30.01.2010 · Eine Gruppe von Politikern und Wissenschaftlern um die frühere hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti will die Debatte um Rot-Rot-Grün befördern. Nach Informationen der Sonntagszeitung wird sie einen Verein unter dem Namen „Institut Solidarische Moderne e.V.“ gründen.
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Andrea Ypsilanti setzt sich für ein rot-rot-grünes Projekt ein
Eine Gruppe von Politikern und Wissenschaftlern um die ehemalige hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti wird am Sonntag in Berlin nach Informationen der Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung einen Verein unter dem Namen „Institut Solidarische Moderne e.V.“ gründen, mit dem eine gesellschaftliche Debatte für ein rot-rot-grünes Projekt befördert werden soll.
In den Vorstand des Vereins sollen Ypsilanti, die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei Katja Kipping und der Europa-Abgeordnete der Grünen Sven Giegold gewählt werden. Zu den Initiatoren gehört auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer. Ypsilanti hatte ihn als Wirtschaftsminister vorgesehen, wäre eine von der Linkspartei tolerierte rot-grüne Regierung 2008 in Hessen zustande gekommen.
Politische Kompetenz
Im Gründungsaufruf des Instituts fordern die Autoren ein „neues linkes Projekt“, das sich gegen die Ideologie des Neoliberalismus wendet. Aus einer gesellschaftlichen Mehrheit, die eine Alternative zum Neoliberalismus suche, solle „wieder eine politische Mehrheit in demokratischen Wahlen“ werden. Bisher unterstützen rund 20 Personen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft das Projekt. Zu ihnen gehören der Soziologieprofessor Stephan Lessenich aus Jena, der Rechtswissenschaftler Andreas Fischer-Lescano aus Bremen, der Sozialrichter Jürgen Borchert aus Darmstadt, die Soziologin Sonja Buckel aus Frankfurt, der junge Grünen-Politiker Arvid Bell und der ehemalige Journalist und Fernsehmoderator Franz Alt.
In diesem Jahr will der Verein zwei Tagungen veranstalten und ein erstes Memorandum veröffentlichen. In einem „effizient organisierten arbeitsfähigen Institut“ wolle man „politische Kompetenz für wirkungsvolle parlamentarische und außerparlamentarische Umsetzungsstrategien“ entwickeln.
