15.07.2006 · Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), fordert von Ausländern in Deutschland die Akzeptanz der deutschen Leitkultur. „Wer Deutscher werden will, muß sich auch zur deutschen Geschichte bekennen“, sagte er.
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Kauder: „Wir haben ein besonderes Verhältnis zu Israel”
Die CDU hält am Begriff der deutschen Leitkultur fest. Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: „Wer Deutscher werden will, muß sich auch zur deutschen Schicksalsgemeinschaft und damit zur deutschen Geschichte bekennen. Zudem muß er die deutsche Leitkultur akzeptieren.“
Der CDU-Politiker fuhr fort: „Zu unserer, der deutschen Schicksalsgemeinschaft, gehört es, daß wir ein besonderes Verhältnis zu Israel haben. Das müssen auch alle muslimischen Einbürgerungswilligen akzeptieren.“
„Rot-grüne multikulturelle Träumereien“
Kauder sagte, Sanktionen stünden zwar nicht im Mittelpunkt der Integrationspolitik, doch forderte er: „Ausländern, denen der Besuch von Sprachkursen wegen mangelnder Deutschkenntnisse auferlegt wird, die diese Kurse aber nicht besuchen, müssen Sozialleistungen gestrichen werden.“ Einen deutschen Paß dürfe nur erhalten, wer integriert sei, sagte Kauder. „Die Einbürgerung muß das Ergebnis einer gelungenen Integration sein. Der deutsche Paß als Einstieg in eine Integration, wie es Teile der SPD fordern, so etwas geht nicht.“ Immerhin sei die SPD insoweit in der Realität angekommen, als sie die „rot-grünen multikulturellen Träumereien“ beendet habe.
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Bundekanzlerin Merkel hat mehr als 80 Vertreter zu einem Integrationsgipfel im Kanzleramt eingeladen. Das Zusammenleben zwischen Deutschen und Ausländern soll mit einem Aktionsplan verbessert werden.
