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Veröffentlicht: 09.05.2017, 10:13 Uhr

Verfassungsschutz Deutsche müssen sich auf neue Anschläge einstellen

Laufend werden Terrorverdächtige festgenommen. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen warnt: Extremisten könnten wieder zuschlagen. Sorge bereitet ihm aber auch die Mitte der Gesellschaft.

© EPA Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sieht die Gefahr eines terroristischen Anschlags in Deutschland als sehr konkret an. Die Sicherheitslage habe sich seit 2016, als es vier kleinere Attacken und das Attentat auf den Weihnachtsmarkt in Berlin gegeben habe, nicht verbessert, sagte Maaßen am Montagabend in Osnabrück: „Die Bürger müssen sich mental darauf einstellen, dass ein Anschlag passieren kann.“ Ein Indiz dafür sei, dass fast wöchentlich Terrorverdächtige irgendwo in Deutschland festgenommen würden.

Insgesamt nehme die Zahl der Extremisten seit einigen Jahren wieder zu, sagte Maaßen während einer Podiumsdiskussion auf Einladung der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das gelte für solche aus dem linken, dem rechten und auch aus dem islamistischen Spektrum. Sorge bereite ihm vor allem die hohe Gewaltbereitschaft in allen Gruppen und die zunehmende Radikalisierung der bürgerlichen Mitte, so Maaßen.

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Die Extremisten nutzten dabei das Internet und die Sozialen Medien, um durch Propaganda und Falschmeldungen Anhänger zu gewinnen und die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Dem hätten die traditionellen Medien und auch der Staat bislang zu wenig entgegenzusetzen. „Wir müssen uns als Staat neu aufstellen. Die Medien müssen ihre Torwächter-Funktion wieder stärker wahrnehmen“, forderte Maaßen. Kinder und Jugendliche müssten in den Schulen viel besser auf den Umgang mit Neuen Medien vorbereitet werden.

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