09.06.2009 · Franz Müntefering will im November wieder für den SPD-Parteivorsitz kandidieren. Das sagte er der F.A.Z. Möglicherweise werde die Partei dann wieder von einer Troika geführt. Er selbst strebe kein weiteres Amt an.
© Daniel Pilar
„Einiges aufzuarbeiten”: Franz Müntefering im Gespräch mit der F.A.Z.
Wenn die SPD in der nächsten Bundesregierung den Kanzler stellte, würde die Partei nach Ansicht ihres Bundesvorsitzenden wieder von einer „Troika“ geführt. „Das kann man so sehen“, sagte Franz Müntefering im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Er selbst strebe ein weiteres Amt, etwa den Fraktionsvorsitz im Bundestag, nicht an. Der Kanzlerkandidat der SPD, Frank-Walter Steinmeier, wird nach Angaben Münteferings „rechtzeitig sagen“, ob er sich im Bundestags-Wahlkampf mit einem Team umgeben werde.
Zum Abschneiden seiner Partei in der Europawahl sagte Müntefering, für „Trauerarbeit“ sei jetzt keine Zeit. Es gebe zwar manches aufzuarbeiten, doch sei er „mit unserer Arbeit auch nicht rundum unzufrieden: Immerhin haben wir die Linkspartei ausgebremst, und die Union hat sechs Punkte verloren.“
„Die wollen uns im Staub sehen“
Müntefering ließ erkennen, dass die Bemühungen der Parteispitze um notleidende Großunternehmen auch in der eigenen Mitgliedschaft umstritten sind. „Da müssen wir weiter argumentieren. Im Kern geht es doch darum, wie solidarisch sich dieses Land verhält.“ Das Wichtigste bleibe, Arbeitsplätze zu sichern.
Müntefering hielt der Bundeskanzlerin vor, sie habe zum wiederholten Mal zugelassen, dass Kabinettsbeschlüsse von einzelnen Ministern nicht mitgetragen würden. „Das schadet der Demokratie“, sagte er. Die SPD werde sich auch im Wahlkampf „nicht aus dem Staub machen. Merkel und Guttenberg hoffentlich auch nicht.“
Steinmeier hatte am Montag in der SPD-Präsidiumssitzung nach der Europa-Wahl versichert, er habe die uneingeschränkte Bereitschaft, die SPD als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf zu führen. Zitiert wurde er mit den Worten „Wenn es sein muss, legen wir noch eine Schippe drauf“ und: „Dann schlaf ich halt noch weniger.“ Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles soll über die Unionsparteien gesagt haben: „Die wollen uns im Staub sehen.“ Der schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner forderte im „Hamburger Abendblatt“, Steinmeier und Müntefering müssten die SPD „wieder aufrichten“. Der Abgeordnete Ottmar Schreiner sagte zum schlechten Abschneiden seiner Partei: „Die Generallinie der Sozialdemokraten stimmt nicht.“
