05.08.2005 · Über 2000 Ärzte sind aus ganz Deutschland nach Berlin gereist um gegen schlechte Bezahlung und lange Arbeitszeiten zu protestieren. Die Warnstreiks in den Kliniken setzen sich fort.
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Video: Ärzte machen mobil
Rund 2500 Ärzte aus ganz Deutschland haben in Berlin zum Höhepunkt einwöchiger Warnstreiks gegen schlechte Bezahlung und lange Arbeitszeiten protestiert. Damit machten seit Montag fast 10 000 Klinikärzte in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Hessen ihrem Ärger Luft.
„Wir arbeiten gern, aber nicht umsonst“, sagte der Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Frank Ulrich Montgomery. „Die Verlängerung der Arbeitszeit für die Länder hat das Faß zum Überlaufen gebracht.“ Die Realität seien 80 Stunden Arbeit pro Woche. Die Proteste waren den Angaben zufolge die größten seit mehr als 30 Jahren in Deutschland. Wegen der Warnstreiks gab es Notdienste in Kliniken.
„Überstunden ohne Ende - zitternde Chirurgenhände“
Mit einem Pfeifkonzert starteten die Ärzte, meist vom Berliner Universitätsklinikum Charité, am Freitag in weißen Kitteln ihre Aktion. Auf Transparenten stand „Hungerlohn in Deutschland - Ärzteflucht ins Ausland“ oder „Überstunden ohne Ende - zitternde Chirurgenhände“. Montgomery sagte, Großbritannien, die Niederlande und Schweden zahlten den Ärzten etwa das Doppelte. Der Streit dreht sich um die Arbeitsbedingungen von Ärzten in Kliniken, die in Trägerschaft des Landes sind.
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Eine Wiederaufnahme von Tarifverhandlungen ist offen. Die Gewerkschaft ver.di wies das Angebot der Länder für neue Gespräche zur Arbeitszeit von Ärzten zurück. „Wir treten nach wie vor ein für den Abschluß und die Übernahme des im Februar vereinbarten Tarifrechts für den öffentlichen Dienst“, sagte ver.di-Sprecher Jan Jurczyk der dpa. Es dürfe nicht nur um Ärzte gehen. Eine Verlängerung der Arbeitszeit werde ver.di nicht mitmachen. Jurczyk kündigte für Oktober Proteste in Krankenhäusern an.
„Wir sind verhandlungsbereit“
Der Vorsitzende der Tarifgemeinschaft deutscher Länder, Hartmut Möllring (CDU), bekräftigte: „Wir sind verhandlungsbereit.“ Er warte auf Antwort von ver.di. Verhandlungspunkte seien die Arbeitszeit und die Eingruppierung der Ärzte nach dem neuen Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst. „Wir brauchen außerdem Öffnungsklauseln für Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld, weil wir da inzwischen völlig unterschiedliche Regelungen im öffentlichen Dienst in den Ländern haben“, sagte der niedersächsische Finanzminister.
Montgomery signalisierte im ZDF: „Wir wollen verhandeln.“ Zugleich kündigte er weitere Proteste an, wenn es zu keiner Lösung kommen sollte. Möllring betonte, daß sich Montgomery zunächst mit ver.di einigen müsse, weil der Marburger Bund sein Verhandlungsmandat auf ver.di übertragen habe. Der Ärzteverband lehnte es ab, das bei diesen Tarifgesprächen zu ändern. Nach dem Scheitern der Verhandlungen im Frühjahr setzten einige Länder die Erhöhung der Arbeitszeit durch, strichen Urlaubsgeld und kürzten Weihnachtsgeld. Die Klinikärzte müssen in Bayern und Hessen 42 Stunden pro Woche arbeiten, in Baden-Württemberg sind es 41 Stunden. Die Regelarbeitszeit liegt insgesamt bei 38,5 Stunden und soll erhöht werden.
Der Deutsche Facharztverband warnte, die Politik treibe die Krankenhäuser immer weiter in einen Sog der Arbeitsüberlastung. Die Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Helga Kühn-Mengel, sagte im Deutschlandfunk, der Streit dürfe nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden.
