch, wenn Schröder etwa sich und Fischer als die „beiden Spitzenmänner“ der Koalition bezeichnet. Dokumentiert wurde das an jenem Abend nach der vergangenen Bundestagswahl, als Fischer, neben Schröder stehend, ganz spät im Willy-Brandt-Haus für den kaum noch erwarteten Sieg gefeiert wurde. Es sollte als Zeichen bewertet werden, daß die Sozialdemokratie ohne Fischer und seine Grünen nicht regierungsfähig sei. Für Schröder heißt das: Wenn Fischer weg ist, ist auch seine Zeit gekommen.

Rot-grüne Symbolfigur

Deshalb auch hielt der Bundeskanzler den Außenminister vor zwei Jahren davon ab, seine Erwägungen über einen Wechsel nach Brüssel weiter voranzutreiben. Sie wollten und müßten gemeinsam in den nächsten Bundestagswahlkampf ziehen, der - wenn alles so bliebe, wie sie planen - im kommenden Jahr zu führen ist. Sie haben vor, einen Lagerwahlkampf zu führen und somit abermals ihr Wählerpotential zu mobilisieren.

Doch ist Fischer nun in Turbulenzen geraten, die mit der früheren Debatte über seine Vergangenheit als gewalttätiger Straßenkämpfer im Frankfurt der siebziger Jahre nicht zu vergleichen sind.

In jener Auseinandersetzung ging es um eine Vergangenheitsbewältigung der besonderen Art. Die Fronten waren klar, und die öffentliche Auseinandersetzung wurde fast wie ein Generationenkonflikt als Streit der Achtundsechziger-Studentenbewegung mit ihren Vätern und ihren Söhnen ausgefochten. Fischer blieb. Die Debatte hatte ihn zur rot-grünen Symbolfigur gemacht, und in den Umfragen zur Beliebtheit von Politikern blieb er an der Spitze.

Autorität in Frage gestellt

In den koalitionsinternen Auseinandersetzungen über Bundeswehreinsätze im Ausland (Kosovo, Afghanistan) konnte sich Schröder auf Fischers Einfluß auf die Grünen verlassen. Wahrscheinlich, so die Kalkulation in der SPD, wäre ohne Fischer das Bündnis damals zerbrochen. Nun aber ist seine Autorität in Frage gestellt und damit auch seine Führungsfähigkeit.

Schröder greift - so wie es sein Vorgänger Kohl in den Zeiten des Außenministers Kinkel auch getan hat - in wachsendem Maße in die Belange der Außenpolitik ein. Seit er nicht mehr SPD-Vorsitzender ist, hat er dafür auch zusätzliche Kapazitäten zur Verfügung. Die Bildung einer Europa-Abteilung im Bundeskanzleramt nach der Wahl 2002 war schon ein Ausdruck dafür, daß die - in wachsendem Maße wirtschaftsorientierte - Europa-Politik Angelegenheit des Kanzleramtes sein solle.

Interessen der deutschen Wirtschaft

Die Beziehungen zu Rußland und China sind Schröders Sache. Dessen Reise in die Staaten am Persischen Golf, immerhin die zweite binnen 18 Monaten, war ein weiteres Signal dafür, Schröder wolle eigene Akzente setzen. Im Spätherbst könnte sich Schröder zudem um Lateinamerika kümmern, das er derzeit als einen „weißen Fleck“ deutscher Außenpolitik ansieht.

Auch hat es Fischer zu ertragen, daß Schröder in Angelegenheiten der Rüstungsexporte mehr auf die Interessen der deutschen Wirtschaft achtet als auf die Bedenken von Menschenrechtlern und Friedensfreunden. Schröders Werben für die Aufhebung des EU-Waffenembargos für China ist äußerlicher Ausdruck dafür. Daß Schröders Wille bislang nicht vollzogen wurde, lag nicht an Fischer, sondern an anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Doch hinter der innenpolitischen Aufregung wird Schröders Politik betrieben. Leute, die mit Rüstungsexporten zu tun haben, pflegen zufrieden zu erzählen, Fischer und auch die Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) verließen die Sitzung des Bundessicherheitsrates, wenn es um brisante Entscheidungen gehe. Es müssen nicht immer Panzer sein.

Beispielloser Aufruhr in Fischers Ministerium

Die Anfänge der Visa-Affäre, mehr noch deren Bewältigung und Aufarbeitung und seit Jahresanfang zudem der Streit über die Frage, wie verstorbener Diplomaten zu gedenken wäre, die ehedem in der NSDAP gewesen waren, hat in Fischers Ministerium zu einem Aufruhr geführt, der ohne Beispiel ist.

Wohl gab es in früheren Jahren immer wieder einmal Ministerialbeamte, die mit ihrer Amtsleitung unzufrieden waren. Debatten wurden geführt, als es um die Planung des Umzuges der Regierung von Bonn nach Berlin ging. Empörungen gab es wegen der ungleichen Bezahlung ostdeutscher und westdeutscher Ministerialbeamter. Gelästert wurde auch schon einmal, weil Minister ihr Haus mittels eines „Küchenkabinetts“ führten. Doch wurden keine Unterschriften gesammelt, die sich gegen die Linie des Ministers wandten.

„Loyalitätsproblem“ oder Autoritätsproblem?

Unter den Außenpolitikern der Bundestagsfraktionen, die einen guten Einblick in die internen Vorgänge und Stimmungen zu haben pflegen, wird die Lage unterschiedlich bewertet, jedoch einvernehmlich beschrieben. Der SPD-Politiker Erler spricht von einem „Loyalitätsproblem“ von Beamten im Auswärtigen Amt. Die Beschreibungen des CDU-Politikers Pflüger lassen sich darauf konzentrieren, Fischer habe ein Autoritätsproblem.

Sogar bei den Grünen selbst gibt es Stimmungen und Wahrnehmungen, Fischer habe an Autorität verloren und seine Ära sei schon vorüber. Nur Fischers - scheinbare?- Unersetzbarkeit läßt sie Befürchtungen ertragen, die SPD könnte einen Wechsel an der Spitze des Auswärtigen Amtes vorbereiten.

Protest gegen „Gedenkerlaß“ nur vordergründig?

Die Auffassung herrscht vor, die Protestschreiben an den Minister und die Unterschriftenlisten richteten sich nur vordergründig gegen den „Gedenkerlaß“ Fischers. Der Ärger speise sich aus vielen Quellen.

Führende Beamte klagten schon einmal, der Minister lasse sich kaum im Hause blicken. Andere waren über persönliche Umgangsformen empört, mit denen Fischer Gesprächspartnern gegenüber seine Geringschätzung deutlich machen kann. Nicht nur der ehemalige außenpolitische Berater Schröders, Steiner, konnte davon erzählen. Leute aus dem Berliner Binnenbetrieb wunderten sich schon lange, wieso ausgerechnet einer wie Fischer beim Volk so beliebt sein könne.

Fischer: Zusammenarbeit ist exzellent

Jetzt hat auch der Grüne Hubert Kleinert, ehedem ein Kampfgefährte Fischers in Zeiten grüner Flügelkämpfe zwischen Realos und Fundis, dem Minister Selbstgerechtigkeit vorgeworfen. Der Streit des Amtes wurde nun über die „Bild“-Zeitung ausgetragen, welche gemeinhin nicht zur ersten Lektüre der diplomatischen Gesellschaft zählt.

Auf den Brief des Botschafters Frank Elbe an Fischer („Das Management der gegenwärtigen Krise ist miserabel“) antwortete Fischer tags darauf: „Die Zusammenarbeit mit den allermeisten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist auf allen Ebenen exzellent. Allerdings nehme ich zur Kenntnis, daß der Bundestagswahlkampf 2006 schon begonnen hat.“ Elbe war ehedem Büroleiter Außenminister Genschers und Planungschef des Amtes.

„Das Beamtenrecht ist eindeutig“

Aus jener „Schule“ stammen viele Angehörige des Auswärtigen Dienstes, die mittlerweile - auch in Fischers Zeit - ziemlich weit oben angekommen sind. Ist Fischer zu einem Kampf entschlossen und in der Lage? Dunkel klingt die Drohung: „Parteipolitische Störmanöver werden bei mir nichts bewirken. Und zu konkreten Personalangelegenheiten äußere ich mich nie öffentlich. Im übrigen ist das Beamtenrecht eindeutig.“

Es schien Zeit geworden zu sein - schon wurde von „besorgten Anfragen“ aus Brüssel und anderswoher berichtet, wie es um den Führungswillen Fischers bestellt sei. Ende des Monats wird er vor dem Untersuchungsausschuß auftreten. Auch das wird ein Aufeinandertreffen politischer Generationen werden - junge CDU-Politiker gegen einen alten Grünen.