Hamburger SPD in der Krise Der lange Weg zum Abgrund

Die SPD in Hamburg ist endgültig auf dem Boden der Tatsachen angekommen. Und das sehr unsanft. Die letzte sozialdemokratische Hoffnung auf einen zugkräftigen Spitzenkandidaten zerschlug sich am Montagabend, nachdem der frühere Bürgermeister Henning Voscherau das Flehen seiner Partei nach tagelangem Schweigen nicht erhört hatte. Der 65 Jahre alte Voscherau sagte am Montagabend in einem kurzen, mit Vorwürfen gespickten Brief an den Landesvorsitzenden Mathias Petersen ab und zerschnitt so das Band, das die Partei noch immer an ihre große Zeit im Hamburger Rathaus und ihre erfolgreichen Bürgermeister von einst knüpfte.

Womöglich hat Voscherau seiner SPD damit sogar einen Gefallen getan. Denn er hat ihr in seinem Brief an Petersen nicht nur den Spiegel vorgehalten, sondern vielleicht den Weg freigemacht für einen wirklichen Neuanfang.

Die tiefe Krise der Hamburger SPD hat eine Ursache und einen Anlass. Die Ursache liegt sechs Jahre zurück. Wie gewohnt war die SPD am 23. September 2001 bei der Bürgerschaftswahl mit 36,5 Prozent wieder stärkste politische Kraft geworden, aber diesmal wurde sie durch die Schwäche des grünen Koalitionspartners und den Machtwillen des CDU-Spitzenkandidaten Ole von Beust um ihren Sieg gebracht. Der bis dahin erfolglose Beust nutzte den Einzug der populistischen Schill-Partei in die Bürgerschaft, um mit seiner 26,5-Prozent-Partei einen „Bürgerblock“ gegen die SPD zu schmieden. CDU, Schill-Partei und FDP einigten sich auf eine Koalition, Beust wurde Bürgermeister.

Die Suche nach Kurs und Führung

Die SPD war sich sicher, das werde nicht lange halten. Es hatte auch früher schon einmal eine Unterbrechung sozialdemokratischer Vorherrschaft gegeben oder auch eine SPD-Minderheitsregierung. So etwas galt als zeitweise Erscheinung und Betriebsunfall. Tatsächlich zerbrach die „bürgerliche“ Koalition nach zwei Jahren an den Eskapaden des unberechenbaren Innensenators und ehemaligen Richters Ronald Schill.

Aber der neue und so frisch wirkende Bürgermeister Beust war inzwischen derart populär, dass er bei der Neuwahl am 29. Februar 2004 sensationell fast im Alleingang eine absolute Mehrheit der CDU holte. Davon hat sich die SPD bis heute nicht erholt. Ihr damaliger Spitzenkandidat, der von Voscherau geförderte frühere Wirtschaftssenator Thomas Mirow, kehrte nach seinem Wahldebakel den Hamburger Verhältnissen den Rücken - als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium. Seitdem sucht die Partei Kurs und Führung.

Mathias Petersen konnte sich zwar im selben Jahr bei einer Mitgliederbefragung als neuer Parteivorsitzender gegen seinen Gegenkandidaten Knut Fleckstein klar durchsetzen. Aber als Arzt, der spät zur Parteiarbeit kam, stand er dem Parteiapparat fremd gegenüber. Er glaubte wohl auch, durch das eindeutige Votum der Parteibasis unabhängig von der Funktionärskaste zu sein. Auf Dauer konnte das nicht gut gehen, auch wenn Petersen nach zwei Jahren im Amt mit einem guten Ergebnis 2006 wiedergewählt wurde.

Klare Mehrheit für Petersen

Wie brüchig die Lage schon zu diesem Zeitpunkt in der SPD war, zeigte auch damals schon Voscherau. Er habe Interesse an der Spitzenkandidatur für die Bürgerschaftswahl 2008, wurde in Partei und Medien gestreut. Voscherau selbst schwieg dazu. Petersen war verunsichert. Voscherau machte es schließlich wie soeben wieder: Als alle glaubten, er würde es werden wollen, sagte er ab. Der Weg für Petersen schien frei. Seine parteiinternen Gegner wurden erst Ende Januar aktiv und schufen so den Anlass für die akute und noch nie dagewesene Krise der Hamburger SPD: Fünf von sieben Kreisvorsitzenden sprachen sich gegen Petersens Wunsch aus, so schnell wie möglich auf einem Sonderparteitag Spitzenkandidat zu werden.

Ein paar Tage später folgte eine stundenlange Aussprache im Vorstand, die irgendwann gegen ein Uhr nachts mit einem wirren Ergebnis endete. Petersen finde kein Vertrauen mehr, hieß es, wolle aber weiter Bürgermeisterkandidat werden. Deshalb gebe es eine Gegenkandidatin, seine Stellvertreterin Dorothee Stapelfeldt, die bis dahin loyal zu Petersen gestanden hatte. Petersen konnte immerhin noch eine Mitgliederbefragung durchsetzen in der festen Erwartung, sie wie damals, als es um den Parteivorsitz ging, zu gewinnen. Am 25. Februar fand die Befragung der SPD-Basis statt. Knapp die Hälfte der Parteimitglieder folgte dem Aufruf, ein stolzes Ergebnis. Petersen hätte fast sein Ziel erreicht.

Aber dann passierte das Unglaubliche: Tausend Stimmzettel waren am Sonntagabend einfach verschwunden, die Wahl musste abgebrochen werden. Die interne Zählung ergab eine klare Mehrheit für Petersen, so dass Frau Stapelfeldt und ihre Anhänger in den Ruch gerieten, irgendwie die Wahl manipuliert zu haben. Erst wollte die Partei die Wahl wiederholen. Davon nahm sie schnell wieder Abstand. Dann wollte Petersen das zweifelhafte Ergebnis anerkannt sehen. Wieder musste der Landesvorstand einberufen werden. Diesmal tagte er länger als acht Stunden. Die Krise trat in ihr nächstes Stadium. Weil Petersen nur so zum Verzicht zu bewegen war, trat der gesamte Landesvorstand zurück. Aus der Wahl eines Spitzenkandidaten war die Suche nach einer neuen Parteiführung geworden.

Die Findungskommission tauchte ab

Eine Findungskommission wurde eingesetzt, die nur dann einen Kandidaten vorschlagen darf, wenn sie es einstimmig tut. Aber wie soll das gehen, wenn die Gegner Petersen und Frau Stapelfeldt in der Kommission sitzen und alle Kreisvorsitzenden, von denen fünf gegen den „Arzt aus Altona“ sind? Sie alle konnten sich aber doch einigen, schnell und ohne großes Federlesen - auf Voscherau. Petersen ging sogar so weit zu sagen, wenn Voscherau es nicht mache, wisse er auch nicht weiter.

Doch Voscherau macht es nicht. Der Schlag saß, zumal er es in seiner Absage nicht an Deutlichkeit fehlen ließ: „Für die Spitzenkandidatur fehlt es an politischen und familiären Voraussetzungen.“ Es war der Landesgeschäftsführer Walter Zuckerer, der mit Zweifel in der Stimme noch am Montagabend sagte, es bleibe bei dem Zeitplan, also dem Parteitag am 24. März, der den neuen Spitzenkandidaten küre. Die Partei habe genug gute Leute, um aus der Krise herauszukommen.

Was wie Beschwichtigung klang, ist nicht einmal falsch. Zur SPD Hamburg gehören einflussreiche Bundestagsabgeordnete wie Olaf Scholz, Johannes Kahrs oder Niels Annen. Die Bürgerschaftsfraktion wird von einem jungen Mann mit großem politischem Talent geleitet - Michael Neumann. Vermutlich wird erst jetzt so richtig und ernsthaft nach neuem Personal gesucht. Der erste Schritt dazu: Die Findungskommission tauchte ab. Getagt wird gleichsam rund um die Uhr an einem geheim gehaltenen Ort.