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Jamaika-Sondierung : Schwarz-Grün ringt mit Lindners FDP

  • -Aktualisiert am

Schwarz-grüne Treffen gab es früher schon, nun kommt die FDP hinzu. Bild: dpa

CDU und Grüne haben Erfahrungen mit gemeinsamen Gesprächen. Die Freien Demokraten sehen sich auch in der entscheidenden Sondierungsphase einer schwarz-grünen Allianz gegenüber. Nicht zu Unrecht.

          Drei sind einer zu viel. Das gilt für Beziehungen aller Art. Einer steht irgendwie immer etwas abseits. Auch bei den Sondierungsgesprächen in Berlin ist das so. Die FDP meint, der ungeliebte Dritte zu sein. Vier Jahre lang war die Partei außerparlamentarische Opposition. Der Wiedereinzug in den Bundestag war das große Ziel, aber nicht unbedingt eine Regierungsbeteiligung. Jetzt können die Liberalen den Verdacht nicht abschütteln, dass ihnen eine schwarz-grüne Partnerschaft gegenübersteht, wo jeder jeden seit langem kennt. Das merke man nicht zuletzt daran, wie sehr die Kanzlerin den Grünen entgegenkomme. Bei der FDP wird vermutet, eigentlich habe die Union damit gerechnet, dass es für Schwarz-Grün reiche.

          Bilden sich die Liberalen das nur ein? Bei den Themen, die gerade behandelt werden, gibt es schließlich keine klaren Allianzen. Da stehen mal die Union und FDP gegen die Grünen, etwa in der Energiepolitik. Mal Grüne und FDP gegen die Union, etwa in der Bildungspolitik. Oder eben auch Union und Grüne gegen die FDP, so in der Finanzpolitik. Aber Union und Grüne verbindet eben doch etwas mehr als etwa Union und FDP. Das hat mit der Erfahrung von 2013 zu tun. Damals flog die FDP aus dem Bundestag. Gleichzeitig scheiterte Schwarz-Grün schon im Ansatz. Die Grünen hatten sich zu früh auf die SPD festgelegt. Für neue Wege fehlten Mut und Vertrauen. Die Sondierungsverhandlungen zwischen Union und Grünen wurden beendet. Einen Tag später begegneten sich Jens Spahn von der CDU und der Grüne Omid Nouripour zufällig im Bundestag, auf dem Flur des Jakob-Kaiser-Hauses. Sie kannten sich schon lange aus dem Haushaltsausschuss, wo man sich duzt und bis tief in die Nacht zu tun hat. Sie standen auf dem Gang und trauerten der verpassten Chance hinterher. „Schöne Scheiße“, sagte der eine. „Lass uns im Gespräch bleiben“, sagte der andere. Und sie beschlossen, sich künftig regelmäßig und informell zu treffen. Damit es beim nächsten Mal klappt.

          Schwarz-grüne Treffen gab es früher schon, die sogenannte Pizza-Connection, deren Anfänge noch in Bonn lagen. Für die Union gehörten neben anderen Peter Altmaier, Armin Laschet und Julia Klöckner dazu, bei den Grünen Cem Özdemir, Rezzo Schlauch und Katrin Göring-Eckardt. Einmal wirkte die Pizza-Connection sogar unmittelbar politisch: als Kanzler Helmut Kohl im November 1995 seine einzige Abstimmungsniederlage im Bundestag erlitt, weil junge CDU-Abgeordnete gemeinsam mit Grünen und SPD gegen die Einladung des iranischen Außenministers stimmten. Schon 2005 war erstmals von einem Jamaika-Bündnis die Rede. Es wurde dann aber doch die große Koalition.

          Nouripour und Spahn machten um das erste schwarz-grüne Treffen ziemlich viel Gewese. Wichtigtuerisch, sagt ein Teilnehmer. Die beiden schworen die Leute auf absolute Geheimhaltung ein. Aber dann rief Spahn selbst auf Twitter die „Pizza-Connection 2.0“ aus, „Backzeit 4 Jahre“. Damit war das Ziel klar, nur der sperrige Name setzte sich nicht durch. Treffpunkt war ein Lokal in Berlin-Mitte namens „Spaghetti Western“. Dort saßen sie bei Pasta und Rotwein erstmals im Januar 2014 zusammen. Spahn hatte Leute aus CDU und CSU eingeladen, vor allem junge Leute aus der zweiten Reihe. Die meisten sind gute Freunde von Spahn wie der Thüringer Mike Mohring oder Stefan Heck aus Hessen. Günter Krings, Staatssekretär im Innenministerium, war auch dabei, ebenso der familienpolitische Sprecher der Unionsfraktion Marcus Weinberg aus Hamburg. Von der CSU kamen Tobias Zech, Katrin Albsteiger und Dorothee Bär.

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