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„Identitäre Bewegung“ : Verfassungsschutz rechnet mit „Aktionen“ gegen Muslime

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Anhänger der rechtsextremen Identitären Bewegung blockieren kurz vor Weihnachten 2016 die CDU-Parteizentrale in Berlin. Bild: dpa

Jung, rechts und vermeintlich hip demonstrieren die „Identitären“ gegen eine „Islamisierung Europas“. Der Präsident des Verfassungsschutzes warnt nun, die Gruppe radikalisiere sich zusehends.

          Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) warnt vor einer weiteren Radikalisierung der rechten „Identitären Bewegung“ in Deutschland. „Es liegen mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und Verflechtungen der ’Identitären’ mit rechtsextremistischen Personen oder Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen Einflussnahme ausgehen“, sagte BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

          Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise habe das Bundesamt eine „zunehmende Radikalisierung“ festgestellt. Die fremdenfeindliche Agitation der Gruppe sei besonders gegen Muslime ausgerichtet. Maaßen erwartet „auch künftig spontane, provokative Aktionen“, die sich „gegen politische Parteien, Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten könnten“.

          Die Bewegung habe sich sehr schnell von einem virtuellen Phänomen „zu einer aktionistisch geprägten Organisation in der Realwelt mit öffentlichkeitswirksamen Auftritten entwickelt“, sagte Maaßen. Es seien auch künftig „spontane, provokative Aktionen“ zu erwarten, die sich „gegen politische Parteien, Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten könnten“. Dem BfV seien zudem einige Meldungen zu Kontakten der „Identitären“ zu Mitgliedern der AfD oder deren Teilnahme an AfD-Veranstaltungen bekannt.

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          Die ursprünglich aus Frankreich stammende „Identitäre Bewegung“ ist seit 2012 auch in Deutschland aktiv. Die Gruppe macht gegen eine „Masseneinwanderung“ und eine „Islamisierung Europas“ mobil. Das Bundesamt hatte im August erklärt, dass es die Gruppierung mit etwa 300 Mitgliedern beobachte, von denen jedoch nur eine Minderheit regelmäßig an öffentlichen Aktionen teilnehme. Bei den meisten handle es sich um Fördermitglieder, die nur Mitgliedsbeiträge entrichten.

          Die „Identitären“ selbst geben ihre Mitgliederzahl laut dem Bericht in Deutschland mit mehr als 500 Personen an.

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