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Helmut Kohl Kein Zweifel, daß ich schwarz bin

03.04.2005 ·  Altbundeskanzler Helmut Kohl feiert heute seinen 75. Geburtstag. Die Wiedervereinigung zählte zu seinen größten politischen Erfolgen. Seine weltpolitische „Professionalität“ ist heute noch bemerkenswert.

Von Georg Paul Hefty
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Helmut Kohl, der Kanzler der Einheit, wird am Sonntag 75 Jahre alt. Fünfzehn Jahre ist es her, daß er West-Deutschland und Ost-Deutschland wiedervereinigte - Anfang April 1990 war gerade Halbzeit zwischen dem Fall der Mauer und dem Beitritt der neuen Bundesländer zur Bundesrepublik -, fast so viele Jahre also wie seine Kanzlerschaft insgesamt dauerte.

Und wie an deren Ende es eine ganze Generation gab, die nie einen anderen Bundeskanzler kennengelernt hatte als Helmut Kohl, so ist inzwischen eine Generation herangewachsen, die keine Erinnerung mehr an die Teilung Deutschlands hat, an Stacheldraht und Todesstreifen, an die Mauertoten, an die Unüberwindlichkeit der Strecke zwischen Berliner Tiergarten und Alexanderplatz, an den erst kalten, dann kühlen Krieg zwischen Ost und West und an die friedliche Koexistenz von DDR und „BRD“, wie die vermeintlich Fortschrittlichen ihren Staat gerne nannten, dessen Vorzüge, die freiheitlich-demokratische Grundordnung, sie herablassend „FDGO“ abkürzten.

Die „geistig-moralische“ Wende

Unter den beiden sozialdemokratischen Vorgängern des Bundeskanzlers Kohl war die Zweistaatlichkeit Deutschlands auf dem besten Wege auf unansehbare Zeit in Beton gegossen, aber mit einem Efeu aus Passierscheinen, Rentnerreisen und und Redneraustausch idyllisch umrankt zu werden. In dieser Lage verklärter deutschlandpolitischer Apathie war die Verkündigung einer „geistig-moralischen Wende“ in der ersten Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers die Voraussetzung dafür, daß es später zu der Wende von 1989 kommen konnte.

An den Meinungsführern und an den Medien prallte Kohls Forderung ab, innenpolitisch galt sie als provinziell und bigott, ungeheuere Wirksamkeit entfaltete sie jedoch in der Außenpolitik. Das Durchhalten des Nato-Doppelbeschlusses wird stets nur als sicherheitspolitische Aktion beschrieben, es war aber ebenso Ausdruck eines neuen Geistes und einer neuen Moral wie die neue Wertschätzung der nationalen Regungen in Osteuropa. Nicht mehr die vermeintlich wohlmeinende Mahnung, Moskau um Himmels willen ja nicht zu reizen, bekamen Besucher aus den Staaten des Warschauer Paktes in Bonn zu hören, sondern das Signal, daß Emanzipationsversuche und Reformen willkommen seien.

Das System Kohl

Es gibt einen alten Streit zwischen Kohl und seinem Vorgänger Schmidt, ob „Visionen“ hilfreich oder behandlungsbedürftig seien. Die Aussage des Jüngeren, daß die Visionäre die besseren Realisten seien, hat sich bestätigt. Es verwässert eine pragmatische Politik nicht, wenn der Kanzler trotz allem Trotts jederzeit mit Änderungen rechnet und diese zu nutzen gewillt und bereit ist. Kohl hat auf Gelegenheiten nicht nur hingearbeitet, er hat sie vor allem genutzt. Und zwar schon in Rheinland-Pfalz, wo er keineswegs nur seine Karriere vorantrieb, sondern durch eine junge, aus der halben Bundesrepublik abgeworbene Gefolgschaft den Anspruch auf den Generationenwechsel ebenso begründete wie seinen persönlichen Führungsanspruch. Das „System Kohl“ wäre längst ein Klassiker der Politikwissenschaft, wenn sich die Professoren angesichts der Parteispendenaffäre noch trauen würden, es in den Einzelheiten und in den daraus zu filtrierenden Gesetzmäßigkeiten zu beschreiben.

Angesichts des Bundeskanzlers außer Diensten ist es gut, sich den gerade erst gewählten Kanzler vom 1. Oktober 1982 zu vergegenwärtigen. Mit 52 Jahren war er der bis dahin jüngste Kanzler nach fünf Vorgängern in der Bundesrepublik. Sechs Jahre zuvor hatte er die absolute Mehrheit für CDU und CSU mit 48,6 Prozent Anteil an den Wählerstimmen nur knapp verfehlt. Das zeigt, welchen Schwung dieses System Kohl zu erzeugen in der Lage war.

Weltpolitische „Professionalität“

Korrekturbedürftig ist daher der von seinen zahlreichen Gegnern mit Fleiß verbreitete Eindruck, Kohl habe die Schwierigkeiten „ausgesessen“. Die positiver klingenden Verben „ausgestanden“ oder „durchgestanden“ wollten sie ihm nicht zugestehen, denn das wäre mit dem Eingeständnis verbunden gewesen, daß Kohl einen Standpunkt habe. Der gehörte zur Tradition seiner (katholischen) Familie - zum Vater, der zunächst Offizier und dann ein mittlerer Finanzbeamter war, und zu seiner Mutter, der Tochter eines Lehrers. „Es gab nie einen Zweifel daran, daß ich schwarz bin“, sagt Kohl dazu, und darin ist seine Haltung zur deutschen Geschichte, zum Nationalsozialismus, zur Ermordung der europäischen Juden, aber auch zur Familienpolitik und zur sozialen Marktwirtschaft enthalten. Diese besondere Mischung gibt es weder bei den Roten, noch bei den Grünen, nicht einmal bei den Gelben. Und es war diese „schwarze“ Haltung, die ihm - lange vor Gorbatschow - den Vorwurf des sowjetischen Außenministers Gromyko einbrachte, er sei ein „Kriegstreiber“, worauf er dem sowjetischen Parteichef Andropow erklärte, daß es keine Kriegstreiberei sei, wenn jemand seine Mutter oder seine Tochter jenseits der Berliner Mauer besuchen wolle. Anfang der achtziger Jahre über die Berechtigung und Zwanghaftigkeit der deutschen Wiedervereinigung zu sprechen, war nicht einmal mehr bei den „Schwarzen“ in der Bundesrepublik eine Selbstverständlichkeit.

Diese Vorgeschichte aus dem Kreml ist wichtig, weil sie die Legende widerlegt, wonach Kohl im November 1989 lediglich die Gelegenheit ergriffen habe, die sich ihm unverhofft geboten habe. Zu der Widerlegung gehört aber auch seine Tischrede beim Besuch des DDR-Staatsratsvorsitzenden Honecker in Bonn, ebenso seine Unterredung mit Gorbatschow im Sommer vor der Wende, als der Bundeskanzler die Wiedervereinigung nicht als politische Eventualität beschrieb, sondern als naturwissenschaftliche Gesetzmäßigkeit, die so unumstößlich sei wie die, daß das Wasser des Rheins abwärts fließe. Daß Kohl zur selben Zeit nicht durch die Lande fuhr und ständig die deutsche Einheit im Munde führte, sondern sich darauf konzentrierte, den gemeinsamen Versuchen der SED und der SPD zu widerstehen, die Geraer Forderungen Honeckers durchzusetzen und damit jegliche Wiedervereinigung zu erschweren, zeigt - so würde man heute sagen - die weltpolitische „Professionalität“ des damaligen Bundeskanzlers. Diese Entschiedenheit in der Sache bei gleichzeitiger Zurückhaltung in der öffentlichen Rhetorik, war nebenbei bemerkt vielleicht der größte Unterschied zu seinem ausdauerndsten Rivalen, dem CSU-Vorsitzenden Strauß, der es oft umgekehrt hielt.

Das Manko des Regierungsantritts

Umso dialog-und konsensfähiger zeigte sich Kohl gegenüber jenen Regierungschefs, auf die es ihm und auf die es in den deutschland- und europapolitischen Einzelheiten ankam. Anders als der heutige Bundeskanzler hatte Kohl nicht nur zu einzelnen, sondern zu allen ein vernünftiges Verhältnis. Eine Entscheidung in der Größenordnung der deutschen Einheit steht zwar nicht bevor, aber wenn auch nur einer der beiden Großen, der amerikanische oder der sowjetische Präsident dem deutschen Kanzler mißtraut hätte, wäre das Werk nicht gelungen. Und zwischen dem 9. November 1989 und dem 3. Oktober 1990 hätte die Zeit nicht ausgereicht, um zerstörtes Vertrauen auch nur auf einer Seite noch glaubwürdig wiederherzustellen.

Folgerichtig ist der Regierungschef Kohl nicht an der Außenpolitik, sondern an der Innenpolitik gescheitert. Die Wähler, nicht die europäischen Staatslenker, verweigerten ihm 1998 die Gefolgschaft. Ihre Erwartungen waren unter dem Eindruck der Forderungen aus der Wirtschaft einerseits und aus der SPD und den Gewerkschaften andererseits so widersprüchlich, daß er ihnen nicht mehr genügen konnte, wollte er sich selbst treu bleiben. Aber er stellte sich der Wahl, kniff nicht, ließ nicht seinen erklärten Nachfolger Schäuble in die Niederlage stürzen, sondern nahm das Urteil des Souveräns an. Damit hatte er das Manko seines Regierungsantritts wettgemacht; obwohl er inzwischen vier Bundestagswahlen gewonnen hatte, so war doch nicht vergessen, daß er die Kanzlerschaft nicht dem Volk, sondern Genscher, Lambdorff und dem Koalitionswechsel der FDP verdankte.

Der freie Blick auf das Wesentliche

Zu dieser jahrzehntelang umsichtigen Art des Politikmachens paßte überhaupt nicht der überhebliche Verstoß gegen das Parteiengesetz in den Jahren nach 1993 und die Entgegennahme geheimer Spenden. Damit hat er viele Bürger enttäuscht. Kohl gab sich als reuiger Sünder, war aber nicht zur umfassenden Beichte bereit. Er spaltete die Gesellschaft und seine Partei mit der Berufung auf sein Ehrenwort. Die Konsequenzen nahm er in Kauf. Auf den Ehrenvorsitz der CDU verzichtete er lieber als ihn „auf Bewährung“ ruhen zu lassen. Doch das Selbstbewußtsein, das er auch im Sturz vor der Öffentlichkeit demonstrierte , wird ihn in der Familie nicht vor vorwurfsvollen Fragen bewahrt haben. Das schmerzt ihn bestimmt mehr als der Trennungsbrief der damaligen CDU-Generalsekretärin Merkel.

Seinen Geburtstag begeht der Historiker Kohl in der Zuversicht, daß die Geschichte weniger emotionsgeladen über ihn urteilen wird als die Gegenwart. Und daß auch die Leute, insbesondere die junge Generation in seiner Partei, wieder den freien Blick auf das Wesentliche in seinem Lebenswerk zurückgewinnen.

Quelle: F.A.Z., 02.04.2005, Nr. 76 / Seite 12
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Jahrgang 1947, in der politischen Redaktion verantwortlich für „Zeitgeschehen“.

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