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Hoffnung auf Obama : Steinmeier warnt vor „Stationierungswettlauf“

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Steinmeier: „Moskau sollte keinen Anlass für weitere Missverständnisse geben” Bild: Matthias Lüdecke - FAZ

Außenminister Steinmeier hofft, dass Russland den Amtsantritt Obamas als „Chance für gute amerikanisch-russische Beziehungen“ sieht. Im Gespräch mit der F.A.Z. kritisierte er die russischen Raketenpläne. „Es war ein falsches Signal zum falschen Zeitpunkt.“

          Außenminister Steinmeier (SPD) hat die Ankündigungen des russischen Präsidenten Medwedjew, in der Nähe von Königsberg (Kaliningrad) russische Kurzstreckenraketen zu stationieren, heftig kritisiert. Im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sagte er: „Es war ein falsches Signal zum falschen Zeitpunkt.“

          Medwedjew hatte die Ankündigung einen Tag nach der Wahl Barack Obamas zum amerikanischen Präsidenten öffentlich gemacht, was in der Bundesregierung auf Kritik stieß. Auf die Frage, ob Medwedjew den künftigen amerikanischen Präsidenten damit reizen wolle, erwiderte Steinmeier: „Wäre das so, wäre es nicht sehr klug.“

          „Obama ist eine Chance“

          Steinmeier fügte an, Russland solle erkennen, dass mit Obama eine „Chance für gute amerikanisch-russische Beziehungen“ bestehe. Obama sei auf der Suche nach neuen Partnerschaften. Steinmeier sagte: „Moskau sollte keinen Anlass für weitere Missverständnisse geben, sondern das dem Programm Obamas inne wohnende Angebot annehmen.“ Er warnte vor einem „Stationierungswettlauf“ und deutete an, über Washingtons Pläne sei noch nicht das letzte Wort gesprochen.

          Der SPD-Fraktionsvorsitzende Struck sagte hingegen dem Deutschlandfunk, die russische Reaktion auf die amerikanischen Pläne, in Polen und der Tschechischen Republik ein Raketenabwehrsystem zu stationieren, sei „verständlich“. Er sagte: „Das ist das, was wir befürchtet haben.“Er hoffe, dass die russische Haltung durch die Politik Obamas abgemildert werde.

          Politiker von Union und FDP kritisierten den russischen Vorstoß. Innenminister Schäuble (CDU) bezeichnete diesen im Deutschlandfunk als „falsch“. Die russische Regierung solle nicht in „Schützengräben“ verharren. Der FDP-Vorsitzende Westerwelle warnte in der Zeitung „Frankfurter Rundschau“, die Ankündigung Medwedjews zeige, wie ernst die „Gefahr einer neuen Aufrüstungsspirale direkt vor unserer Haustür“ sei.

          Moskau sieht noch Verhandlungsspielraum

          Der russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow sieht indes im Raketenstreit mit den Vereinigten Staaten ungeachtet der angekündigten Stationierung von russischen Kurzstreckenraketen noch Verhandlungsspielraum. „Alle Maßnahmen, die vom Präsidenten angekündigt wurden, können noch zurückgenommen werden, sollten die USA von ihrer Strategie einer verstärkten Präsenz in Europa abrücken“, sagte der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses der Staatsduma am Donnerstag in Moskau. Es gebe Hoffnung, da Obama schon Zweifel am Sinn der geplanten Raketenabwehr in Mitteleuropa geäußert habe, sagte Kossatschow.

          Steinmeier würdigte im F.A.Z.-Gespräch die deutsch-amerikanischen Beziehungen. Mit der Wahl Obamas, über die er sich freue, ergäben sich „neue Perspektiven“. Mit Blick auf das westliche Engagement im Irak und in Afghanistan sagte Steinmeier: „Ich kann nicht erkennen, dass die Regierung Obama uns mit unerfüllbaren Forderungen überfallen wird.“

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