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FAZ Plus Artikel In den Ruhestand geschickt : Maaßens Abgang

Hans-Georg Maaßen Mitte September im Bundestag in Berlin Bild: AP

Maaßen hat es auf dieses Ende angelegt, er wollte es allen noch einmal zeigen. Dieser Abgang macht seine nicht unerhebliche Wirkung auf Politik und Öffentlichkeit nicht ungeschehen.

          Ein führender Beamter, der nicht auch politisch (mit)denkt, ist eine Fehlbesetzung. Aber auch ein politischer Beamter ist kein Politiker. Das weiß natürlich ein erfahrener und juristisch versierter Behördenleiter wie Hans-Georg Maaßen. Er durfte freilich auch erfahren, dass ein Verfassungsschutzpräsident so viele Freiheiten genießt, wie der zuständige Minister ihm lässt. Wer sich im Fall Chemnitz so unrühmlich hervorgetan hat, gleichwohl politisch gedeckt wurde, gar zwischenzeitlich zum Staatssekretär befördert werden sollte und nun gleichwohl noch einmal so nachlegt, der darf sich über das Ende seiner Beamtenlaufbahn nicht wundern.

          Beamter? Maaßen sah sich offenbar als öffentlicher Geheimdienstchef, als eine Art politischer Kommunikator in mehr oder weniger geheimen Sachen. Anstatt seine Bedenken im Fall Chemnitz ausschließlich im Hintergrund vorzutragen, spitzte er via Boulevard in einer Weise zu, die ihn auch als Politiker in Schwierigkeiten gebracht hätte. Die Art, wie Maaßen Kontakte im politischen Raum pflegte, erweckte den Eindruck, er sei eine Art verfassungsschutzrechtlicher Berater, nicht zuletzt der AfD. Zu diesem Bild einer über den Wassern schwebenden Eminenz passen die Abschiedsworte im Kreise seiner ausländischen Kollegen. Indem Maaßen sie ins Intranet stellte, legt er nahe, was er selbst andeutet: Er hat es auf dieses Ende angelegt, er wollte es allen noch einmal zeigen. Letztlich hat er seinen Job verfehlt. Ein Geheimdienstchef, das gilt auch für die Stars der Szene, wirkt anders – eine Regierung, die meint, ein solcher Beamter schade ihr, muss sich von ihm trennen. Ein sichtlich getroffener Seehofer hat klar gemacht, dass ihm das nicht leicht gefallen sei und dass das Wohl der großen Koalition vorgehe.

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          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“, „Staat und Recht“ sowie Frankfurter Allgemeine Einspruch.

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