Hamburg Die Doppelspitze sticht nicht

Vor einigen Wochen saß der Hamburger SPD-Vorsitzende Mathias Petersen erstmals in der vorderen Reihe seiner Bürgerschaftsfraktion neben dem Fraktionsvorsitzenden Michael Neumann. Als Bürgermeister Ole von Beust (CDU) ans Rednerpult trat, schaute er auf die SPD-Seite und spottete: „Glückwunsch, Herr Petersen.“

Man konnte es Petersen ansehen, wie die herablassenden Worte des Bürgermeisters in ihm arbeiteten. Die kleine Szene in der Bürgerschaft zeigte, wie es der hamburgischen Sozialdemokratie gegenwärtig geht. Ein Doppel hat nach der verheerenden Wahlniederlage von 2004 die Führung übernommen: der Allgemeinmediziner Petersen als Landesvorsitzender und der von der Bundeswehr beurlaubte Offizier Neumann als Vorsitzender der Fraktion. Petersens Wahl zum Vorsitzenden wurde damals als „Sieg der Basis“ gefeiert. Auch Neumanns Wahl zum Fraktionsvorsitzenden galt als Zeichen für einen Um- und Aufbruch in der Hamburger SPD.

Streit auf unterem Niveau

Ein Generationswechsel aber war es nur bedingt. Petersen ist Jahrgang 1955, Neumann ist 1970 geboren. Beide könnten viele Argumente dafür anführen, daß die SPD noch immer die Hamburg-Partei schlechthin sei. Bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr gewann die SPD wie bei früheren Wahlen alle Wahlkreise direkt. Zwei ehemalige Bürgermeister sitzen heute für die SPD im Bundestag, Hans-Ulrich Klose und Ortwin Runde, sowie ein ehemaliger Senator, Olaf Scholz. Vier Jahrzehnte lang stellte die SPD den Bürgermeister. Henning Voscherau war 1997 nach der Bürgerschaftswahl nur deshalb zurückgetreten, weil das Ergebnis nicht so fulminant war, wie er sich das vorgestellt hatte.

Von alledem ist die Partei seit dem Machtverlust von 2001 weit entfernt. Das liegt - siehe die Szene in der Bürgerschaft - an Bürgermeister Beust, dem Liebling der Hamburger, der darauf hoffen kann, auch 2008 die Wahl zu gewinnen. Er ist das Problem für die SPD, nicht die Hamburger CDU, die in der Großstadt wenig ankommt und sich immer wieder durch Streit auf unterem Niveau bemerkbar macht.

Genossen drehten sich peinlich berührt zur Seite

Der SPD-Vorsitzende Petersen ist in vielerlei Hinsicht das Gegenteil des gleichaltrigen Bürgermeisters. Beust hat keine Parteifunktion und kann wegen seiner Beliebtheit unabhängig von seiner Partei handeln. Petersen ist von der Partei abhängig. Wie abhängig, zeigte sich vor einigen Wochen, als Henning Voscherau streuen ließ, er könne sich abermals eine Spitzenkandidatur vorstellen. Petersen konnte dem Spuk nicht etwa dadurch ein Ende setzen, daß er sich solche Einmischung verbat. Es war schon mutig von ihm, Voscherau in deutlichen Worten aufzufordern, der Partei klar zu sagen, ob er nun wolle oder nicht - woraufhin Voscherau nicht wollte.

Petersen wäre schon 2004 gern Spitzenkandidat geworden. Aber damals konnte er sich nicht gegen Thomas Mirow durchsetzen, der dann zwar die Wahl verlor, inzwischen aber ein geachteter Staatssekretär im Berliner Finanzministerium ist. Wenigstens gewann Petersen eine Kampfkandidatur, als es um den Parteivorsitz ging, nachdem Olaf Scholz den Posten zur Verfügung gestellt hatte.

Aber Petersen ist durch diesen Erfolg nicht glücklicher geworden. Daß er kürzlich Knall auf Fall den Geschäftsführer der Partei entließ, ohne daß die Gründe plausibel gewesen wären, hat ihm die Partei übelgenommen. Und als er forderte, die Namen von Sexualstraftätern im Internet zu veröffentlichen, drehte sich mancher Genosse peinlich berührt zur Seite. Petersen aber zog den Vorschlag erst zurück, nachdem der Parteivorstand auf ihn eingewirkt hatte.

Zu oft das Verfassungsgericht angerufen

So gibt es in der SPD immer wieder Zweifel, ob Petersen tatsächlich Spitzenkandidat wird, ob er überhaupt der richtige Vorsitzende ist. Offenbar hat Petersen auch schon daran gedacht, aufzugeben, aber es gibt für ihn ein starkes Argument, in der Hamburger Politik möglichst viel zu erreichen: die Familientradition. Gleich sieben seiner Vorfahren waren Bürgermeister in der Hansestadt.

Auch der Fraktionsvorsitzende Neumann war bislang nicht der überzeugende Oppositionsführer, den die Partei braucht. Die Opposition hat sich in den vergangenen zwei Jahren immer wieder in den Verästelungen von Geschäftsordnungen über Parlamentarische Untersuchungsausschüsse verloren und vielleicht auch zu oft in Nebenfragen das Verfassungsgericht angerufen.

Es fehlt an Verläßlichkeit

Wie es in der SPD von Hamburg weitergeht, wird davon abhängen, wie sich die Partei in nächster Zeit zu ihrem Vorsitzenden stellt, aber auch von dem Verhältnis zwischen Petersen und Neumann. Als ein Parteitag am vergangenen Wochenende über die bildungspolitischen Vorstellungen diskutierte, konnte sich Petersen eine Zusammenführung von verschiedenen Schulformen zu Stadtteilschule neben dem Gymnasium vorstellen.

So sah es zwar auch Neumann. Aber er setzte hinzu, Bildungspolitik sei deshalb immer wieder Wahlkampfthema, weil es schlicht an Verläßlichkeit fehle. Es könne nicht nach jeder Wahl das System geändert werden. Für seine Rede erhielt er viel Beifall. So ist derzeit noch nicht abzusehen, ob die Partei den Neuanfang mit der gegenwärtigen Führung hinbekommt oder ob diese Führung nur eine Übergangslösung ist, bis die SPD den Machtverlust überwunden hat und vielleicht irgendwann auch über Ole von Beust triumphiert.