05.03.2009 · Wegen des Verdachts auf Besitz von kinderpornografischem Material sind Büros und Privaträume des SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss durchsucht worden. Tauss beteuerte seine Unschuld.
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Büros von SPD-Bundestagsabgeordnetem Tauss durchsucht
Die Staatsanwaltschaft hat die Büros des Bundestagsabgeordneten und baden-württembergischen SPD-Generalsekretärs Jörg Tauss in Berlin sowie in Karlsruhe durchsucht. Der 55 Jahre alte Politiker könnte nach Auffassung der Karlsruher Staatsanwaltschaft kinderpornographische Bilder besitzen. Es gebe einen Anfangsverdacht, derzeit sei offen, ob die Durchsuchungsmaßnahmen Tauss entlasten könnten, sagte der zuständige Oberstaatsanwalt. Tauss versicherte unterdessen, er sei unschuldig.
Der Abgeordnete ist medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Das Vorhaben von Familienministerin von der Leyen (CDU), Internetseiten mit kinderpornographischen Inhalten zu sperren, hatte er kritisiert. Weil die Durchsuchung eine „freiheitsbeschränkende Maßnahme“ ist, musste das Parlament der Immunitätsaufhebung zustimmen.
Bei geringeren Delikten wird die Immunität nach einer zweitägigen Einspruchsfrist des Bundestagspräsidenten aufgehoben. Nach Informationen des Internetdiensts „Spiegel-Online“ soll ein Video mit Kinderpornographie von Tauss’ Handy verschickt worden sein.
