04.03.2004 · Schon einmal war Horst Köhler Nachrücker bei einem heiß umkämpften Posten. Der IWF-Chef, der nach dem Willen von Union und FDP die Rau-Nachfolge antreten soll, im Portrait.
Von Carola Kaps, Manfred Schäfers und Georg Paul Hefty
© AP
Horst Köhler (2000)
Horst Köhler, der Chef des Internationalen Währungsfonds und Kandidat der CDU/CSU und FDP für das Amt des Bundespräsidenten, ist vielen Deutschen nicht bekannt. Dennoch gibt es wohl keinen anderen ehemaligen Bonner Spitzenbeamten, dessen Name enger mit der deutschen Einheit, dem Maastricht-Vertrag und der Einführung des Euro verknüpft ist.
Als beamteter Staatssekretär unter Finanzminister Theo Waigel und Vertrauter Bundeskanzler Kohls war der heute 62 Jahre alte Köhler nach dem Fall der Mauer 1989 die treibende Kraft bei den sechs Monate dauernden Verhandlungen über den Staatsvertrag mit der damaligen DDR. Mit ähnlichem Schwungführte Köhler auch die Verhandlungen über den Maastricht-Vertrag zur Europäischen Union und die Einführung des Euro. Auch der Stabilitäts- und Wachstumspakt, den Deutschland gegen Widerstand aus den Reihen der anderen EU-Mitglieder durchsetzte, um der gemeinsamen Währungspolitik eine gemeinschaftliche Fiskaldisziplin zur Seite zu stellen, trägt auch seine Handschrift. Viele europäische Verhandlungspartner haben damals die harte Seite des schlanken, seinerzeit trotz seiner 46 Jahre jugendlich wirkenden Deutschen mit den blauen Augen kennen gelernt. So charmant und freundlich er auf den ersten Blick wirkt, von seiner Hartnäckigkeit wissen ebenso viele zu berichten wie über seine Zornausbrüche.
In Polen geboren
Köhler wurde 1943 in dem polnischen Dorf Skierbieszow geboren, wohin es seine Eltern, Siebenbürgersachsen aus Rumänien, in den Kriegswirren verschlagen hatte. Nach der Flucht vor der vorrückenden Roten Armee wuchs der Bauernsohn zunächst in der Nähe von Leipzig auf. Mitte der fünfziger Jahre floh die Familie ins schwäbische Ludwigsburg. Nach dem Studium der Wirtschaftswissenschaften in Tübingen und Promotion trat Köhler 1976 in die Grundsatzabteilung des Bundeswirtschaftsministeriums ein. Dort wurde der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Gerhard Stoltenberg CDU) auf ihn aufmerksam und holte ihn 1981 in die Staatskanzlei nach Kiel. Als Finanzminister im Kabinett Kohl machte Stoltenberg den jungen Beamten zum Leiter seines Ministerbüros und später zum Ministerialdirektor.
„Kompetenzgewinn“
Lange Zeit konzentrierte sich der 1981 in die CDU eingetretene Köhler auf die deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik. Erst als Finanzminister Waigel ihn 1990 zum Staatssekretär beförderte, trat Köhler mit Erfolg auf der internationalen Bühne auf. Waigel hebt hervor, wie viel Köhler zum Selbstwertgefühl des Finanzministeriums beigetragen habe, das sich damals von einem Haushalts- und Steuerressort zu einem internationalem Akteur entwickelt habe. Köhler habe die an der Vorbereitung der deutschen Währungsunion beteiligten Beamten "zu Höchstleistungen angespornt" . Das Ergebnis war ein "Kompetenzgewinn" des Finanzministeriums, das von da an zunehmend Aufgaben wahr genommen habe, die zuvor dem Auswärtigen Amt vorbehalten gewesen seien.
Köhler war auch mit dabei, als Waigel in Moskau über den "Überleitungsvertrag" verhandelte, der den Abzug der sowjetischen Truppen aus Deutschland regeln sollte. Die beiden Schwaben, der eine von Geburt, der andere seit Jugendjahren, setzten die ersten Ablösungssummen so tief an, daß der Moskauer Finanzminister fragte: "Jährlich?" - "Nein, insgesamt". Die Endsumme war dann freilich wesentlich höher. Zwei Jahre später, als es um die Kostenerstattung für die russischen Kasernen in Deutschland ging, fragte Köhler in seiner direkten Art den russischen Verhandlungsführer ungeschminkt: "Brauchen Sie eine gesichtswahrende Lösung?" "Eine den ganzen Leib wahrende Lösung", lautete die Anwort von Jelzins Finanzminister.
Kohls „Sherpa“
Voller Anerkennung ist Waigel ob der Fähigkeiten Köhlers, nicht nur konzeptuell, sondern auch operativ zu arbeiten, sich also mit handfesten Dingen auseinanderzusetzen. So hat der Staatssekretär sich selbst um den Bau der Wohnungen für Offiziersfamilien gekümmert, der eine wichtige Voraussetzung für den Abzug der russischen Truppen war. Köhler gelang es, aus den vorgesehenen 36 000 Wohnungen 44 000 zu machen. Nicht minder robust ging Köhler bei den Vorbereitungskonferenzen zur europäischen Wirtschafts- und Währungsunion vor. Um einem sachlich sicher faulen Kompromiß zwischen den stabilitätsbewußten und den weniger stabilitätsbewußten Ländern zuvorzukommen, plädierte Köhler dafür, einen eigenen deutschen Vertragsentwurf vorzulegen und damit die Verhandlungen vorzuprägen.
Als "Sherpa", der für Bundeskanzler Kohl die deutsche Strategie bei den Welt-Wirtschaftsgipfeln vorbereitete, schuf sich Köhler zu Beginn der neunziger Jahre auch in den Vereinigten Staaten einen hervorragenden Ruf. "Für mich war es immer eine große Freude, mit diesem Mann zusammenzu arbeiten," resümmiert Kohl jene Zeit. Auch Waigel erinnert sich an die "extreme Belastungsfähigkeit", seines damaligen Staatssekretärs, dessen "Meisterstück" die Vorbereitung des Weltwirtschaftsgipfels in München im Jahre 1992 gewesen sei. Sein Mut, den Mächtigen unverblümt die Meinung zu sagen, habe die Politiker oft beeindruckt. Wiederholt ist Köhler daher als Sonderbotschafter des Bundeskanzlers in geheimer Mission unterwegs gewesen, in Rußland ebenso wie in Israel.
„Weißer Ritter“
In Washington zollte man dem Deutschen, der auch von der Weltmacht Budgetdiziplin und mehr Verantwortung für die eigene Währung forderte, großen Respekt. Den Amerikanern, die schon damals von Europa, vor allem aber von den Deutschen mehr Wachstum und weniger Fixierung auf die Preisstabilität erwarteten, sagte er klipp und klar, mit größerer Staatsverschuldung könne man sich nicht mehr Wachstum erkaufen; nachhaltiges Wachstum könne es nur geben, wenn der Staat weniger Geld ausgebe, seine Finanzen konsolidiere und dem Privatsektor größeren Raum zugestehe. Doch erst 1998 betrat Köhler abermals die Bühne der internationalen Finanzpolitik. Nach seinem überraschenden Ausscheiden aus dem Staatsdienst 1992 war Köhler zunächst sechs Jahre lang Präsident des Deutschen Sparkassen und Giroverbandes. Hier widmete er sich mit Akribie der Aufgabe, die Verabdnsmitglieder auf den Europäischen Binnenmarkt vorzubereiten. Beim Amsterdamer Gipfel setzte er 1997 gegen großen Widerstand die Bestandsgarantie für die Sparkassen durch. Auf Vorschlag Waigels wurde er an die Spitze der in London angesiedelten Osteuropabank berufen.
In London erhielt Köhler im Jahr 2000 den Ruf nach Washington an die Spitze des Internationalen Währungsfonds. Vorausgegangen war ein politisches Taktieren um Caio Koch-Weser. Gleichsam als "weißen Ritter" präsentierte Bundeskanzler Schröder - begleitet von vorbereitenden Gesprächen Waigels - den Amerikanern den Kandidaten Köhler für die Spitzenposition des Internationalen Währungsfonds. Washington ging darauf ein, weil es die ertragreiche Zusammenarbeit mit Köhler in guter Erinnerung hatte. Doch bequem für die Regierung Bush war der Deutsche nicht. So wird Köhler nicht müde, die Amerikaner vor den hohen Defiziten im Haushalt und der Leistungsbilanz zu warnen und deren Korrektur zu fordern. Auch die Bundesregierung hat sich von Köhler schon einige unangenehme Kritik anhören müssen. "Es fehlt in Deutschland der Wille zur schöpferischen Zerstörung alter Strukturen", hatte er im Herbst 2003 in einem Gespräch mit dieser Zeitung gesagt. Außerdem hätten die Deutschen das Bewußtsein verloren, daß der erreichte Wohlstand jeden Tag aufs neue verteidigt werden müsse.
Aber auch Selbstkritik zeichnet Köhler aus: Während seiner Zeit in der Regierung Kohl seien große Fehler gemacht worden. Die "christlich-liberale Koalition habe nach der Wiedervereinigung und den damit verbundenen Soziallasten die Sozialsysteme viel zu großzügig ausgebaut."
Georg Paul Hefty Jahrgang 1947, in der politischen Redaktion verantwortlich für „Zeitgeschehen“.
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