„Heimattreue Deutsche Jugend“ „Jugend vor diesen Rattenfängern schützen“

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat die rechtsextreme „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) verboten. Seit den frühen Morgenstunden des Dienstags seien in Berlin, Brandenburg, Sachsen und Niedersachsen Räume von führenden Vereinsmitgliedern durchsucht worden, teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Ziel der Razzia sei die Beschlagnahme von Vereinsvermögen. Der Verein ist bundesweit tätig und schon seit längerem im Visier der Verfassungsschützer.

„Mit dem heutigen Verbot setzen wir den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende“, erklärte Schäuble. „Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen vor diesen Rattenfängern zu schützen.“ Die HDJ missbrauche Jugendarbeit, um Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen. Der Kampf gegen den Rechtsextremismus gehe alle an, daher müsse es auch verantwortungsbewusste Eltern, sensibilisierte Lehrer und engagierte Vorbilder geben, sagte der Minister.

Rassismus hinter bürgerlicher Fassade

Die „Heimattreue Deutsche Jugend“ ist als rechtsextremer Jugendverband bundesweit aktiv. Ähnlich wie die schon seit 1994 verbotene „Wiking Jugend“ versucht sie nach Erkenntnis der Sicherheitsbehörden, unter der Fassade unpolitisch erscheinender Zeltlager oder Ausflugsfahrten Kinder und Jugendliche für die nationalsozialistische Ideologie und rassistisches Gedankengut zu gewinnen. In sogenannten „Ferienlager“ der HDJ wurden die Teilnehmer auch militärisch gedrillt. Die Mannschaftszelte trugen regelmäßig zynische Aufschriften wie zum Beispiel „Führerbunker“.

Mit dem Verbot durch Schäuble ist die HDJ aufgelöst, ihr Vermögen wird eingezogen. Die Organisation darf auch nicht unter anderem Namen weitergeführt werden. Verstöße gegen das Vereinsverbot werden mit einer Geldstrafe oder einer bis zu einjährigen Haftstrafe geahndet.

Der mecklenburgische Innenminister Lorenz Caffier (CDU) begrüßte das HDJ-Verbot. Die Demokratie müsse allen Angriffen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung entschieden entgegentreten, sagte Caffier in Schwerin. Das gelte besonders, wenn Kinder und Jugendlichen mit rechtsextremistischem Gedankengut infiltriert werden sollten.

Kontakte zur NPD

Die Polizeiaktion ist offenbar der letzte Schritt des am 9. Oktober 2008 von Schäuble eingeleiteten Verbotsverfahrens.Schon im Sommer 2008 räumte die Polizei eines ihrer Jugendlager nahe Güstrow (Mecklenburg-Vorpommern). Schon damals waren bundesweit Wohnungen von HDJ-Aktivisten durchsucht worden. Das im Herbst beschlagnahmte Material lieferte den Berichten zufolge zahlreiche Belege für die aktiv kämpferische Grundhaltung der Organisation gegen die Verfassung und damit Beweismaterial für ein Vereinsverbot. Zugleich fanden die Ermittler Beweise für NS-Verherrlichung von HDJ-Aktivisten.

Die HDJ hatte sich vor 19 Jahren als Abspaltung vom „Bund Heimattreuer Jugend“ gegründet. Mit mehreren hundert Mitgliedern ist die Organisation nach Erkenntnissen des Bundesverfassungsschutzes ein fester Bestandteil der rechtsextremen Szene. Sie unterhalte Kontakte sowohl zur NPD als auch zu neonazistischen Kameradschaften, an ihrem Zeltlagern nähmen teils ganze Familien teil. In ihren Publikationen lasse sich eine antisemitische und rassistische Grundhaltung erkennen. Die Bundesführung der HDJ ist in Berlin ansässig.