Internet Von der Spielwiese zum Politikfeld

Es trifft sich gut, dass Burkhardt Müller-Sönksen ein höflicher Mensch ist. Er dreht seinem Publikum ungern den Rücken zu, während er mit ihm redet. Und so kommt er an diesem Nachmittag eben nicht in die Verlegenheit, all die hämischen Kommentare zu lesen, die die Netzgemeinde über ihn per Twitter verbreitet, während er sich bei ihr beliebt zu machen versucht.

Müller-Sönksen, der seit vergangenem Jahr medienpolitischer Sprecher der FDP ist, hat wie viele andere Politiker in jüngster Zeit das Internet als Thema entdeckt. Also ist er am Wochenende aus Hamburg zum „Politcamp“ nach Berlin gekommen, einem „großen Treffen der Community“, wie er zuvor auf Twitter angekündigt hatte, wo Netzaktivisten, „digital natives“ und alle anderen, die sich für netzpolitische Themen interessieren, in Kontakt mit Politikern kommen sollen.

Zum Auftakt findet am Samstag unter dem Titel „Politik trifft Web 2.0“ die Elefantenrunde statt, an der neben Müller-Sönksen auch Familienministern Kristina Schröder (CDU) teilnimmt, deren Ministerium die Veranstaltung fördert. Anders als ihr Koalitionskollege von der FDP ist sie leger gekleidet, in Jeans und Sakko, sie duzt das Publikum und spricht darüber, wie gerne sie twittere. Obwohl ihre Partei der Internet-Szene inhaltlich nicht nahesteht, sind die Tweets über sie weitgehend positiv. Sie werden im Saal auf eine Leinwand im Rücken der Diskutanten projiziert, die „Twitterwall“. Oft sind die Einträge dort interessanter als das, was auf der Bühne passiert. Genauso oft sind sie völlig belanglos. Oder unverschämt: Wenn Müller-Sönksen auszudrücken versucht, wie gut er das Internet findet, sagt er: „Man muss die positive Grundhaltung dem Internet gegenüber beibehalten.“ Die Netzgemeinde twittert dann: „FDP-Mann: Blablabla.“

Daran, dass Ministerin Schröder selbst auf dem Podium sitzt, sieht man, wie sich die Wahrnehmung des Politikfeldes geändert hat. Was früher als irrelevante Spielwiese einer Handvoll Freaks galt, verspricht heute die Aufmerksamkeit junger Wähler. Die Fraktionen laden regelmäßig zu öffentlichen und geschlossenen Anhörungen zu netzpolitischen Themen. Auch Innenminister Thomas de Maizière hat eine Runde zum Thema „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ einberufen, die an diesem Mittwoch zum zweiten Mal zusammentrifft, um unter anderem über die Idee eines „Datenbriefs“ zu diskutieren: Einmal im Jahr sollen die Bürger darüber aufgeklärt werden, welches Unternehmen und welche Behörde Daten von ihnen speichert.

Auch der Bundestag richtet gerade zum dritten Mal eine Enquetekommission zu digitalen Themen ein, in der 17 Abgeordnete und ebenso viele externe Sachverständige in zwei Jahren Handlungsempfehlungen erarbeiten sollen. Auf einmal sind die „Nerds“ und ihre Expertenmeinung überall gefragt, nach jahrelanger Missachtung werden sie permanent eingeladen und umschwärmt.

Dass sie sich selbst längst von ihrem eigenen Klischee entfernt haben, wird auf dem „Politcamp“ deutlich. Viele Gäste tragen Anzüge, noch mehr aber Seitenscheitel und Brillen mit dicken Rahmen, viele junge Frauen sind im Publikum. Die im Anzug nennt Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Clubs, „Social-Media-Spacken“. Sie verdienen ihr Geld nicht damit, dass sie soziale Netzwerke programmieren können. Sie beraten vielmehr Politiker darin, was sie in ihr Profil auf „Facebook“ schreiben, wie, wann und ob sie überhaupt twittern sollen. Der Trend, so berichten es zwei sehr junge Mitarbeiter der Wahlkampfteams von CDU und SPD aus Nordrhein-Westfalen, gehe weg von Twitter und hin zu Facebook, weil das authentischer wirke.

Neue Reizthemen

Das „Politcamp“, das von netzpolitisch aktiven Mitgliedern der im Bundestag vertretenen Parteien organisiert wird, findet schon zum zweiten Mal im Radialsystem statt, einem schicken ehemaligen Pumpwerk an der Spree, in dessen lichten Räumen sonst vor allem zeitgenössisch getanzt wird. Aus jeder Etage blickt man über den graubraunen Fluss auf rottende Häuserfassaden am anderen Ufer, aber die Blicke der Gäste schweifen selten ab. Die meisten folgen gebannt den Vorträgen – ob über Online-Wahlkampf, Politik in sozialen Netzwerken oder das vorerst gescheiterte Netzsperrengesetz. Statt „Zensursula“ von der Leyen hat die Szene längst neue Reizthemen parat: Eines der wichtigsten ist derzeit die Forderung nach Netzneutralität. Zugangsanbieter sollen ihre Daten neutral an alle Kunden weitergeben, ohne Inhalte zu beschränken oder gezielt auszuwählen.

In der Diskussion über das Thema sitzt am Sonntag ein anderer FDP-Politiker auf dem Podium. Und dieses Mal kommen keine bösen Kommentare. Sebastian Blumenthal ist Mitte dreißig und erst mit dieser Legislaturperiode in den Bundestag eingezogen. Vorher hat er in Kiel „Multimedia Production“ studiert und als IT-Berater gearbeitet. Nun wird er neben Jimmy Schulz und Manuel Höferlin die FDP in der Internet-Enquetekommission vertreten. Die Posten seien begehrt gewesen, sagt er, es habe viele Bewerber gegeben. In der Diskussion spricht Blumenthal sich zwar für Netzneutralität aus, sagt aber auch, er sehe in Deutschland bisher keinen Regulierungsbedarf.

Damit ist er nicht auf der Seite der Netzgemeinde, von der einige am liebsten ein Grundrecht auf ein neutrales Netz in die Verfassung schreiben würden. Trotzdem wird Blumenthals Meinung respektiert. Er drischt keine Phrasen, er biedert sich nicht an, er weiß, wovon er redet. Blumenthal verkörpert eine Reihe junger neuer Abgeordneter, denen man glaubt, dass sie gerne twittern und dass ihr Dialog mit der Netzgemeinde nicht nur in eine Richtung funktioniert.

„Das hätte ich nie gedacht“

Im Radialsystem sieht man Blumenthal immer wieder im lockeren Gespräch mit den Fachleuten, etwa mit Alvar Freude, einem der Gründer des „Arbeitskreises Zensur“. Freude ist eine der wenigen Personen auf dem Kongress, die äußerlich noch an das Bild des weltfernen Kellerprogrammierers erinnern: Pferdeschwanz, Lederjacke, Brille, blasse, weiche Haut. Freude kämpft seit Jahren für ein freies, aber nicht unreguliertes Internet. Er ist kein Anarchist, er will mit dem Staat zusammenarbeiten, weil der helfen kann, gegen die Unternehmen für Datenschutz einzustehen. Und weil Freude keiner der wenigen Verbohrten ist, die noch immer alle Gespräche mit dem „Establishment“ ablehnen, wird ihn die SPD aller Voraussicht nach als Sachverständigen für die Enquetekommission nominieren. Stolz schwingt in seiner Stimme mit, wenn er sagt: „Dass wir die öffentliche Meinung so drehen könnten bei den Netzsperren, das hätte ich nie gedacht.“

Vordergründig scheint auf dem „Politcamp“ eine erstaunliche Seligkeit zu herrschen zwischen Politik und Netzgemeinde. Am Ende aber bleiben doch ein paar Gräben, und es ist wohl kein Zufall, dass sie zwischen Generationen verlaufen. Nicht nur Müller-Sönksen bekommt das zu spüren, auch der Chef der Staatskanzlei von Rheinland-Pfalz, Martin Stadelmaier. Er vertritt auf dem Politcamp den in der Netzgemeinde verhassten Entwurf des novellierten „Jugendmedienschutzstaatsvertrags“, über den die Ministerpräsidenten am 25. März entscheiden sollen. Der Entwurf sieht etwa vor, dass Anbieter ihre Inhalte im Internet freiwillig für bestimmte Altersgruppen als geeignet oder ungeeignet kennzeichnen sollen. Natürlich wittert die Netzgemeinde Zensur. Also schlägt Stadelmaier im Saal geballte Ablehnung entgegen.

Als Burkhardt Müller-Sönksen am Ende seiner Diskussionsrunde nach seiner Meinung zur Twitterwall gefragt wird, dreht er sich um, liest ein paar Tweets und sagt: „Das lenkt Sie zwar ab, aber das ist alles richtig und gut. Das ist das Netz, und das soll es auch bleiben.“ Eine bessere Steilvorlage für ihren Spott hätten sich die Twitterer nicht wünschen können.