Guttenberg vs. Westerwelle: Ein Platz in Reihe 14

Karl-Theodor zu Guttenberg, Stephanie zu Guttenberg, Angela Merkel, Guido Westerwelle

Merkel, Guttenberg und Westerwelle vor dem Münster in Ingolstadt

Wenn im Leben alles so zuginge, wie man sich das wünscht, dürfte es unter den Besuchern einer Trauerfeier keinen Streit darüber geben, wer wo sitzt. Weil aber nicht immer alles so ist, wie man es sich wünscht, konnte es auch zu Misshelligkeiten darüber kommen, wo bei der Trauerfeier für die vier gefallenen deutschen Soldaten am vorigen Samstag in Ingolstadt der Außenminister sitzen würde. Am Ende wurde es für Guido Westerwelle die zweite Reihe. Immerhin? Na ja, der Dauerkonkurrent des FDP-Vorsitzenden, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von der CSU, saß nebst seiner Gattin in der ersten Reihe, die Bundeskanzlerin sowieso. Gemessen allerdings daran, welche Plazierung das Protokoll in Guttenbergs Ministerium, das die Hoheit über die Sitzordnung besaß, dem Außenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland ursprünglich zugedacht hatte, war Reihe zwei schon ein Riesensprung nach vorne. Denn zunächst war Westerwelle ein Platz in Reihe 14 zugewiesen worden.

Im Nachhinein wollen sie es natürlich alle nicht gewesen sein oder von der Sache nichts gewusst haben. Anfänglich lag die Planung der Veranstaltung beim Presse- und Informationszentrum des Heeres, später übernahm das Protokoll des Verteidigungsministeriums die Regie und setzte sich auch noch ins Benehmen mit dem Auswärtigen Amt. Ungeklärt ist, wer auf die Idee kam, Westerwelle so weit nach hinten zu setzen – und den eigens angereisten afghanischen Außenminister Zalmai Rassoul ebenfalls. Einerseits heißt es in Berlin, die Mitarbeiter des Protokolls pflegten politische Vorgaben auszuführen. Andererseits halten auch diejenigen, die das Konkurrenzverhältnis zwischen Guttenberg und Westerwelle aus der Nähe kennen, es für unwahrscheinlich, dass die Zurücksetzung des Außenministers auf Geheiß des Verteidigungsministers stattgefunden habe. Niemand bestreitet jedoch, dass die ursprüngliche Planung gut zum Verhältnis zwischen den beiden Ministern gepasst hätte.

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Ganz gleich, wie es so weit kommen konnte: Am Freitag, einem Tag vor der Trauerfeier, bekam die Bundeskanzlerin Wind von der Sache. Angela Merkel hat für Pfauentänze nicht das geringste Verständnis. Also wies die Kanzlerin ihr Haus an, dafür Sorge zu tragen, dass beide Außenminister, der deutsche wie der afghanische, angemessen plaziert würden. Im Verteidigungsministerium wurde dem Wunsch Rechnung getragen. Allerdings standen zu diesem Zeitpunkt, am Freitagabend, das Protokoll des Ministeriums mit demjenigen des Auswärtigen Amts schon in Verbindung. Gab es einen einleuchtenden Grund dafür, Westerwelle einen Platz so weit hinten zuzuweisen?

Westerwelle in der Bredouille

In der ersten Reihe hätten eben die beiden IBUKs (Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt), also für Friedenszeiten der Verteidigungsminister, für den Verteidigungsfall die Kanzlerin, gesessen, sagen diejenigen, die um Deeskalation bemüht sind. Dahinter seien weitere Gäste plaziert worden, vor allem die 120 Angehörigen. Allerdings hatten in jeder der beiden ersten Reihen acht bis neun Gäste Platz. Da hätte sich wohl einer für den Vizekanzler finden lassen. Auch füllten die Angehörigen nicht den Platz bis zur Reihe 14.

Für die FDP und vor allem deren Vorsitzenden Westerwelle lag die Trauerfeier ohnehin denkbar ungünstig, nämlich genau auf dem Tag, da Westerwelle vor dem Parteitag in Köln hatte reden wollen. Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen war das ein sehr wichtiger Termin. Zunächst hatten sie sich bei der FDP darauf eingerichtet, dass die Feierstunde am Freitag stattfinden würde, wie es anfangs geplant war. Dem Außenminister hätte es keine Schwierigkeiten bereitet, diesen Termin wahrzunehmen. Doch nach dem Gespräch mit den Angehörigen der Gefallenen am Dienstag wurde beschlossen, die Trauerfeier auf den Samstag zu legen.

Am Mittwochnachmittag erfuhr Guido Westerwelle von der Verschiebung. Er war gerade im Thomas-Dehler-Haus, der Berliner Parteizentrale der FDP, wo um 17.30 Uhr das neu gestaltete „Walter-Scheel-Zentrum“ eröffnet werden sollte. Einer seiner Mitarbeiter hatte Hinweise auf den neuen Termin erhalten - „aus der Presse“, wie es heißt - und setzte Westerwelle darüber sofort in Kenntnis. Der war nun in der Bredouille. Seine Parteitagsrede war just für den Mittag des Samstags angesetzt - zeitlich unvereinbar mit der Trauerfeier in Ingolstadt. Die Entscheidung Westerwelles und der FDP-Leute, das Parteitagsprogramm zu verändern und die Rede des Vorsitzenden auf Sonntag zu verschieben, sei darum „alternativlos“ gewesen, heißt es in der FDP. Die Öffentlichkeit hätte alles andere es als stillos empfunden.

Kaum hatte Westerwelle also von der Terminänderung erfahren, rief er die Kanzlerin an, um seine Teilnahme anzukündigen und Einzelheiten mit ihr zu besprechen. Am Donnerstagmorgen verkündete Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung zum Afghanistaneinsatz, sie werde „am Samstag gemeinsam mit dem Bundesaußenminister und dem Bundesverteidigungsminister in Ingolstadt sein“. Immerhin: Sie nannte Westerwelle zuerst.

Der Außenminister soll nicht gewusst haben, wo ihn das Protokoll ursprünglich plaziert hatte. Etwas komisch klingt das schon, wo es selbst die Kanzlerin wusste. Im Verteidigungsministerium ist in der Sache Folgendes zu hören: Als zwei Wochen zuvor eine Trauerfeier für die drei an Karfreitag gefallenen Soldaten im niedersächsischen Selsingen stattgefunden habe, sei der Bundesgesundheitsminister und Parteifreund Westerwelles, Philipp Rösler, auch in eine der hinteren Reihen gesetzt worden. Der habe sich nicht beschwert.

Quelle: F.A.Z.
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