Grünen-Vorsitz Özdemir hält an Kandidatur fest

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hält an seiner Kandidatur für den Parteivorsitz fest. „Ich werde auf der kommenden Bundesdelegiertenkonferenz in Erfurt für das Amt des Bundesvorsitzenden kandidieren“, teilte Özdemir am Montag in Berlin mit. „Ich habe in meinem politischen Leben gelernt, dass es sich lohnt, zu kämpfen und sich von Rückschlägen nicht beirren zu lassen“, schrieb Özdemir weiter. „Das Amt des Bundesvorsitzenden ist eine große und spannende Aufgabe für mich, die ich mit ganzer Kraft und Entschlossenheit anstrebe.“ Er sei zwar weiter der Meinung, dass es für die Partei ein großer Vorteil sei, wenn Bundesvorsitzende auch in der Bundestagsfraktion vertreten sind. Das Ergebnis des Landesparteitags in Schwäbisch Gmünd müsse er aber akzeptieren.

Führende Grüne hatten Özdemir zuvor gedrängt, an der Kandidatur festzuhalten. Er wird nun voraussichtlich an der Seite der Parteivorsitzenden Claudia Roth Nachfolger des scheidenden Parteivorsitzenden Reinhard Bütikofer, der ins Europaparlament wechseln will. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, hatte der „Berliner Zeitung“ gesagt, sie hoffe, dass Özdemir „zu dem Ergebnis kommt, dass er die Partei führen möchte“ und zeige, dass man sich von Frustrationen auch erholen könne. Sie glaube nicht, dass er durch die Niederlage bei der Listenaufstellung als Parteivorsitzender geschwächt wäre: „Es warten in der Partei eine Menge Aufgaben auf ihn.“

Künast: Von demokratischem Recht Gebrauch gemacht

Frau Künast nahm die Delegierten des Landesparteitages, die Özdemir zweimal ablehnten, in Schutz. „Es ist müßig, jetzt nachträglich über die Delegierten zu schwadronieren. Sie haben von ihrem demokratischen Recht zu wählen Gebrauch gemacht, und so ist es nun“, sagte die Fraktionsvorsitzende. Özdemir war am Wochenende auf einem Landesparteitag in Schwäbisch Gmünd mit seinem Vorhaben gescheitert, einen aussichtsreichen Platz für die Wahlliste der baden-württembergischen Grünen für die Bundestagswahl 2009 zu erlangen. Wie es heißt, will Özdemir bis Montagabend entscheiden, ob er an der Kandidatur festhält.

Bütikofer sagte am Montag, wer wie Özdemir „als Kind einer Arbeiterfamilie mit Migrationshintergrund gestartet“ sei und sich „so weit vorgearbeitet“ habe, lasse sich „von so etwas nicht so leicht aus der Bahn werfen“. Bütikofer selbst kandidiert auf dem Bundesparteitag der Grünen nicht mehr für eine weitere Amtszeit an der Parteispitze. Auch der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Volker Ratzmann, setzte sich für ein Festhalten an der Kandidatur Özdemirs ein. Die baden-württembergischen Grünen hätten auf ihrem Parteitag zwar eindeutig dafür votiert, die Trennung von Amt und Mandat zumindest für einen der beiden Posten an der Parteispitze beizubehalten, sagte Ratzmann.

„Er war sehr verletzt“

Der Parteitag habe Özdemir jedoch auch „einmütig aufgefordert, weiter an seiner Kandidatur für den Bundesvorsitz festzuhalten“. Er hoffe sehr, dass Özdemir das tun werde, „weil wir ihn in dieser Situation brauchen“, sagte Ratzmann. Er selbst werde garantiert nicht abermals für das Amt des Bundesvorsitzenden kandidieren, fügte er hinzu. An seiner Situation habe sich nichts geändert. „Ich freue mich, dass ich im März Vater werde und werde deshalb auch nicht antreten und dabei bleiben, was ich gesagt habe“, sagte Ratzmann. Er hatte ursprünglich auch für den Parteivorsitz kandidieren wollen, seine Bewerbung aber Anfang September aus persönlichen Gründen zurückgezogen.

Auch die linke Grünen-Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl hofft nach eigenen Angaben, dass Özdemir trotz der Niederlage an seiner Kandidatur für den Parteivorsitz festhält. „Am Wochenende war er sehr verletzt, und ich habe zunächst vermutet, dass er sich ganz zurückzieht“, sagte Frau Kotting-Uhl am Montag der Deutsche Presse-Agentur dpa in Karlsruhe. Nachdem der Europaabgeordnete diesbezüglich aber kein Signal mehr am Wochenende gegeben habe, hoffe sie, „dass er sich nach gründlicher Überlegung für die Kandidatur entscheidet“. Die Karlsruher Abgeordnete war beim Landesparteitag in Schwäbisch Gmünd am Wochenende auf den sicheren dritten Listenplatz gekommen. Trotz der Turbulenzen um Özdemir sieht sie ihren Landesverband gut aufgestellt. „Wir haben eine völlig ausgewogene und paritätische Landesliste.“

Strobl: „Tätlicher Angriff auf eigene Führung“

Auch der Landesvorsitzende der Saar-Grünen, Ulrich, rief Özdemir dazu auf, an seiner Kandidatur festzuhalten. Er hoffe, dass Özdemir sich von dieser Wahl nicht entmutigen lasse. Er sei der richtige Kandidat. Zugleich kritisierte Ulrich die Entscheidung des Landesparteitags der baden-württembergischen Grünen, auf dem Özdemir vorgestern keinen aussichtsreichen Listenplatz für die Bundestagswahl 2009 hatte gewinnen können.

CDU-Generalsekretär Thomas Strobl warnte die Südwest-Grünen vor dem Verlust der Regierungsfähigkeit. Offensichtlich hätten „linke
Fundamentalisten“ die Oberhand in der Partei gewonnen, sagte Strobl am Montag in einer Mitteilung. Dass weder der designierte Bundesvorsitzende Cem Özdemir noch die Landesvorsitzende Petra Selg für die Bundestagswahl im kommenden Jahr nominiert wurden, grenze „an tätliche Angriffe zur vorsätzlichen Beschädigung der eigenen Führung“. Die Grünen „bewegen sich jetzt plötzlich mit rasender Geschwindigkeit von jeder Regierungsfähigkeit weg“, sagte Strobl.