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Grüne Selbstbewusst und in Gedanken

Drei Tage lang sind die Bundestagsabgeordneten der Grünen in Weimar in Klausur gegangen. Sie sehen die Partei gut aufgestellt. Und hadern umso mehr mit der SPD.

© dapd Vergrößern Voller Programmeifer: Die Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Jürgen Trittin kleckern Farbe auf Weißraum.

Die Grünen sind fleißig zu Jahresbeginn, sind mit sich zufrieden, und wären es auch gerne mit der Welt, wenn nur die SPD ihnen dieses Behagen momentan nicht verdürbe. Die grünen Abgeordneten, die zur Januar-Klausur in die Kongresshalle Weimar zogen, lasen über der Tür das Motto „Grün - die Farbe des Jahres“. Drinnen, im Sitzungssaal, strengten sich die beiden Fraktionsvorsitzenden drei Tage lang an, die selbstbewusste Stimmung in der Truppe zu halten.

Johannes Leithäuser Folgen:  

Voller Programmeifer debattierten und beschlossen die Fraktionsmitglieder in Weimar ein Papier zur Energiepolitik, ein Papier zur Gleichstellung von Frauen, ein Papier zur Kulturförderung in Deutschland, ein Papier zum Verbraucherschutz bei Finanzprodukten, und zum Abschluss gab es dann noch eine „Weimarer Erklärung“ mit Vorschlägen und Forderungen zur Erhöhung der Hartz IV-Sätze und zur Erhöhung der Einkommensteuer. Trotzdem blieb die SPD das am meisten beredete Thema. In den Kaffeepausen, beim Frühstück und beim Abendbrot, einmal auch als Sitzungsthema in der Tagungsrubrik „Aktuelle Lage“. Sie mache sich nicht Sorgen um die SPD, beteuerte die Fraktionschefin Renate Künast anschließend, weil ihr der Begriff zu anteilnehmend klang. Und sie korrigierte: Die Grünen machten sich Gedanken.

Unmut über Steinbrück und die SPD

Diese Gedanken gelten dem persönlichen und dem politischen Erscheinungsbild des SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück. In Weimar mündeten sie bei vielen Grünen nicht nur in Unbehagen, sondern auch in Unmut. Eine Gedankenfolge verlief so: Die Grünen verbrauchen Ideen und Fleiß, um ihre politischen Angebote zu erneuern, plausibel zu machen, damit zu werben, etwa in der Frage der Gleichstellung von Frauen. Dem sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten aber falle im Interview zum Frauenthema bloß die Bemerkung ein, Bundeskanzlerin Merkel habe einen „Frauenbonus“. Eine andere Schlussfolgerung aus den Steinbrück’schen Schlagzeilen, die sich auf dessen Gebaren im Thyssen-Aufsichtsrat bezog, sprach Frau Künast als Empfehlung aus: alle, die sich darüber ärgerten, dass der SPD-Kanzlerkandidat einst als diskreter Gegner der Energiewende agierte, die sollten „einfach Grün wählen“.

Das war die tröstende Konsequenz, die die Grünen aus der Misere ihres politischen Partners ziehen können. Aber sie wollten nicht als schiere Profiteure erscheinen. Der Fraktionsvorsitzende Trittin versuchte immer wieder, diesen Nutzeffekt konstruktiv darzustellen: die Grünen könnten sozialdemokratische Wähler für sich interessieren, die von der SPD gegenwärtig gar nicht erreicht würden, sie könnten also innerhalb des rot-grünen Lagers für eine bessere Mobilisierungsrate sorgen. Und Trittin verbot sich und seinen Leuten Kommentare und Ratschläge in Richtung SPD in dem Satz: „Wir machen kein Coaching für andere Parteien“.

„Grün oder Merkel“?

Trittin, Künast und viele Abgeordnete der Bundestagsfraktion waren von Wahlkampfauftritten in Niedersachsen nach Weimar gekommen. Sie berichteten von großem Interesse; viele Zuhörer kämen, auch zu solchen Veranstaltungen, die eher Themen am Rand gewidmet seien. Auch diese Berichte stärkten die Selbstgewissheit der Grünen in Weimar. Die Aussprache im Klausurplenum über die rot-grüne Lage endete in dem Fazit, dass die Grünen fortan vor allem auf sich selbst, auf ihre Überzeugungskraft achten müssten. Wenn bei der SPD „suboptimal agiert“ werde, bemerkte Frau Künast später, „dann können wir am Ende nur sagen, wir müssen wenigstens stark sein.“

Es komme ja in Deutschland bei Wahlen am Ende auch nicht auf Personen an, sondern auf Parteien und ihre politischen Absichten, versicherte Trittin, um vom Thema Steinbrück abzulenken. Doch der Wahlkampfruf, den die Grünen in Weimar in ihre Papiere druckten, lautete „Grün oder Merkel“. Diesen Widerspruch versuchte der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat Trittin wiederum mit der dialektischen Erläuterung aufzulösen, im Falle Merkels sei ja gar keine Person gemeint, sondern ein „System“.

Neujahrsklausur der Bundestagsfraktion Buendnis90/Die Gruenen Januarklausur: Die Bundestagsfraktion der Grünen in Weimar © dapd Bilderstrecke 

In der Fraktionsmannschaft empfinden manche das „Merkel“-Etikett als treffend; manche Fraktionslinke sagen, am Ende, falls es für Rot-Grün nicht reiche, sei es allemal einfacher, mit der Linkspartei eine Regierung zu wagen als schwarz-grün an der Seite der Kanzlerin zu probieren: die Merkel habe ja schon zwei Koalitionspartner klein gehauen. Viele andere empfinden ein allgemeines Dilemma, dass gar nicht in bestimmten Koalitionskalkulationen münden soll: Es ist die Frage, wozu all die programmatische Arbeit, die mühsame Harmonisierung vieler grüner Wünsche, die realistische Kalkulation der Kosten eigener Forderungen (und ihre anschließende Beschränkung) gut gewesen sei, wenn sie nicht in einer Regierungsbeteiligung auch Früchte tragen kann? Je stärker sich die Grünen fühlen können durch das Wahlergebnis in Niedersachsen und die folgenden Umfragen im Wahljahr, desto mehr wird der Wunsch wachsen, die eigene Kraft auch einzusetzen. Vorerst leiten manche aus dem eigenen Wohlgefühl nur eine Rechtfertigung ab, warum sich aus einer solchen Lage - starke Grüne, eine schwache SPD, keine gemeinsame rot-grüne Mehrheit - jedenfalls keine schwarz-grüne Koalitionsbildung ergeben könne.

Ein Teilnehmer an ersten schwarz-grünen Sondierungsgesprächen, die vor mehr als einem Jahrzehnt in Baden-Württemberg geführt wurden, brachte in Weimar den Ausgangssatz in Erinnerung, den der grüne Verhandlungsführer Fritz Kuhn damals dem CDU-Vorsitzenden Erwin Teufel vorgelegt habe: Mit den Grünen werde es für die CDU jedenfalls „teurer“, eine Koalition zu schließen, als mit der SPD. Dass es im kommenden Herbst auch so sein könnte, war für manche Fraktionsmitglieder in Weimar eine tröstende Aussicht. Und jene Grünen, die auf dem Weg vom Tagungsort zu ihrem Hotel in der Weimarer Schillerstraße einen Blick in das Schaufenster von „Hoffmann’s Buchhandlung“ warfen, konnten dort im Schaufenster ein Lyrikbändchen des Insel-Verlages entdecken, mit dem Titel „Grün - Farbe des Lebens“.

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Quelle: F.A.Z.

 
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Veröffentlicht: 11.01.2013, 14:48 Uhr