Große Koalition Alles nur Schein

Eine Lösung, die im Erfolgsfall zu neuen Schwierigkeiten führt, ist eine Scheinlösung. Ein Kompromiss, den die Beteiligten unterschiedlich auslegen, ist ein Scheinkompromiss. Eine Koalition, die Scheinlösungen und Scheinkompromisse hervorbringt, muss aufpassen, nicht Scheinkoalition genannt zu werden.

Dass ausgerechnet die Finanzierungsvorstellungen der Bundesfamilienministerin für die künftigen Krippenplätze darauf beruhen, dass wegen des Geburtenrückgangs hohe Kindergeldsummen nicht abgerufen werden, ist ein Treppenwitz. Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz soll doch die Bereitschaft beflügeln, mehr Kinder zu bekommen. Tritt der Erfolg jedoch ein, dann geht die Finanzierung der Krippen flöten.

Finanzierung auf Münchhausensche Art

Dass auch die SPD die Krippen zum Teil auf diese Münchhausensche Art finanzieren will, lässt sich nur so verstehen, dass es in Wirklichkeit nicht darum geht, zumindest verspätet eine demographische Wende anzustoßen. Es scheint lediglich darum zu gehen, den demographisch bedingten Arbeitskräftemangel durch die Entlastung der Mütter von ihren Kleinkindern zu beheben.

Die Bevölkerungsspirale nach unten wird derlei Schabernack nicht aufhalten. Der Vorrang der Arbeitskräftemobilisierung wird noch durch den Streit zwischen CSU und SPD hervorgehoben. Stoiber wollte noch einmal die Zukunft gestalten und die zu Hause Erziehenden belohnen. Doch die SPD stellt die Absprache lediglich als „Prüfauftrag“ hin.

Verleitung zur Kinderbetreuung zu Hause

Der Grund liegt auf der Hand: Mütter, die selbst erziehen, stehen dem Arbeitsmarkt nur beschränkt zur Verfügung. Werden durch einen Erziehungsbonus gar noch mehr Frauen zur Kinderbetreuung zu Hause verleitet, subventioniert nach SPD-Verständnis (in der CDU werden das einige auch so sehen) der Staat auch noch das Fernbleiben der Mütter vom Arbeitsmarkt.

Solche Unvereinbarkeiten kommen in jedem Regierungsbündnis vor, wenn ein Thema neu erfunden wird. Aber nach den monatelangen Erörterungen sollten die Koalitionspartner tatsächlich wissen, was sie wollen. Die Bürger und Wähler wüssten gleichfalls gern, ob hinter den bevorstehenden Beschlüssen die Ziele der CSU oder die der SPD stecken und auch, wie die CDU denkt. Oder sind die unterschiedlichen Ansichten lediglich einem Drehbuch mit dem Titel „Großer Koalitionswahlkampf“ entnommen?