http://www.faz.net/-gpf-8urvs

IS-Anhänger in Deutschland : Bundeskriminalamt rechnet künftig mit mehr „Dschihad-Reisenden“

  • Aktualisiert am

BKA-Chef Holer Münch Bild: dpa

Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ propagiert weltweite Anschläge. BKA-Chef Münch formuliert deshalb Forderungen an die Politik. Dazu gehört auch eine „Koordinierungsstelle Terrorismus“.

          Die deutschen Behörden müssen sich nach Einschätzung des Bundeskriminalamts (BKA) verstärkt auf „Dschihad-Reisende aus anderen europäischen Ländern oder aus Nordafrika“ einstellen. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) propagiere weltweite Anschläge und habe „eine gefährliche Kommunikations- und Interaktionsstruktur aufgebaut“, schreibt BKA-Präsident Holger Münch in einem Gastbeitrag im „Spiegel“. So seien internationale Terrornetzwerke entstanden, angesichts derer es eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern brauche.

          Deutschland könne sich keine unterschiedlichen technischen und rechtlichen Standards mehr leisten. Münch wörtlich: „Im Zeitalter des Terrors 4.0 ist ein Recht 1.1 fehl am Platz.“ Konkret fordert der Experte die Einrichtung einer „Koordinierungsstelle Terrorismus“. Sie solle dafür sorgen, dass Polizisten nach Bedarf aus weniger belasteten Bundesländern in besonders gefährdete Regionen abgeordnet werden können. Auch müssten als gefährlich geltende Personen künftig „länderübergreifend nach demselben Maßstab“ eingestuft und sogenannte Gefährder einheitlich überwacht werden.

          Münch warnte zugleich vor überzogenen Maßnahmen. „Eine effektive Terrorabwehr muss auf geeigneten, vor allem einheitlichen rechtlichen Grundlagen stehen und damit den Rechtsstaat und seine Wehrhaftigkeit in einem ausgewogenen Verhältnis stärken.“

          Derzeit führen Bund und Länder demnach mehr als 760 Ermittlungsverfahren mit mehr als 1.000 Terrorverdächtigen aus der islamistischen Szene. Das sind doppelt so viele Fälle wie im Jahr 2013. Die salafistische Szene umfasst laut BKA rund 9.700 Anhänger; vor fünf Jahren waren es knapp 4.000. Der radikale Salafismus gilt als die am schnellsten wachsende extremistische Bewegung in Deutschland.

          Weitere Themen

          Putin und Macron ziehen an einem Strang Video-Seite öffnen

          Iran-Abkommen und Nordkorea : Putin und Macron ziehen an einem Strang

          Bei einem Treffen in St. Petersburg sprachen sich der russische sowie der französische Präsident für eine Fortführung des Iran-Abkommens aus. Darüber hinaus hoffe Macron, dass die Absage Trumps nur ein leichter Rückschritt in einem langfristigen Prozess sei.

          Topmeldungen

          Altkanzler Gerhard Schröder (links) mit dem russischen Ministerpräsidenten Medwedew und dem Aufsichtsratsvorsitzenden der Gazprom, Wiktor Subkow, bei der Amtseinführung Putins.

          Abschuss von MH17 : Ausgerechnet Schröder

          Der Kreml weiß selbst am besten, wer für den Abschuss von MH17 verantwortlich ist. Ein ehemaliger Bundeskanzler aber beklagt lieber die Eigensucht Amerikas. Ein Kommentar.
          Nils Petersen spricht bei einer Pressekonferenz des DFB am Sportzentrum Rungg in Südtirol.

          Nationalmannschaft : Der Überraschungsfaktor Petersen

          Nils Petersens Vorteil im Kampf um einen Platz im WM-Kader: Für viele Gegner ist er ein unbeschriebenes Blatt. Der Angreifer steht in Südtirol im Fokus, dennoch ist er voller Lob für zwei Kollegen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.