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Hans-Georg Maaßen : Der Herr der Zweifel

Bild: dpa

In einem Brief an Horst Seehofer erklärt der Verfassungsschutzpräsident seine umstrittenen Aussagen – und fühlt sich missverstanden. Von Fälschung und Manipulation des Videos sei nie die Rede gewesen.

          Hans-Georg Maaßen liebt Japan. Seine Frau stammt aus dem Land, er verbringt dort viel Zeit, die Sprache spricht er fließend. Eine Besonderheit der komplizierten japanischen Grammatik soll ihm besonders gut gefallen: der Modus des Dubitativ, mit dem man Zweifel ausdrückt. Im Deutschen muss man auf Worte wie „wohl“ oder „angeblich“ zurückgreifen. Etwas umständlicher formuliert hört sich der Dubitativ so an: „Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken.“ Mit diesen Worten hatte sich der Verfassungsschutzpräsident Ende vergangener Woche in der „Bild“-Zeitung geäußert. Es gebe keine belastbaren Informationen über Hetzjagden in Chemnitz, und es lägen auch keine Beweise dafür vor, dass das im Internet kursierende Video „zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist“.

          Helene Bubrowski

          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Die SPD verlangt klare Belege für seine Äußerungen, ansonsten sei Maaßen als Verfassungsschutzpräsident nicht mehr tragbar. Grüne und Linke fordern schon jetzt seine Entlassung, Auch in der CDU runzeln viele die Stirn und ärgern sich, dass Maaßen nicht zur Versachlichung der Debatte beitrage, sondern zum Gegenteil. Uneingeschränkten Rückhalt bekommt Maaßen, abgesehen von der AfD, nur noch aus der CSU. Damit liegen die Zutaten für eine neuerliche Regierungskrise auf dem Tisch.

          Dabei passt der Dubitativ eigentlich gut zu Maaßens Amt. Man könnte sogar so weit gehen zu sagen, der Zweifel sei seine vornehmste Pflicht: Der Nachrichtendienst hat die Aufgabe, Informationen über extremistische Bestrebungen zu sammeln und auszuwerten. Welchen Quellen kann man vertrauen, welchen nicht? Welche Gerüchte muss man ernst nehmen, wo beginnt die Verschwörungstheorie? Nachrichtendienste wissen mehr als alle anderen, insofern ist ihre Einschätzung besonders wertvoll.

          Der Bericht werde derzeit  „ausgewertet und bewertet“

          Doch mit dem Zweifel ist es so eine Sache. Denn Zweifeln ist nicht automatisch ein Akt der Ehrlichkeit, mit Zweifeln kann man auch Vertrauen zerstören, das in Zeiten von weltweiten Desinformationskampagnen sowieso schon gelitten hat. In unserer schnelllebigen Zeit werden die Wörtchen „wohl“ und „möglicherweise“ oft überhört oder weggelassen. Das wissen Politiker, Sprecher und Spitzenbeamte – und meistens wollen sie es auch so. Die Zweifel dienen dann nicht in erster Linie dazu, die Botschaft zu relativieren, sie sind eher ein Feigenblatt, falls die Sache aus dem Ruder läuft.

          Die Causa Maaßen ist aus dem Ruder gelaufen. Ob sie sich wieder einfangen lässt, hängt entscheidend davon ab, ob Maaßen überzeugende Belege für seine Behauptungen über gezielte Fehlinformationen vorlegen kann. Das Bundesinnenministerium hatte Maaßen schon am Freitag um einen entsprechenden Bericht gebeten. Am Montag ging er im Ministerium ein und wurde sogleich an das Bundeskanzleramt weitergeleitet. Er werde derzeit „ausgewertet und bewertet“, sagte die Sprecherin des Innenministeriums am Montag.

          Der Bericht ist noch nicht öffentlich zugänglich, die F.A.Z. hat den Inhalt aber in wesentlichen Zügen in Erfahrung bringen können. Demnach geht Maaßen in einer relativ kurzen Darlegung seine Sätze in der „Bild“-Zeitung nacheinander durch. Zusammengefasst lautet seine Begründung: Er habe Faktenlage mitgeteilt, wie sie dem Verfassungsschutz vorgelegen habe. Er habe nicht behauptet, dass das Video, das verschiedentlich als Beleg für Hetzjagden herangezogen wurde, im Wortsinne gefälscht oder Ergebnis einer Manipulation. Mit seinen Aussagen habe er lediglich darauf hinweisen wollen, dass es nach seinem Kenntnisstand der vergangenen Woche unzulässig sei, aus dem Video abzuleiten, es habe in Chemnitz Hetzjagden gegeben.

          Es gibt keine Legaldefinition von „Hetzjagd“

          In ähnlicher Weise hatte sich der CSU-Abgeordnete Michael Kuffer am Montag im Deutschlandfunk geäußert: Hetzjagd bedeute, „dass jemand so lange gejagt wird, bis er in die Enge getrieben wird oder sich durch Flucht nicht mehr entziehen kann, weil er nicht mehr kann“. Das zeige das Video nicht, es zeige lediglich, dass eine Person einer anderen über eine kurze Strecke nachsetze.

          Nun gibt es keine Legaldefinition von „Hetzjagd“. Es ist nicht weiter verwunderlich, dass die Linkspartei mit diesem Begriff schneller bei der Hand ist als die CSU. Dass es aus Sicht Maaßens an Belegen für eine Hetzjagd fehlt, war aber gar nicht der Grund für den Unmut über das Interview. Schließlich hatte schon der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) diese Frage anders beantwortet als die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Auch die Ermittlungsbehörden in Sachsen hatten ihre Zweifel hieran kundgetan. Die Kritik am Maaßens Äußerungen bezieht sich im Wesentlichen auf die Behauptung, es habe mit Blick auf Chemnitz eine „gezielte Falschinformation“ gegeben. Und nun soll damit nicht mehr gemeint gewesen sein als eine Interpretation des Videos? Ein zumindest eigenwilliges Verständnis der Begriffe „Falschinformation“ und „authentisch“.

          Aus informierten Kreisen heißt es, Maaßen habe mit seinen Äußerungen auch dem Unmut in Sicherheitskreisen begegnen wollen, dass von oberster Ebene solche Bewertungen kämen, obwohl es an entsprechenden Belegen fehle. Im Schlechten gebe es aber nun doch etwas Gutes: Durch die Debatte um das Maaßen-Interview hätten sich nun endlich Opfer und Zeugen zu Wort gemeldet. So habe Maaßen letztlich dazu beigetragen, dass auch andere Angriffe publik wurden, etwa der von rund einem Dutzend Neonazis auf das koschere Restaurant in Chemnitz, wo vermummte Täter „Hau ab aus Deutschland, du Judensau“ gerufen hatten.

          Am Mittwochnachmittag muss Maaßen im Parlamentarischen Kontrollgremium Rede und Antwort stehen, am Abend muss er sich in einer Sondersitzung gegenüber den Mitgliedern des Innenausschusses erklären. Für Maaßens Schicksal ist freilich wichtiger, was sein Dienstvorgesetzter von dem Bericht hält, Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Am Freitag hatte er sich hinter den Verfassungsschutzpräsidenten gestellt, der als Beamter dem Mäßigungsgebot unterliegt. Seehofer beteuerte, denselben Kenntnisstand wie Maaßen zu haben.

          Am Sonntagabend wiederholte er auf Nachfrage, dass Maaßen sein Vertrauen genieße, und doch war der Duktus ein anderer: Maaßen müsse seine Gründe nennen, wenn er in der Öffentlichkeit aufgestellte Thesen bezweifle, sagte Seehofer. Zwar habe Maaßen vor dem Interview das Ministerium und ihn persönlich über seine Zweifel informiert. „Die Verantwortung für Formulierungen und seine Thesen bleiben natürlich bei ihm“, fügte der CSU-Vorsitzende hinzu. Am Montag hatte er sich Zeit erbeten, um den Bericht zu prüfen und zu bewerten. Und ganz egal wird es ihm dabei nicht sein können, was die Kanzlerin denkt. Denn einen abermaligen öffentlichen Zwist von den Landtagswahlen kann die CSU nicht gebrauchen.

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