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Groko-Kommentar : Stabil instabil

Angela Merkel führt zum dritten Mal eine große Koalition. Bild: EPA

Die große Koalition sieht sich als Fels in der Brandung. Aber der Fels wird immer kleiner, und auf die Brandung haben fünf Parteien in vier Monaten keine schlagfertige Antwort gefunden.

          Eine „stabile Regierung“ ist zum Ziel und Zweck dieser Koalitionsverhandlungen ausgerufen worden, zuletzt noch eindrucksvoll untermalt durch den Börsencrash in aller Welt. Das Bedürfnis danach war von Woche zu Woche größer geworden, in denen die Regierungsbildung in der Luft hing und sich zum Verdruss der Wähler in die Länge zog.

          Ein Wahlergebnis, das für die Bundesrepublik ein einschneidendes Ergebnis bedeutete, konnte vielleicht nichts anderes nach sich ziehen. Es gehört zur Ironie dieses Einschnitts, dass sich dann doch die zwei bundesrepublikanischen Schlachtrossparteien in Rekordzeit auf eine Koalition einigten. Zum dritten Mal in kurzer Zeit heißt es also: große Koalition.

          Der Notfall wird zum Normalfall

          Was früher als Notfall, als außergewöhnliches Signal für Stabilität galt, ist damit zum Normalfall geworden – und deshalb gerade nicht mehr ein Zeichen von Stabilität. Ausdruck davon ist auch der holprige Weg, der jetzt noch kommt: Werden die SPD-Mitglieder zustimmen? Wird die SPD mit ihrem Vorsitzenden am Kabinettstisch sitzen? Wenn nicht, braucht sie dann einen neuen Vorsitzenden? Was ist, wenn die Partei nach den ersten Landtagswahlen dieser Wahlperiode merkt, dass sie untergeht?

          Aber die Fragen richten sich nicht nur an die SPD. Nach dem Scheitern von „Jamaika“ war es eine nicht ganz von der Hand zu weisende Option für die CDU, nicht jeden Tanz mit der SPD mitzumachen, sondern über eine Minderheitsregierung den Weg zu einer Neuwahl zu suchen. Die Grünen wären die Gewinner gewesen, die Chancen für eine schwarz-grüne Koalition hätten gar nicht so schlecht gestanden. Indem Merkel auch für den Fall einer Neuwahl ihre Kandidatur ankündigte, zerstörte sie die Hoffnung sowohl in der SPD wie auch in CDU und CSU, dass man sie auf diesem Wege loswerden würde. Sie machte sich zum Anker dieser Koalition.

          Pro und Contra : Groko spaltet SPD

          Merkel hat es damit verstanden, die Stabilität ganz auf ihre Person zu beziehen. Mehr denn je ist sie aber davon abhängig, dass weder sie selbst noch CDU, CSU und SPD bislang die Kraft und den Mut aufgebracht haben, den Grund für die Unwägbarkeiten zu bereinigen. Dieser Grund liegt auf der Hand: Es dürfte kein Zweifel daran bestehen, dass die Bundestagswahl und ihr langatmiges Nachspiel Spätfolgen einer unausgegorenen Migrationspolitik sind.

          Wie dieses Thema in den Monaten der Regierungsbildung behandelt wurde, illustriert nichts besser als das noch schnell hinter dem „Aufbruch für Europa“ eingeschobene zweite Kapitel im jetzt ausgehandelten Koalitionsvertrag: „Eine neue Dynamik für Deutschland“ - bis vor wenigen Tagen hieß es dazu auf einem leeren Blatt erläuternd nur: „Best of Fortschrittsthemen“ und in eckigen Klammern: „Textentwurf fehlt“. Den Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen von insgesamt fünf Parteien ist es in vier Monaten nicht gelungen, auf die Vertrauenskrise eine schlagfertige Antwort zu finden.

          Jasper von Altenbockum

          Verantwortlicher Redakteur für Innenpolitik.

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