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Hetzrede gegen Türken : AfD-Spitze spricht Abmahnung gegen Poggenburg aus

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Rassistische Stimmungsmache gegen Türken am Aschermittwoch: André Poggenburg, Vorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt redet im sächsischen Pirna. Bild: dpa

Seine beleidigende Aschermittwochsrede gegen hier lebende Türken hat für den sachsen-anhaltischen AfD-Chef André Poggenburg bisher keine gravierenden Folgen. Die Parteiführung belässt es bei einer Abmahnung.

          Der AfD-Bundesvorstand hat gegen den sachsen-anhaltischen Landesvorsitzenden André Poggenburg wegen dessen beleidigenden Äußerungen über in Deutschland lebende Türken eine Abmahnung ausgesprochen. Die Entscheidung sei einstimmig getroffen worden, teilte die AfD am Freitag mit.

          Poggenburg hatte bei einer Aschermittwochs-Veranstaltung von „Kameltreibern“ und „Kümmelhändlern“ gesprochen, die nichts in Deutschland zu suchen hätten. Die SPD-Fraktion im Magdeburger Landtag bezeichnete Poggenburgs Rede als „rechtsextremistisch, rassistisch und menschenverachtend“ und forderte als Konsequenz eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. „Wir dürfen damit nicht warten, bis es zu spät ist“, sagte der SPD-Abgeordnete Andreas Steppuhn. Das Bundesamt für Verfassungsschutz teilte am Freitag mit, man sehe derzeit keine Grundlage für eine solche Beobachtung, da es „keine ausreichenden Anhaltspunkte für ein rechtsextremistisches Bestreben“ in der AfD gebe.

          Laut Satzung kann der Vorstand eine Abmahnung aussprechen, wenn ein Mitglied gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstößt. Dazu gehört der Hinweis, dass das beanstandete Verhalten im Wiederholungsfall oder ein vergleichbares Verhalten weitergehende Ordnungsmaßnahmen nach sich ziehen können.

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