http://www.faz.net/-gpf-8cq3n

Polizeieinsatz in Köln : De Maizières Schuldverschiebung

  • Aktualisiert am

Augen zu und durch? Innenminister Thomas de Maizière Bild: AP

Nach den Vorfällen in der Silvesternacht hatte Innenminister Thomas de Maizière bestritten, dass die Polizei in Köln unterbesetzt gewesen sei. Dabei muss er längst von den Personalmängeln gewusst haben, wie Recherchen der F.A.S. zeigen.

          Bei der Aufarbeitung der Kölner Vorfälle gerät Innenminister Thomas de Maizière ins Zwielicht. Der CDU-Politiker hatte Anfang Januar im Fernsehen über die Kölner Sicherheitskräfte gesagt: „So kann Polizei nicht arbeiten.“ Recherchen der F.A.S. haben nun ergeben, dass zu dieser Zeit ein Einsatzerfahrungsbericht aus der Bundespolizei schon offiziell vorlag, der schwere Mängel in der Personalausstattung beklagte. Der Bericht hatte auf dem Dienstweg die Spitze der Bundespolizei erreicht und war außerdem bereits mit den betroffenen Beamten ausgewertet worden.

          Auch der Minister musste davon wissen: Nach Auskunft des Innenministeriums hatte „das Fachreferat die Hausleitung des BMI am 5. Januar 2016 über die Ereignisse in Köln informiert. Grundlage waren die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Informationen der Bundespolizei“. Dazu zählte seit dem 4. Januar auch der inzwischen weit verbreitete Einsatzerfahrungsbericht des Leiters einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE).

          Dennoch ließ de Maizière weiter dementieren, dass die Bundespolizei in Köln unterbesetzt war. Der Personalansatz sei „lageangepasst und lageangemessen“, behauptete das Ministerium weiter. Der Bundespolizist hatte in seinem Bericht aber von einem „viel zu geringen Kräfteansatz“ geschrieben. Es sei nicht möglich gewesen, Straftaten zu verhindern oder Straftäter zu verfolgen.

          Unbenanntes Dokument

          Die neue digitale Zeitung F.A.Z. PLUS

          Die ganze F.A.Z. in völlig neuer Form, mit zusätzlichen Bildern, Videos, Grafiken, optimiert für Smartphone und Tablet. Jetzt gratis testen.

          Gegenüber der F.A.S. erklärte die Bundespolizei: „Es gibt keinen Grund, die Schilderungen des Beamten in Zweifel zu ziehen.“ Die Bundespolizei brachte die Lage in der Silvesternacht in Zusammenhang mit der Flüchtlingssituation: Ihre Reserven in NRW „seien langfristig im Einsatz an der Südgrenze zu Österreich bei der Bewältigung der Massenmigration gebunden und standen damit ebenfalls nicht zur Verfügung“, teilte sie der F.A.S. mit.

          Quelle: F.A.S.

          Weitere Themen

          Sag mir, wo die Blumen sind

          Wahlkampf der Grünen : Sag mir, wo die Blumen sind

          Die Grünen wollen unbedingt regieren. Besonders im Südwesten sind die Erwartungen hoch. Doch Winfried Kretschmann, einer ihrer prominentesten Wahlkämpfer, ist kaum zu sehen. Weshalb?

          Auf der B1 von West nach Ost Video-Seite öffnen

          Deutschlandreise : Auf der B1 von West nach Ost

          Kurz vor der Bundestagswahl hat sich F.A.S.-Redakteurin Anna Steiner auf eine Reise quer durch Deutschland begeben, um herauszufinden, wie es den Menschen in unserem Land geht.

          Topmeldungen

          Merkels Nachfolge : Wer ist kanzlertauglich in der CDU?

          Seit zwölf Jahren regiert Angela Merkel als Bundeskanzlerin, noch länger herrscht sie als Parteivorsitzende über die CDU. Wer könnte in der Partei ihr Erbe antreten? FAZ.NET stellt vier mögliche Nachfolger vor.

          FAZ.NET-Orakel : AfD bei mehr als 13 Prozent

          Einen Tag vor der Wahl ist die AfD auf dem FAZ.NET-Orakel klar drittstärkste Kraft. Die nächste Kanzlerin steht aus Sicht der Händler zwar fest. Doch für die nächste Koalition gilt das keinesfalls.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.