Joachim Gaucks erstes Amtsjahr: Nicht nur Freiheit und Verantwortung

Unlängst ist dem Bundespräsidenten ein Lapsus unterlaufen - gell? Neben Joachim Gauck stehend hatte das italienische Staatsoberhaupt Giorgio Napolitano Klartext-Äußerungen Peer Steinbrücks über bei Wahlen erfolgreiche italienische Politiker (“Clowns“) als „diplomatischen Affront“ bezeichnet und eine andere „sehr ausgewogene“ Wortwahl des deutschen Kanzlerkandidaten angemahnt. Gauck hätte nichts sagen müssen. Er hätte schweigen können. Er hätte es auch bei seiner ersten Bemerkung „Ich will es nicht kommentieren“ belassen können. Gauck aber sagte mehr. „Manches kommentiert sich eben auch von selbst“ - eine Formel, die in der Übersetzung der Politsprache eine Rüge hohen Grades enthält und für Bundespräsidenten in diesem Zusammenhang ganz und gar unprotokollarisch ist. Gauck mag es geahnt haben, gell, als er das Mikrofon verließ. Im Wegdrehen suchte er der Rüge die Schärfe zu nehmen - mit einem nachgeschobenen „Gell“, so wie es südlich des sogenannten Weißwurstäquators Mütter tun, die dem Nachwuchs Strenge zeigen und zugleich Frieden mit ihm schließen wollen: Gar so schlimm sei es nicht, wenn die Hausaufgaben missglückt seien, nicht wahr?

Aus dem Mund eines Nordostdeutschen klang es, als habe er ein süddeutsches Fremdwort verwendet, auch wenn daran zu erinnern ist, dass jenes umgangssprachliche Friedensangebot auch im Sächsischen beheimatet ist. Seine Wirkung jedenfalls tat es. „Ich glaube, dass man daraus nicht gleich einen politischen Skandal machen muss“, bewertete Steinbrücks Parteivorsitzender Sigmar Gabriel die Angelegenheit. Der Lapsus verschwand in den Tonarchiven.

Gauck, der Pfarrer, tritt nicht als der strenge Lehrmeister der sogenannten politischen Klasse Berlins auf - der Parteien, der Regierung, der Lobbyisten, der Medien. Er sucht Gelassenheit zu verkörpern. Freitag - Hessen-Besuch - Wiesbaden - was das Jahr so bringen kann. „Wir haben die bisherigen Wahlkämpfe überlebt. Wir können sogar mit unerwarteten Wahlausgängen fertig werden. Es tobt dann kein Bürgerkrieg, sondern wir haben eine große Bereitschaft unserer Bürgerinnen und Bürger, dieses demokratische System mitzutragen.“

Tugendfurror kurz vor dem Frauentag

Wer weiß schon, welche verfassungspolitischen Herausforderungen auf Gauck zukommen, wenn die Bundestagswahl unklare Verhältnisse mit sich bringen sollte? Gauck jedenfalls rüffelt nicht, er rügt nicht, wie es einige seiner Vorgänger getan hatten - Horst Köhler etwa und erst recht Richard von Weizsäcker, der einst die Parteien als „machtversessen“ bezeichnet hatte. „Ich schätze meine Amtsvorgänger sehr. Aber eine solche Kritik an der Politik werden Sie von mir nicht hören. Der Verdruss über sie ist zu groß, als dass ich ihn noch fördern möchte“, bemerkte Gauck nun gesprächsweise. Redakteuren der Zeitschrift „Der Spiegel“ sagte er, es missfalle ihm, wenn die Parteien schlechtgemacht würden. „Sie tragen seit Jahrzehnten wesentlich zur Ausgestaltung unserer Freiheit, unseres sozialen Friedens, unseres Wohlstandes bei.“ Die Kehrseite seiner Zurückhaltung hat Gauck in Kauf zu nehmen. Im medialen Geschäft ging Gaucks Lob für die Parteien unter: Nicht der Aufregung wert.

Das war natürlich fast ganz anders, als der Bundespräsident über „das Verhalten eines Politikers abends an der Bar“ und die anschließende Diskussion über Rainer Brüderle einen Satz wie diesen sagte: „Wenn so ein Tugendfuror herrscht, bin ich weniger moralisch, als man es von mir als ehemaligem Pfarrer vielleicht erwarten würde.“ Tugendfuror - und das kurz vorm Frauentag! Vielleicht lag der Aufschrei bloß daran, dass im gedruckten Wort ein „Gell“ nicht vorgesehen ist. Also gab es einen sogenannten offenen Brief des Inhalts, Gauck lasse Respekt vor all denen vermissen, die Erfahrungen mit dem alltäglichen Sexismus gemacht hätten. Seien sie nun Furien? Gauck, weil er einst unter ganz anderen Umständen ganz andere Erfahrungen mit Tugendfuror zu machen hatte, konnte auf freundliche Weise darüber hinweggehen. „Ich will nicht darüber schweigen, wie weit wir vielerorts nach wie vor von der Gleichberechtigung der Frauen entfernt sind.“ Die Furien-Debatte war beendet.

Die ostdeutsche Doppelspitze

“Maß und Mitte“ zu verkörpern, nimmt er für sich in Anspruch. Als politischen Linken würde er sich nicht bezeichnen, auch wenn er zwei Mal von SPD und Grünen für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen worden ist - einmal erfolglos und ein weiteres Mal, als er - wahrscheinlich auf lächelnde Weise - an den Erfolg nicht mehr glauben wollte. Als in der zu Ende gehenden DDR intellektuelle und oppositionelle Freunde noch einem „dritten Weg“ der DDR das Wort redeten, plädierte er für ein in diesen Kreisen undenkbares Modell: Vereinigung der beiden deutschen Staaten. Werner Schulz, der spätere Grünen-Parlamentarier und einer seiner Weggefährten im „Neuen Forum“, hatte ihn einst sogar Angela Merkel als Präsidentschaftskandidaten ans Herz gelegt. Die im selben Landstrich wie Gauck aufgewachsene CDU-Politikerin lehnte es ab - mit der Begründung, zwei Ostdeutsche an der Spitze der Bundesrepublik Deutschland seien einer zu viel. Zu DDR-Volkskammer-Zeiten hatte Schulz mit Gauck ein Büro geteilt.

Frau Merkel werde mit dem Pfarrer im Präsidentenamt noch viel Freude haben, sagte Schulz ganz ohne Ironie voraus, als es so weit war. Peter Harry Carstensen beispielsweise, CDU-Politiker und früher Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, erhielt vergangene Woche nicht bloß das „Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland“, sondern auch Lob von höchster Stelle. „In Ihre Regierungszeit, lieber Herr Carstensen, fällt zum Beispiel der Erfolg einer Mittelstandsoffensive.“ Und auch: „Die Landesregierung Carstensen hat die Besuchsquote der Kindertagesstätten gesteigert, sie hat in den Schulen den Betreuungsschlüssel zwischen Lehrern und Schülern verbessert.“ Sozialdemokraten und Grüne mögen mit der Stirn gerunzelt haben. Sie werden von Gauck nicht bevorzugt behandelt.

Gauck bezeichnet sich selbst als auch konservativ. Als (erfolgreicher) Vortragsreisender baute er persönliche Beziehungen zum sogenannten bürgerlichen Lager auf - Grundlage dafür, dass er nicht als „Ossi“ wahrgenommen wird. Die „Antrittsbesuche“, die ein Bundespräsident in den deutschen Bundesländern zu absolvieren hat, wurden nicht zu Reisen in ferne Länder. Er wirkte nicht spalterisch. Seine Bekenntnisse zum europäischen Einigungsprozess trugen dazu bei.

Gauck ist nicht naiv

Neu im Amt, hatte Gauck in der Praxis zu lernen, was er in der Theorie wusste: Fortan werde jedes seiner Worte auf die Goldwaage gelegt. Die Formel der Alten, was Jupiter erlaubt sei, sei dem Rindvieh noch lange nicht, hat ihre zwei Seiten. Anfangs tat er sich schwer. Seine Äußerung, Frau Merkel etwa müsse Europa besser erklären, und seine Ankündigung, das Bundesverfassungsgericht werde in einer Euroangelegenheit schon im Sinne der Bundestagsmehrheit entscheiden, wurden auch mit Häme bedacht: Wohl dem, der die Funktion der Verfassungsorgane kenne. Doch das ist vorbei. Die Erfahrungen mit den beiden Vorgängern Gaucks, Horst Köhler (Rücktritt wegen angeblicher Respektlosigkeiten) und Christian Wulff (Rücktritt wegen staatsanwaltlicher Ermittlungen), mögen dazu beigetragen haben. Es gilt Frau Merkels Grundsatz, Verfassungsorgane sollten einander nicht bewerten; Gauck hat ihn, mittlerweile mehr als seine Vorgänger, übernommen.

Frau Merkel hatte sich, nachdem die Entscheidung zugunsten Gaucks gefallen war, vorgenommen, den neuen Präsidenten zu unterstützen. Ihre ursprünglichen Zweifel, ob er über die in Krisen erforderliche Härte verfüge, mag sie von da an als nicht mehr relevant angesehen haben. Dass sie Gauck persönlich schätze und ihn auch für einen politischen Menschen halte, hatte die Bundeskanzlerin ohnehin deutlich gemacht. Anlässlich seines siebzigsten Geburtstages vor gut drei Jahren hatte sie eine überaus wohlwollende Festrede gehalten. Dass Frau Merkel ihn nicht von Anfang als Präsidenten haben wollte, konnte er nachvollziehen. Realpolitische Maßstäbe sind ihm nicht fremd. Er ist nicht naiv. Es hilft ihm wohl, dass er anderen gegenüber nicht zu Misstrauen und Verdächtigungen neigt, wie das unter Spitzenpolitikern üblich ist. Im Rahmen des in Berlin Möglichen wird das nun erwidert.

Ran ans Volk

Dabei hatte er gleich zu Beginn seiner Amtszeit einen für die Berliner Politikgesellschaft schönen Termin gestrichen - das Sommerfest des Bundespräsidenten im Garten des Schlosses Bellevue. Jeweils wenige Tage vor den Sommerferien waren Politiker und Wirtschaftsführer, Sportler und Künstler, Medienleute und Beamte eingeladen worden. Gauck machte ein „Bürgerfest“ daraus. Sogenanntes zivilgesellschaftliches Engagement der Geladenen sollte gewürdigt werden. Ein politisches Signal des neuen Bundespräsidenten war das: näher am Volk. Gauck unterschied sich von seinen Vorgängern.

Es fällt auf, dass Gauck das Stichwort „Freiheit“ nicht mehr wie zu Beginn seiner Amtszeit in den Mittelpunkt seiner Reden stellt. Womöglich wollte er Vorhalten vorbeugen, er bewältige nur ein einziges Thema. Seine erste Rede, die er mit Mitteln der politischen Kommunikation vorbereiten ließ, stellte er unter das Motto „Europa“. Seine Vorstellungen vom Mitwirken der Bürger an der Gestaltung des Staates baute er ein. Eines seiner wenigen Interviews, das mit der Obdachlosenzeitung „Straßenfeger“, stellte er unter den Schwerpunkt „Teilhabe“. Viele Möglichkeiten gebe es, „etwas auf die Beine zu stellen“, sagte er. Die Autoren und Verkäufer der Obdachlosenzeitung etwa würden nicht reich. „Aber sie zeigen anderen und sich selbst die Möglichkeiten, die in ihnen stecken.“ Seine Versicherung, es reiche ihm nicht, „dem jeweiligen Verkäufer einfach nur zwei Euro zu geben, die Zeitung aber nicht zu nehmen“, sollte ein Zeichen des Ernstnehmens sein.

An diesem Montag vor einem Jahr ist Gauck zum Bundespräsidenten gewählt worden. Von den 1228 Delegierten der Bundesversammlung erhielt er 991 Ja-Stimmen. Den Jahrestag verbringt er anlässlich eines Staatsbesuches in der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien. Entwicklung einerseits und Menschenrechte andererseits werden die Themen sein.

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