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Islamunterricht : Ein langer Weg

Die Islamverbände sind bisher keine Religionsgemeinschaften im Sinne des Grundgesetzes. Das kann noch werden. Entscheidend ist allerdings ihre Verfassungstreue.

          Es ist ein langer Weg, der zur Anerkennung als Religionsgemeinschaft im Sinne des Grundgesetzes führt. Das haben der Zentralrat der Muslime und der Islamrat gerade wieder erfahren, als das Oberverwaltungsgericht Münster ihnen diese Eigenschaft absprach. Dieser Weg ist noch nicht zu Ende.

          Das Bundesverwaltungsgericht verlangt, dass ein Dachverband in seiner Satzung mit Autorität für identitätsstiftende religiöse Aufgaben ausgestattet ist und dass diese Autorität bis hinunter zu den Moscheegemeinden Geltung hat. Dann erst hätten die klagenden Verbände das Recht, vom Staat die Schaffung islamischen Religionsunterrichts an öffentlichen Schulen zu verlangen. Bisher gibt es das in Nordrhein-Westfalen nur provisorisch.

          Hier wirken die Verbände freilich schon jetzt mit. Und auch wenn sie dereinst jene strengen organisatorischen Voraussetzungen erfüllen, um als Religionsgemeinschaften anerkannt zu werden, so ist ihre Verfassungstreue entscheidend. Gibt es hier Zweifel, so kann der Staat seine Hand nicht zum Religionsunterricht reichen.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“, „Staat und Recht“ sowie Frankfurter Allgemeine Einspruch.

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