09.09.2010 · Mehr als eine Millionen Zuwanderer sprechen nicht oder nicht gut Deutsch. „Das ist zu viel“, sagte de Maizière nach der Vorlage des Integrationsprogramms. Das Innenministerium geht davon aus, dass etwa zehn Prozent der Einwanderer sich nicht integrieren wollen.
Von Peter Carstens, Berlin
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52,8 Prozent der befragten türkischen Frauen in Deutschland sagen, sie sprächen Deutsch gar nicht bis mittelmäßig
Mehr als eine Millionen Zuwanderer in Deutschland sprechen nicht oder nicht gut Deutsch. Außerdem brechen etwa dreißig Prozent der Teilnehmer von Sprach- und Integrationskursen die Ausbildung frühzeitig ab. „Das ist zu viel“, sagte Innenminister de Maizière (CDU) am Mittwoch nach der Vorlage eines bundesweiten Integrationsprogramms im Kabinett. Zwar müsse berücksichtigt werden, dass es unterschiedliche Gründe für ein Fernbleiben von Integrationskursen gebe - etwa Krankheit oder wenn einer Frau die Kursteilnahme von der Familie verwehrt werde.
Andererseits müsse aber darüber nachgedacht werden, welche Sanktionsmöglichkeiten es für „Integrationsunwillige“ gebe. De Maiziére sagte, man könne zum Beispiel vor der Verlängerung eines Aufenthaltstitels prüfen, ob an einem Integrationskurs teilgenommen wurde. Dazu müsse aber der Datenaustausch zwischen den Behörden verbessert werden. Das Innenministerium geht davon aus, dass etwa zehn bis fünfzehn Prozent der Einwanderer sich nicht in Deutschland integrieren wollen. Das bedeute aber auch, hob de Maizière hervor, das 85 bis 90 Prozent dazu bereit seien.
Das etwa zweihundert Seiten umfassende „Integrationsprogramm“ war vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erarbeitet worden. Dazu gehört auch eine Feststellung der Zustände. Nach einer vom Innenministerium in Auftrag gegebenen umfangreichen Studie sagen beispielsweise 52,8 Prozent der befragten türkischen Frauen in Deutschland von sich selbst, sie sprächen Deutsch gar nicht bis mittelmäßig. Bei den Griechinnen waren es 37,5 Prozent. Aber auch 44,7 Prozent der in Deutschland lebenden polnischen Männer gaben an, schlecht oder bestenfalls mittelmäßig Deutsch zu sprechen. Insgesamt gehen das Bundesamt und sein Präsident Albert Schmid nach Hochrechnungen davon aus, dass eine Gruppe von 1,8 Millionen Menschen in Deutschland „Unterstützung beim Erwerb von Deutschkenntnissen“ benötige.
Zusammenhang von „Bildungsherkunft und Bildungserfolg“
Ins Blickfeld der Integrationsarbeit müssen, heißt es in dem Papier, besonders die etwa 3,4 Millionen Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund genommen werden. Die Zahl derjenigen, die aus dieser Gruppe die Schule ohne jeglichen Abschluss beenden ist derzeit mit 15 Prozent mehr als doppelt so hoch, wie die der deutschstämmigen Schüler (6,5 Prozent). Es gelte den vielfach beklagten Zusammenhang von „Bildungsherkunft und Bildungserfolg“ so früh wie möglich zu durchbrechen.
In den Integrationskursen, die zum Teil auf verpflichtender, zum Teil auf freiwilliger Basis seit dem Jahr 2005 angeboten werden, ist ein Sprachkurs von 600 Stunden vorgesehen. Weitere 45 Stunden sollen Grundkenntnisse über Recht, Geschichte und Kultur in Deutschland vermitteln. Ergänzt werden diese Grundkurse durch Angebote wie beispielsweise berufsspezifische Sprachkurse.
Das Ziel des Integrationsprogramms, schreibt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), ist es, „Menschen mit Migrationshintergrund Chancengleichheit und gleichberechtigte Teilhabe am ökonomischen, sozialen, kulturellen und politischen Leben zu ermöglichen.“ Das Regierungsprogramm bietet nach den Vorstellungen des BAMF einen bundeseinheitlichen Rahmen für die Integrationsarbeit. Neben den genannten Themen werden auch Vorschläge zu Themen wie „Wohnumfeld“, zum „interkulturellen Dialog“, zu Maßnahmen gegen Fremdenfeindlichkeit, zur Familienarbeit, zu Sport oder Kultur unterbreitet.
