In der Bundesversammlung Eine Wendemarke

„Deutschland ist mir zu langsam auf dem Weg in die Wissensgesellschaft“, und: „Wir müssen uns der Wirklichkeit stellen“, und: „Patriotismus und Weltoffenheit sind keine Gegensätze“ - in seiner kurzen Ansprache nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten hat Horst Köhler die Schwerpunkte seiner bevorstehenden Amtszeit skizziert.

„Ich halte eine grundlegende Erneuerung unseres Landes für notwendig und überfällig“, sagte er, und es kennzeichnete an diesem Sonntag die Stimmung in der Bundesversammlung, daß er auch den Beifall derjenigen Fraktionen erhielt, die nicht ihn, sondern Gesine Schwan aufgestellt hatten. Köhler nahm das in seine - auf Ausgleich und Einvernehmen bedachte Rede mit auf. Wie auch die Konkurrentin sei er ein „Seiteneinsteiger“, sagte er. „Der Wettbewerb zwischen uns beiden Seiteneinsteigern hat dem Land sicher nicht geschadet.“

Da waren die Blumen zwischen den Parteilagern schon hin und her überreicht worden. Es mag wie Balsam für SPD und Grüne gewirkt haben, daß ihre Kandidatin nicht nur mindestens neun Stimmen aus den Reihen von Union und FDP erhalten hatte; zudem griff Köhler die Formulierungen des - bis Ende Juni amtierenden - Bundespräsidenten Rau auf, wonach die Kraft zur Veränderung des Landes auch darauf gründe, Angst zu überwinden und neues Selbstvertrauen zu finden.

Die Wahl verlief schnell wie nie

Vorne in den ersten Reihen des Plenarsaales hatten die beiden Kandidaten gesessen, Horst Köhler zwischen der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel und dem CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber, Gesine Schwan zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder und dem SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering. Schnell wie noch nie bei Bundesversammlungen wurde der Wahlgang abgewickelt - vom Verlesen der Namen der 1204 Delegierten bis zur Bekanntgabe des Ergebnisses.

Es war wieder ein Stelldichein deutscher Politik - mit einigen Einsprengseln gesellschaftlichen und sportlichen Lebens - Schauspielern bis zu Größen aus dem Fußball. Fotos wurden im Plenarsaal gemacht, Autogramme gegeben, und in der Zählpause kam es zwischen den Parteilagern zu Gesprächen. Die Stimmung wirkte nicht angespannt - in Erwartung des Ergebnisses zeigten sich die beiden Kandidaten entspannt und gelöst, ließen sich zumindest eine gewisse Restnervosität nicht anmerken. Vor allem Köhler mag froh gewesen sein, daß die Zeit der Kandidatenschaft nun ihrem Ende zuging.

Nicht nur Fachmann für Ökonomie

Köhler dürfte sich in den vergangenen Wochen falsch dargestellt gefühlt haben. Er sieht sich nicht allein als Fachmann für Finanzen und Ökonomie, auch wenn er der Auffassung anhängt, es sei möglicherweise kein Zufall in der Geschichte des Landes, daß in der jetzigen Lage Deutschlands ein Wirtschaftsexperte Bundespräsident werden sollte. Mithin nutzte er in seiner Kampagne auch Begriffe der Gerechtigkeit und des sozialen Ausgleichs, mit denen er seine Forderungen nach weiteren Reformen der Sozialsysteme abzufedern suchte.

Vor allem aber wollte er der Gewißheit der Führungen von Union und FDP entgegenwirken, die seiner Wahl zum Präsidenten eine Signalwirkung für die nächste Bundestagswahl und einen Regierungswechsel gaben. Er sehe sich nicht als Instrument eines Machtwechsels, pflegte er zu sagen. Den verbalen Mißgriff über seinen Wunsch, Angela Merkel möge Bundeskanzlerin werden, hat er seiner Wirkungen wegen längst bedauert. Taktische Motive mögen dazu beigetragen haben, manche Delegierte in den eigenen Reihen nicht zu verprellen, denen der Führungsstil von Frau Merkel nicht gefällt.

Das neue Selbstbewußtsein der Union

Köhler hatte in den vergangenen Jahren manches an der Politik der Bundesregierung und der Lage des Landes ausgesetzt - mangelnde Reformbereitschaft etwa, und noch jetzt in den Koalitionsfraktionen beklagte er, die „Politik habe keine klare Linie“, die Welt stehe nicht still, Deutschlands Einfluß aber gehe zurück. Auf präsidiale Weise tat er es auch nach der Wahl. Es kennzeichnete das neue Selbstbewußtsein der Union, wie manches und nicht zuletzt das Wahlergebnis vorweggenommen wurde.

Michael Glos, der CSU-Landesgruppenvorsitzende sagte schon bei der Vorabendfeier der Union, über „Rot-Grün“ habe Köhler gesagt, was zu sagen sei. „Bleiben Sie einfach dabei. Dann sehen wir Ihrer Amtführung mit großer Zuversicht entgegen.“ Beifall der Zuhörer bei der Feier unterm Funkturm. Edmund Stoiber rief, die Wahl Köhlers zeige: „Wir sind da.“ Und: „Wir haben Verantwortung.“ Ein „tolles Signal“ sei das - für die Europa-Wahl und die Wahlen in Thüringen und Nordrhein-Westfalen. Frau Merkel nannte es ein „gutes Omen“, daß der frühere Bundespräsident von Weizsäcker dabei sei.

Weizsäckers Mahnung

Der ergriff mahnend das Wort. Gustav Heinemann habe nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten 1969 gesagt: „Das ist das Signal zum Machtwechsel.“ Doch das sei nicht Sache des Bundespräsidenten, und danach sei Heinemann ständig von Politikern der Union kritisiert worden. Weizsäckers Zuhörer erkannten die Parallelen und schwiegen. Sicher sei er, daß Köhler auch so denke, sagte Weizsäcker, und er „bitte, ihm den Weg in das Amt zu erleichtern“, welches „absolute Überparteilichkeit“ geböte.

Frau Merkel sah Anlaß, ein zweites Mal zu reden. Sie hoffe, daß die Wahl Köhlers nicht so spannend verlaufe wie die Heinemanns, der ja erst im dritten Wahlgang gewählt worden war. Doch dann kam sie zum eigentlichen. Freundlich, aber hart sagte sie zu Weizsäcker, es bleibe „uns unbenommen, daß wir weiter sagen können, wie wir das verstehen“. Tosender Applaus all derer, die die Wahl Köhlers als ein politisches Signal zum Wechsel der Bundesregierung verstehen wollten. Viele CDU-Politiker schimpften hernach über den Altbundespräsidenten.

Mann offener Worte

Mindestens vorläufig aber wird es Köhler mit einer rot-grünen Bundesregierung und einem Sozialdemokraten als Bundeskanzler zu tun haben, weshalb er auch im eigenen Interesse und den Erfordernissen des Amtes gerecht werden wollte. Doch war ihm schon früher, als er Staatssekretär im Bundesfinanzministerium war, eine - den Grundsätzen des Berufsbeamtentum entsprechende - Unabhängigkeit nachgesagt worden, auch wenn er 1981 der CDU beigetreten war.

Damals warnte er vor der wachsenden Schuldenaufnahme, und er registrierte auch Fehler, die beim Vollzug der deutschen Einheit gemacht worden seien. Auch später - nach dem Regierungswechsel 1998 - suchte er sich als Mann offener Worte zu präsentieren. Er kritisierte die Unfähigkeit Deutschlands zur Reform und warnte, das Land verspiele seinen Wohlstand.

Symbolische Geschenke für Gesine Schwan

Bei den Sozialdemokraten war die Stimmung den Umständen entsprechend - nicht niedergeschlagen, aber doch von der Gewißheit geprägt, Gesine Schwan habe keine Chance. An der Kandidatin hatten sie nichts auszusetzen. Frau Schwan habe sich gut präsentiert und habe bewiesen, daß ihre Nominierung eine gute Entscheidung gewesen war, war der Konsens. Daß sie am Samstag ihren 61. Geburtstag feierte und zudem ihre Verlobung bekanntgab, freute ihre Parteifreunde. Sie bekam symbolische Geschenke, „daß Du unsere Präsidentin wirst“.

Bei der SPD-Feier im „Hamburger Bahnhof“ rief sie, es sei für sie die Erfahrung „wunderbar“ gewesen, wie groß das Potential in der Gesellschaft für vernünftige Reformen sei. Die Politik müsse „weg vom reinen Sparen“ - dann gebe es Chancen, den Reformbedarf zu bewältigen. Durch die Art ihres Auftretens vermittelte sie, als sehe sie doch Möglichkeiten, gewählt zu werden. Beifall und Freude - für den Abend.

Doch gibt es andere Sorgen, die vor allem mit dem Zustand der Partei und ihrem mangelnden Ansehen in der Bevölkerung zu tun haben. Erfahrene Abgeordnete der SPD sprachen - in der Erwartung der Wahl Köhlers - von einer „Wendemarke“. Die Folge könne sein, daß sich die Stimmung im Lande noch mehr zuungunsten der SPD verschlechtere. Wenn Sozialdemokraten in diesen Tagen nach ihrem Befinden gefragt werden, pflegen sie zu sagen, nur „persönlich“ gehe es ihnen gut.

Der Unterschied zur letzten Wahl

Wie anders waren Stimmung und Umstände vor fünf Jahren. Zwar verfügten SPD und Grüne damals nicht über die absolute Mehrheit der Mandate der Bundesversammlung, wohl aber über die einfache. Zudem waren sie sich gewiß, daß mindestens ein Teil der Delegierten von FDP und PDS letzten Endes doch für Johannes Rau votieren würden, wie es im zweiten Wahlgang auch kam. Schröder sprach auf dem Festabend der Partei von einem „großen Tag für Deutschland“.

Er lobte die Zuverlässigkeit des kleineren Koalitionspartners und gab zugleich - eigene Stärke versuchsweise demonstrierend - den Hinweis: „Wir, liebe Genossinnen und Genossen, wandern nicht alleine.“ Das konnte, wer wollte, nicht nur auf die Stimmen aus dem PDS-Lager beziehen, sondern auch auf die aus den Reihen der FDP. Der nordrhein-westfälische Landeschef Möllemann hatte für Rau geworben, und seine Anhänger waren von der Parteispitze lediglich gewarnt worden, nicht gleich im ersten Wahlgang für den Sozialdemokraten zu votieren.

Westerwelles „Meisterstück“

Jene Zerrissenheit der FDP, die es auch schon 1994 beim Umgang mit ihrer Kandidatin Hildegard Hamm-Brücher gegeben hatte, sollte sich - nach dem Willen Westerwelles - nicht noch einmal wiederholen. Die Hinweise aus den Reihen seiner Helfer, er plane ein „Meisterstück“, bezogen sich nicht so sehr auf die Durchsetzung eines eigenen FDP-Kandidaten. Im Vordergrund stand vielmehr der Wunsch, die FDP möge Geschlossenheit wahren.

Nachdem es Westerwelle gelungen war, bei der Verhinderung des CDU-Kandidaten Schäuble helfend in Erscheinung zu treten, konnte er auf das einheitliche Verhalten der 83 FDP-Delegierten vertrauen. Die verschobenen Gewichte in der Bundesversammlung haben dazu beigetragen. Stolz wirkend trug Westerwelle am Samstag vor, in der Fraktion der FDP in der Bundesversammlung habe er Einstimmigkeit zugunsten Köhlers feststellen können. Von einer „großen Leistung der Geschlossenheit“ sprach Westerwelle. Nun zeigte er sich sicher. Die Wahl Köhlers im ersten Wahlgang? „Ja.“

An der FDP werde die Wahl Köhlers nicht scheitern, pflegten FDP-Politiker - mit kaum notwendigen Vorbehalt über mögliches Verhalten einzelner Unions-Delegierter - zu sagen. Westerwelle lobte Köhler über alles. Am Anfang nach seiner Nominierung sei dessen Wahl eine Sache bloß des „Verstandes“ gewesen. Sein Auftreten in den FDP-Fraktionen von Bund und Ländern, auch seine Gespräche mit FDP-Politikern dort, wo deren Partei im Landtag nicht vertreten sei, habe dafür gesorgt, nun werde er auch von den „Herzen“ getragen.

Froh und entspannt zeigten sich die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP, auch wenn einige aus ihren Reihen für Frau Schwan gestimmt hatten. Schon im Dezember hatten sie sich das Ja-Wort für die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl gegeben. Köhlers Erfolg sollte für sie ein erster Schritt sein.