14.04.2004 · Horst Köhler ist mit anderem Rüstzeug ausgestattet als die bisherigen Bundespräsidenten. Kein Parteipolitiker, sondern Wirtschaftsfachmann betrachtet er dies als Chance, unbelastet an seine neue Aufgabe heranzugehen.
Von Karl FeldmeyerSechs Wochen sind es noch bis zur Wahl des neuen Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung. Bis zum 23. Mai hat Horst Köhler, seit Anfang März gemeinsamer Kandidat von CDU, CSU und FDP, einen dicht gefüllten Terminkalender abzuarbeiten. Auf ihm wechseln Termine in Washington, wo er sich als ehemaliger Präsident des Internationalen Währungsfonds am Ostermontag von seinen 3000 bisherigen Mitarbeitern verabschiedet hat, mit Verabredungen in Deutschland.
Köhlers Auftritte zu erleben bleibt zumeist denen vorbehalten, die ihn wählen sollen: den Gremien der drei Parteien, von denen er nominiert wurde, den Fraktionen und Landesgruppen des Bundestages und der 16 Landtage. Damit entspricht der Kandidat den politischen Vorgaben, die sich aus der Verfassung ergeben. Sie will keine Volkswahl des Staatsoberhauptes, sondern seine Wahl durch die Bundesversammlung. Die Öffentlichkeit wird erst dann ins Zentrum seiner Aufmerksamkeit rücken, wenn er gewählt ist.
Einfluß auf internationale Finanzpolitik
Was für ein Mann ist der mutmaßliche nächste Bundespräsident? Seinem Werdegang und seiner Prägung nach jedenfalls ein anderer als seine Vorgänger. Die waren alle Angehörige der politischen Klasse. Das galt für den noch in der Weimarer Republik verwurzelten ersten Bundespräsidenten Theodor Heuss ebenso wie für alle, die ihm folgten: Heinrich Lübke, Gustav Heinemann, Walter Scheel, Karl Carstens, Richard von Weizsäcker, Roman Herzog und selbstredend Johannes Rau. Sie alle prägte die politische Karriere, die sie durchliefen und die im Amt des Bundespräsidenten ihren krönenden Abschluß fand.
Bei Horst Köhler liegen die Dinge anders. Er hat nicht die Karriere eines Parteipolitikers durchlaufen, sondern die eines Wirtschaftsfachmanns. Sie führte den promovierten Diplomvolkswirt steil nach oben, zunächst als Beamten, dann als Banker. Im Bundesfinanzministerium stieg er bis in die Position des beamteten Staatssekretärs auf, die er 1993 verließ, um Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes zu werden. 1998 wechselte er in das Amt des Präsidenten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung in London und von dort im Mai 2000 an die Spitze des Internationalen Währungsfonds (IWF).
Als geschäftsführender Direktor des IWF hatte Köhler Einfluß auf die internationale Finanzpolitik, auf globale Finanzströme und die wirtschaftliche Entwicklung ganzer Länder. 2002 entschied er zum Beispiel, Brasilien und die Politik seines Präsidenten Lula da Silva mit einem Kredit über 30 Milliarden Dollar zu stützen. Die Türkei bewahrte er im selben Jahr mit einem 16-Milliarden-Dollar-Kredit vor der Gefahr des Staatsbankrotts. Eine solche Stellung preiszugeben für die Kandidatur zum Amt des Bundespräsidenten ist nichts weniger als selbstverständlich.
Sicht Deutschlands "von außen"
Von gewichtigen Entscheidungen sind die Möglichkeiten des Bundespräsidenten in Berlin weit entfernt. Es ist ein Amt der Repräsentation und der Rede. Die Pflicht zu repräsentieren war bisher allenfalls eine Begleiterscheinung von Köhlers Funktionen, nicht ihr wesentlicher Inhalt. Auch das Wirken durch das Wort - die einzige öffentliche Einflußmöglichkeit, die das Grundgesetz dem Bundespräsidenten beläßt - war bisher nicht Köhlers wesentlichstes Gestaltungsmittel. Er war vor allem ein Mann der Tat.
Seine Entscheidungen fielen in der Regel jenseits der öffentlichen Wahrnehmung. Nun wird er darauf verwiesen sein, öffentlich aufzutreten und zu überzeugen, so er etwas bewegen will. Das künftige Amt beschränkt ihn darauf, Anstöße zu geben und die öffentliche Meinungsbildung zu beeinflussen. Die direkte Aktion bleibt ihm künftig vorenthalten. Sie ist Sache der aktiven Politiker. Deshalb erscheint es eher erstaunlich, daß er bereit war, aus der Rolle des internationalen Bankiers in die des Repräsentanten seiner Nation zu wechseln.
Ist die Mutmaßung begründet, hier habe sich der richtige Mann für das (für ihn) falsche Amt entschieden - wie schon zu lesen war? Die Frage wird Köhler demnächst durch seine Amtsführung beantworten, wenn er gewählt ist. Im Gespräch, bei der ersten Begegnung, beeindruckt er durch eine Unbefangenheit und Direktheit, die frei ist vom Habitus der Würde seines künftigen Amtes. So unbefangen wie er seiner künftigen Aufgabe gegenübersteht, spricht er über sich, seine Erfahrungen und Erwartungen. Die Sicht Deutschlands "von außen" während der letzten sechs Jahre hat seinen Blick geschärft. Das gilt für die Qualitäten und Fähigkeiten, die Deutschland auszeichnen, ebenso wie für die Herausforderungen, vor denen er das Land sieht.
Sensibilität für Dritte Welt
Geschärft hat seine bisherige Tätigkeit aber auch seine Sensibilität für die Dritte Welt, für Afrika und Südamerika, für die Probleme ihrer Armut und für die Gefahren, die sich daraus für die westliche Welt ergeben, sollten sie ignoriert werden. Köhler hat keine Scheu vor klaren Worten. Er spricht von zweierlei Maß und Heuchelei, wenn er auf die Politik wichtiger Industrieländer gegenüber den Entwicklungsländern eingeht, die Demokratie sagen und die eigenen Interessen meinen. Als weitere zentrale Herausforderung des Westens - insbesondere Deutschlands - verweist er auf die ungeheuere wirtschaftliche Dynamik, die die rasch wachsenden Volkswirtschaften Indiens und Chinas kennzeichne.
Sorgen bereiten ihm die Auswirkungen des 11. September 2001 und des Irak-Kriegs auf die Befindlichkeit Amerikas. Wie sich das weiterentwickle, lasse sich derzeit noch nicht absehen. Weit davon entfernt, die amerikanische Politik unkritisch zu beurteilen, plädiert er dafür, das Notwendige, aber Unangenehme hinter verschlossenen Türen ungeschminkt zu sagen, sich öffentlich aber als zuverlässiger Freund und Verbündeter zu erweisen.
Förderung der Einsicht
"Partner" und "Partnerschaft" sind zentrale Begriffe seines politischen Denkens, wenn es um das transatlantische Verhältnis geht - nicht "Koalition der Willigen". Die politische Praxis, so wie sie sich nach dem 11. September 2001 entwickelt hat, hält er für problematisch, weil sie der Glaubwürdigkeit des westlichen Wertekanons schweren Schaden zufügen könnte. Diese Beurteilung beschränkt sich nicht auf Amerika; sie bezieht Europa, Deutschland und Frankreich insbesondere, ein. Alle Beteiligten müßten Substantielles zur Überwindung der entstandenen Probleme beitragen.
Das ist die Lage, in die er die besonderen Probleme Deutschlands eingebettet sieht: die Angst vor Veränderungen; das geschwundene Vertrauen der Wähler in die Gewählten; der bislang fehlende Willen des Volkes zum Aufbruch; der fehlende Mut seiner politischen Führung, das Unangenehme, aber für die Genesung Notwendige offen, statt in einer verhüllenden und beschönigenden Sprache auszusprechen.
Aus diesem Befund leitet Köhler seine Aufgabe ab, das Selbstvertrauen der Deutschen in ihre Fähigkeit, die aufgelaufenen Probleme zu bewältigen, zurückzugewinnen. Sein Beitrag ist nicht die politische Entscheidung, sondern die Förderung der Einsicht und der Zustimmung für das, was das Gemeinwohl erfordert - und zwar gerade dann, wenn es schwierig wird. Dem will er sich stellen. Die Unbefangenheit, mit der er sich äußert, und die Vitalität, die er ausstrahlt, lassen hoffen, er könnte damit als Hausherr in Bellevue nicht ganz erfolglos bleiben.