Hartz IV CDU will Ein-Euro-Jobs abschaffen

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat gefordert, die Ein-Euro-Jobs abzuschaffen, von denen mehrere Hunderttausend Hartz-IV-Empfänger profitieren. Pofalla reagierte damit am Freitag auf Forschungsergebnisse, laut denen die gemeinnützigen Ein-Euro-Jobs zum Teil reguläre Arbeitsplätze verdrängen. Sie seien zudem nur selten eine direkte Brücke in den Arbeitsmarkt.

Ein „Arbeitsmarktinstrument wie die Ein-Euro-Jobs, das Arbeitsplätze vernichtet statt schafft“, sei eine Zumutung für Arbeitslose, Arbeitsuchende und Steuerzahler, sagte Pofalla. „Ineffiziente Instrumente müssen durch sinnvolle ersetzt werden.“ Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) sei dazu aufgefordert, gemeinsam mit der Union „konstruktiv an echten Perspektiven für Arbeitslose zu arbeiten“.

Eingliederung in Arbeitsmarkt nicht oberstes Ziel

Mit den auf sechs Monate befristeten Arbeitsgelegenheiten sollen Langzeitarbeitslose an den ersten Arbeitsmarkt herangeführt werden. Zudem soll ihre Arbeitsbereitschaft auf die Probe gestellt werden, um ihnen die staatlichen Zahlungen zu kürzen, wenn sie ein Arbeitsangebot ablehnen.

Im vergangenen Jahr nahmen mehr als 700.000 Bezieher des Arbeitslosengeldes II einen Ein-Euro-Job auf. Ihre Eingliederung in den Arbeitsmarkt ist dabei nicht das oberste Ziel. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hatte es kürzlich daher als überraschenden Erfolg gewertet, dass dennoch fast ein Sechstel der Ein-Euro-Jobber auch nach dem Ende der Förderung sozialversicherungspflichtig beschäftigt war.

Selten eine Brücke zum Arbeitsmarkt

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) stellte hingegen am Freitag eine Studie vor, der zufolge die Ein-Euro-Jobs reguläre Beschäftigung „in nicht zu vernachlässigendem Umfang“ verdrängten. In vier Prozent der Einrichtungen, die Ein-Euro-Jobs anböten, seien laut einer Arbeitgeberbefragung Personaleinsparungen die Folge gewesen. Hochgerechnet handele es sich um mehr als 2000 Einrichtungen in ganz Deutschland.

Die Ergebnisse lieferten nach Einschätzung der Autorinnen Indizien dafür, dass fast jeder zweite Arbeitgeber zumindest einen Teil der Ein-Euro-Jobber nicht im Sinne des Gesetzes einsetze. So würden sie auch für Krankheitsvertretungen oder Überstundenabbau herangezogen.

Die Forscherinnen fragten die Arbeitgeber auch, ob die bei ihnen beschäftigten Ein-Euro-Jobber für den Arbeitsmarkt geeignet seien. Das sei für 44 Prozent bejaht worden, für 27 Prozent nicht. Bei knapp 30 Prozent machten die Befragten keine Angaben. Nur bei zwei Prozent der generell geeigneten Ein-Euro-Jobber planten die Einrichtungen auch, sie fest einzustellen; weitere fünf Prozent dachten darüber nach. Die Forscher zogen den Schluss, dass die Arbeitsgelegenheiten zwar nur selten eine Brücke in den Arbeitsmarkt seien, sie förderten aber die soziale Integration und dienten zur Prüfung der Arbeitsbereitschaft.