„Hells Angels“: Willkommen Polizei

Eine Macht am Main? Die Hells Angels, die sich selbst gerne als streitbare Motorradfreunde mit einer Vorliebe für Bier und schöne Frauen darstellen

Die Razzia war seit Wochen vorbereitet. Die Gebäude observiert, der Durchsuchungsbeschluss unterschrieben. Informationen über mögliche anzutreffende Personen zusammengestellt. Doch als die Beamten an jenem frühen Morgen im Oktober 2010 vor dem Büro der Rockerbande „Hells Angels“ im Frankfurter Bahnhofsviertel ankommen, hängt nur ein Zettel an der Tür: „Willkommen Polizei“.

Es dauert wenige Augenblicke, bis den Beamten und Staatsanwälten, welche die Aktion begleiten, bewusst wird, was da an diesem Morgen vor sich geht. Ein Beamter sichert den Zettel, wie ein Beweisstück. Doch auch ihm ist klar, es geht hier weniger um Fingerabdrücke oder DNA. Vielmehr beweist der Zettel eine schon lang gehegte Vermutung: dass es innerhalb des Sicherheitsapparats eine undichte Stelle geben muss, über die Informationen an die Hells Angels weitergegeben werden. Auch diese Razzia wurde verraten. Nicht etwa Stunden vorher. Sondern Tage. Zu einem Zeitpunkt, als eigentlich nur ein kleiner Kreis von Ermittlern in die Details der Vorbereitungen eingeweiht war.

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Das ist fast ein Jahr her. Seitdem dauert die Suche an. Und immer mehr verfestigt sich innerhalb der Polizei der Verdacht, dass das Ausmaß des Ermittlungsverfahrens gegen die Hells Angels, das ursprünglich einmal mit dem Ziel eingeleitet worden war, ein Verbot gegen die kriminelle Rockervereinigung herbeizuführen, weitaus größer ist, als bisher bekannt - und möglicherweise auch in unmittelbarem Zusammenhang mit der „hessischen Polizeiaffäre“ um die frühere LKA-Präsidentin Sabine Thurau steht.

Bis in Polizeikreise

Seit einem Monat kursiert der Ausschnitt eines abgehörten Telefonats. Angefertigt von der Zentralen Kriminalinspektion des Polizeipräsidiums Südhessen in Darmstadt. Am 28. Oktober 2010 um 15.41 Uhr wird ein Gespräch eines Mannes aufgezeichnet, den die Sicherheitsbehörden der kriminellen Rockervereinigung zuordnen. Eines der Mitglieder habe „im Innenministerium recherchiert“, heißt es. Dabei habe er „erfahren, dass sie bei denen erst im November auf dem Plan stehen“. Am 3. November 2010 gibt es ein weiteres Telefonat, in dem von Gesprächen über die Innenministerkonferenz und die Kontakte der Hells Angels die Rede ist. Aus dem Gespräch wird deutlich, dass man Angst vor einem Verbot hat.

Die Kontakte, von denen gesprochen wird, reichen offenbar bis in Polizeikreise hinein. Derzeit ermittelt die Frankfurter Staatsanwaltschaft gegen fünf Beamte - vier Frankfurter Schutzpolizisten und einen Ermittler des Hessischen Landeskriminalamts. Im Dezember wurden ihre Wohnungen und Dienststellen in Frankfurt und Wiesbaden durchsucht. Den Polizisten wird vorgeworfen, gegen Drogen und Schmiergeld Verbindungen zu den Hells Angels gepflegt und Dienstgeheimnisse verraten zu haben. Der 50 Jahre alter Kriminalhauptkommissar des LKA wird verdächtigt, Daten aus internen Informationssystemen gegen Bezahlung weitergegeben zu haben. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.

Innerhalb der Sicherheitsbehörden wird jedoch bezweifelt, dass diese Gruppe die einzige undichte Stelle ist. Bei diesen Beamten, so die Auffassung, soll es - wenn überhaupt - darum gegangen sein, „kleinere Informationen“ zu beschaffen. In die Planungen der Razzia seien sie nicht eingebunden gewesen. Vielmehr macht die Sicherheitsbehörden der nun veröffentlichte Passus aus den Abhörprotokollen nervös: dass auch im Innenministerium „recherchiert“ worden sei.

„Aktion Pueblo“

Einen solchen Verdacht gab es schon einmal. Im Frühsommer des vergangenen Jahres meldete sich ein Mann. Ein Frankfurter, mit Nähe zum Bahnhofsmilieu. Er behauptete, zu den Hells Angels zu gehören, zur untersten Ebene, von wo aus der Weg in höhere Chargen nur über Fleißarbeit führt. Er sagte, er sei dafür bezahlt worden, Kontakte zu Polizisten und anderen Mitarbeitern von Behörden zu knüpfen. Er nannte einige Namen, wohl auch die der fünf Polizisten, gegen die nun ermittelt wird. Und er soll auch ausgesagt haben, dass es weitere Beamte höheren Ranges gebe, zu denen man Zugang gesucht habe. Wie ranghoch diese sein sollen, blieb unklar. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt und die damalige hessische LKA-Präsidentin Sabine Thurau befanden den Mann für glaubhaft und ließen Ermittlungen einleiten. Unter strengster Geheimhaltung, wie es damals hieß.

Die Geheimhaltung bekam einen Namen: „Aktion Pueblo“. Kurz nach Vernehmung des „Kronzeugen“ erstellte die LKA-Präsidentin Thurau ein neues Ermittlungskonzept. Dieses sollte vor allem die eigene Behörde sowie auch das Innenministerium beleuchten, um mögliche Informationskanäle der Hells Angels aufzudecken. Frau Thurau äußerte damals, dass sie glaube, die Informationsweitergabe finde auch auf weitaus höherer Ebene als der Frankfurter Schutzpolizei statt. Sie stellte ihre eigene Ermittlungsgruppe zusammen. Sechs Beamte, die als „handverlesen“ galten und denen sie vertraute. Seitdem bekam sie Gegenwind.

Die Aufstellung der „AG Pueblo“ sorgte für Unruhe in der Behörde - nicht zuletzt, weil sich bewährte Ermittler übergangen fühlten. So etwa ein ranghoher Beamter, der als Fachmann für Organisierte Kriminalität gilt und sich seit Jahren schon mit den Hells Angels befasst. Eine Beamtin erstattete sogar Anzeige gegen die LKA-Präsidentin - wegen Beleidigung. Der Gegenwind wurde so stark, dass er auch Innenminister Boris Rhein (CDU) erreichte. Vor dem Hintergrund, dass gegen die LKA-Präsidentin zu diesem Zeitpunkt noch zwei weitere Strafverfahren wegen Verfolgung Unschuldiger und uneidlicher Falschaussage liefen, die aus ihrer Zeit als Polizeivizepräsidentin in Frankfurt resultierten, ordnete er im Juni dieses Jahres ihre Entlassung an, wogegen sich die einstige Spitzenbeamtin nun wehrt.

Wild gestreute Verschwörungstheorien

Es gibt aber auch eine andere Version, die innerhalb der hessischen Polizei kolportiert wird. Und die im Zusammenhang mit den nun aufgetauchten Protokollen stehen könnte. Es sei bemerkenswert, heißt es, dass die LKA-Chefin ausgerechnet dann mit Anzeigen überzogen wird, als sie ankündigt, innerhalb des Sicherheitsapparats mögliche Informanten der Hells Angels aufzudecken. Es sei naiv zu glauben, dass in Hessen, wo die Hells Angels alleine im Frankfurter Bahnhofsviertel mit Prostitution Millionen verdienten, eine Unterwanderung der Behörden nicht stattfinde. Die Beamten zweifeln nicht daran, dass der LKA-Präsidentin die Aufdeckung möglicher Netzwerke auch gelungen wäre - wenn sie nicht vom Innenminister abgeordnet und schließlich entlassen worden wäre.

Im hessischen Innenministerium spricht man hingegen von Verschwörungstheorien, die wild gestreut würden. Zumal in diesen Tagen, da sich Innenminister Boris Rhein selbst Spekulationen ausgesetzt sah, nach denen er Kontakt zu der Rockervereinigung gehabt haben soll, was er vehement bestreitet. Ausgerechnet in denselben Abhörprotokollen, in denen auch über „Recherchen“ im Innenministerium gesprochen wird, heißt es, es gebe „in Frankfurt einen Innenminister“. Wenn man Glück habe, könne man mit dem sprechen. „Dieser Innenminister von Hessen, der war auch bereit, mit uns zu sprechen, wir hatten hier mal ein großes Problem mit dene Rumäneweiber hier bei uns uff de Straße“, soll laut dem Protokoll ein Mitglied der Rockervereinigung gesagt haben. Er sei sogar „selbst zu uns ins Viertel gekommen und hat mit uns gesprochen. Dieser Jenige wäre vielleicht bereit, auch mit uns zu sprechen über ... ähm ... vielleicht diese Sache.“

Das Leck ist immer noch nicht gestopft

Das Protokoll, das seit langem schon innerhalb der Polizei und auch in Medienkreisen kursiert, wurde am Sonntag öffentlich. Mit „dieser Sache“ ist offenbar das Verbotsverfahren gemeint. Am Montag gab der Minister in seinem Amtsgebäude in Wiesbaden eine Pressekonferenz und versuchte, die Vorwürfe, die er als „absurd“ bezeichnete, selbst aufzuklären. Dass er mit Hilfe von illegal an die Presse verteilten Protokollen einer polizeilichen Telefon-Abhöraktion in die Nähe der Organisierten Kriminalität gerückt werden solle, sei „ungeheuerlich“ und ein Vorwurf, „der mich tief trifft“, sagte er. Es treffe aber zu, dass er in seiner Zeit als Staatssekretär im Innenministerium, im März 2010, an einem Rundgang mit Journalisten durch das Frankfurter Bahnhofsviertel teilgenommen habe. Anlass sei damals die Berichterstattung über die ausufernde Straßenprostitution gewesen, über die er sich persönlich ein Bild habe machen wollen. Bei diesem Rundgang sei er von verschiedenen Menschen angesprochen worden. Er habe aber nicht gewusst, dass es sich dabei um Mitglieder oder Unterstützer der Hells Angels handeln könne. In einem späteren Gespräch, das in dem Protokoll aufgeführt ist, heißt es zudem, man habe mal „vorfühlen“ lassen. „Mr. Technisch“ sei jetzt frisch im Amt und da sei jemand, „der babbelt mit dem“. Rhein dementiert auch dies. Er habe „weder Kontakt zu den Hells Angels, noch unterstütze ich diese Gruppierung oder treffe gar Abmachungen mit solchen Rockergruppen“.

Aus dem Umfeld Rheins wird kolportiert, Frau Thurau selbst habe die Protokolle in Umlauf gebracht. Als eine Art Racheakt dafür, dass Rhein ihr zu wenig Gehör geschenkt habe, als sie wegen der Ermittlungen gegen die Hells Angels aus der eigenen Behörde Gegenwind bekam. Und auch dafür, dass er sie letztlich entlassen hat. Beamte, die tatsächlich Zugang zu den Papieren hatten, sagen jedoch, das sei so gut wie ausgeschlossen. Die Aufzeichnungen seien Frau Thurau zu diesem Zeitpunkt schon nicht mehr zugänglich gewesen.

Mit der Entlassung der LKA-Präsidentin beschäftigt sich derzeit das Wiesbadener Verwaltungsgericht. Eine Entscheidung soll frühestens Ende September getroffen werden. Bis dahin geht der Machtkampf innerhalb der hessischen Polizei weiter. Und das Leck ist immer noch nicht gestopft.

Quelle: F.A.Z.
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