Geschichte der Grünen Die Erneuerbaren

„Ich hatte eine glänzende Karriere als Politiker vor mir“, hat sich Jahrzehnte später Wolf-Dieter Hasenclever erinnert. Als junger Mann war er, man schrieb das Frühjahr 1980, nach dem Ministerpräsidenten Lothar Späth der bekannteste aktive Politiker in Baden-Württemberg. Er war Sprecher der Grünen im Landtag geworden und galt als einer, von dem Zeitungen schrieben, dereinst werde er wohl Ministerpräsident werden können. Er war nicht linksradikal, hatte ein verbindliches Auftreten, freundliche Manieren und gute Kontakte zu Medien. Doch seine Bekanntheit wurde ihm geneidet. Seine Gegner in der Partei unterstellten, er sei von Daimler-Benz „gekauft“, weil er, was nicht stimmte, einen Dienstwagen jener Firma gehabt habe. „Basisgruppen“ nannten sich die Gegner. „Ich war empört.“ Und: „Ich habe es nicht durchgehalten. Ich habe es nicht durchhalten wollen.“ Später noch, als er längst die von ihm mitgegründete Partei verlassen hatte und in die FDP eingetreten war, sollte Hasenclever von „Schlammschlachten“ sprechen.

Hasenclever war der erste Vorsitzende der Grünen im Landtag in Stuttgart, und er war der erste Grünen-Fraktionsvorsitzende in einem Flächenstaat der Bundesrepublik Deutschland überhaupt. Im März 1980 waren sie in den Landtag gekommen, wenige Wochen nachdem der Parteitag zur Gründung der Bundespartei zu Wahlkampfzwecken eigens in Baden-Württemberg abgehalten worden war. In der Rückschau dokumentierte der Ort des Geschehens (Karlsruhe) eine erste Anpassung an die von ihnen als „Altparteien“ bezeichnete Konkurrenz und deren Praxis, ihre Bundesparteitage gern in solchen Ländern abzuhalten, in denen Wahlen bevorstehen. Es war eine selbst für grüne Verhältnisse ziemlich wilde Veranstaltung gewesen, was der jungen Partei zwar schadete, den Einzug in den Landtag aber nicht verhinderte.

Kretschmann und Hasenclever - Grüne Ausnahmeerscheinungen

Geschichten aus grauer Vorzeit I: Frühjahr 1980. Stuttgart. Die Landtags-CDU wollte die Rechte der Grünen im Landtag beschneiden. Durch eine Änderung der Geschäftsordnung wurde eine Mindestzahl von Abgeordneten eingeführt, die zur Bildung einer Fraktion erforderlich sei und die, was das Ziel war, die sechs Grünen-Politiker nicht erreichten. Es ging um Finanzmittel, um die Zahl der Mitarbeiter und um parlamentarische Rechte – Redezeiten, das Stellen von Anfragen an die Landesregierung, Vertretung im Ältestenrat. Sogar Büros sollten die Grünen nicht bekommen, was Hasenclever mit der Drohung konterte, sie würden mit Zelten kommen und diese im Landtagsgebäude aufschlagen. Erwin Teufel, damals CDU-Fraktionsvorsitzender, war Hasenclevers Widerpart. Am Ende hatte die „Gruppe“ im Wesentlichen dieselben Rechte wie die Fraktionen. Immerhin: Auf den Dienstwagen verzichtete Hasenclever – ein Zugeständnis, wie er sich erinnert, damit Teufel die übrigen Verhandlungsergebnisse in seiner eigenen Fraktion durchsetzen könne.

Auch Winfried Kretschmann gehörte zu Hasenclevers Gruppe. Die beiden waren Ausnahmeerscheinungen unter den Grünen – vergleichsweise bürgerlich, nicht in Freund-Feind-Kategorien denkend, aufgeschlossen sogar für eine Regierungsbeteiligung. Baden-Württemberger eben. Auch Kretschmann wurde Fraktionsvorsitzender. Auch er hatte, obwohl er ganz früher durch die Kaderschule der harten Auseinandersetzungen innerhalb des Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW) gegangen war, nach vier Jahren innerparteilicher Auseinandersetzungen genug von der Landespolitik. Freilich: Kretschmanns Kreisverband hatte auch vergessen, dessen Wahlunterlagen rechtzeitig einzureichen. Er wurde (wieder) Lehrer, was er – womöglich – heute noch wäre, hätte ihn nicht Joseph Fischer, „Joschka“ genannt, 1986 als Referent für Grundsatzfragen in das hessische Umweltministerium geholt. Kretschmann also blieb in der Politik.

Konzentration auf Umwelt- und Klimapolitik

Parallelen eines Wettbewerbs. Noch vor den Baden-Württemberger Grünen waren die in Bremen – unter dem Namen „Bremer Grüne Liste“ – 1979 als erste in ein deutsches Landesparlament gewählt worden. Auch sie waren nach grünen Maßstäben eher „bürgerlich“ gewesen. Olaf Dinné und Delphine Brox waren damals bundesweit bekannt, letztere auch deshalb, weil sie die erste gebürtige Ausländerin war, die in ein deutsches Parlament gewählt wurde.

Hasenclever gehört auf die lange Liste der ehemals maßgeblichen Grünen aller Parteiflügel, die die Partei in ihrer Gründerphase verließen: Herbert Gruhl und Otto Schily, Jutta Ditfurth und Rainer Trampert, Rudolf Bahro und Jürgen Reents, was im Vergleich zu heute etwa bedeuten würde, als wenn Gregor Gysi, Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch binnen kurzem die Linkspartei verließen. Um das Jahr 1990 herum waren diese Häutungen abgeschlossen, und es mag ein geschichtlicher Zufall gewesen sein, dass sie bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten. Den Wahlkampf damals hatten sie, anders als alle anderen Bundestagsparteien, nicht auf das Zustandekommen der deutschen Einheit, sondern auf Fragen der Umwelt- und Klimapolitik konzentriert. Nur ihrem ostdeutschen Ableger, dem „Bündnis 90“, verdankten sie die weitere parlamentarische Vertretung im Bundestag. Bei jener Wahl galt eine gespaltene Fünf-Prozent-Hürde, die von den grünen Bürgerrechtlern der ehemaligen DDR genommen wurde.

„Ein-Punkt-Partei“ statt „Volkspartei“

Geschichten aus grauer Vorzeit II: Juni 1988, Perspektiven-Kongress in Bonn-Bad Godesberg: In einem Festzelt getrennt zwei Diskussionsforen. In dem einen („Wie halten wir es mit dem Staat?“) plädierte Rezzo Schlauch (aus Baden-Württemberg) für die Anerkennung des staatlichen Gewaltmonopols. Die Grünen müssten eine „Grundrechts- und Bürgerrechtspartei“ werden. In dem anderen („Anti-Atom-Forum – wie ist der Ausstieg durchzusetzen?“) lehnte Jutta Ditfurth (aus Frankfurt) die „Ausgrenzerei“ mancher Gruppen ab und befürwortete eine „ganze Palette von Widerstandsformen“. Und während der Hamburger Ökosozialist Ebermann dozierte, „diese Staatsmaschinerie gehört zerbrochen“, rief Joseph Fischer auf der anderen Seite der Zeltwand zur Intoleranz gegen gewaltbereite Gruppen auf. Jemand entgegnete ihm, er lasse sich nicht auf „unbedingte Gewaltfreiheit“ festlegen. Ein anderer rief, angesichts der ökologischen Krise sei es egal, ob ein demokratisches oder ein diktatorisches System an ihr scheitere. Wieder andere gewannen der Marktwirtschaft auch gute Seiten ab. Gegenseitig warfen sich die Flügelleute eine „hasserfüllte Sprache“ vor.

Hartnäckig wurde und wird bestritten, die Grünen seien eine Volkspartei. Parteienforscher legten die alten Maßstäbe an, nach denen allein CDU, CSU und SPD Volkspartei sein konnten: Hunderttausende von Mitgliedern, Wahlergebnisse von möglichst mehr als 40 Prozent. Die Sozialdemokraten taten es, weil sie die junge Konkurrenz von links fürchteten. Nicht einmal eine gefestigte Programmatik hätten die Grünen. Gerne wurde von einer „Ein-Punkt-Partei“ – gemeint war die angebliche Beschränkung auf die Umweltpolitik – und auch von einem bloßen Ein-Generationen-Projekt gesprochen, das lediglich die Geburtenjahrgänge 1945 bis 1955 abdecke. Auch die Grünen selbst wollten nicht Volkspartei sein, weil sie nicht so sein und werden wollten wie die anderen Parteien. Von der Breite ihrer politischen Positionen und auch von den gesellschaftlichen Milieus her deckten sie von Beginn an ein den Volksparteien gemäßes Spektrum ab. Früh wurde der Vergleich entwickelt, Apotheker, Architekten, Ärzte, Anwälte wählten CDU oder auch FDP, deren Ehefrauen aber wählten grün.

Eine Partei wächst zusammen

Unterschiedlichste Strömungen, Vergangenheiten, Milieus und Bewegungen speisten die neue „Anti-Parteien-Partei“ und bildeten das personelle Fundament: Ehemalige Sozialdemokraten, Leute aus im Streit miteinander liegenden kommunistischen Gruppen, Anti-Kernkraft-Aktivisten, Lebensschützer, Gegner einer Volkszählung, Frauengruppen, Gewerkschaftsaktivisten, Arbeitslosen-Initiativen, kirchliche Jugendfunktionäre, Dritte-Welt-Gruppen, Ostermarschierer und Friedensfreunde, Gegner der Nato-Nachrüstung, Autonome, Deutschnationale und Linksradikale, Homosexuelle und Müttergruppen, Öko-Bauern und Tierschützer, Anthroposophen und „Gärtner ohne Gift“.

Viele ihrer Forderungen wurden über die Jahre zum Allgemeingut in der Politik. Innerhalb der Grünen wuchsen die Gruppen zusammen – zunächst in den Strömungen der „Fundamentalisten“ und der „Realos“. Auch diese Antipoden sind heute nur noch in Spurenelementen zu erkennen. Die soziale Schichtung der Mitglieder und der Wähler trat in den Vordergrund: hoher formaler Bildungsgrad, besserverdienend. Längst fand das Eingang in die politischen Grundsätze der Partei – in Fragen der Renten- und Gesundheitspolitik etwa, weshalb nicht wenige Sozialdemokraten die Grünen als eigentlich neoliberal einstuften.

Ihre Auseinandersetzungen trugen einst die Grünen „öffentlich“ aus. Sämtliche Parteimitglieder und auch Journalisten hatten Zugang zu Vorstands- und Fraktionssitzungen. Die Grünen wollten Politik transparent gestalten und sich von der „Hinterzimmerpolitik“ anderer Parteien unterscheiden, was den angenehmen Nebeneffekt hatte, dass sie in den Medien über die Maßen präsent waren. Wie Politik mit der Öffentlichkeit umgehen könne, hatte Petra Kelly, damals weltweit bekannte Ikone der grünen Bewegung, in den Vereinigten Staaten gelernt. Ein eigenes Organ hatte die Bewegung auch. Zeitgleich war die „tageszeitung“ („taz“) gegründet worden, in der – damals – dieselben Auseinandersetzungen wie in der Partei ausgetragen wurden. Zu notieren ist auch: In ihrer technischen Ausstattung war die „taz“, um Kosten zu sparen, ihrer Zeit voraus.

Die neuen Transparenzregeln galten dem Ziel, die Strömungen in den Führungsgremien gleichermaßen zu berücksichtigen: Je ein Mann und eine Frau sollten an der Spitze von Partei und Fraktion stehen, was trotz vielfältiger interner Kritik wegen der mangelnden Handlungsfähigkeit solcher „Doppelspitzen“ bis heute so geblieben ist. Das „Rotationsprinzip“, also das regelmäßige Austauschen von Abgeordneten und Vorstandsmitgliedern, und die Öffentlichkeit der Gremien aber wurden abgeschafft. Sie standen der Politikfähigkeit im Wege.

Von Fischer auf Regierungsbeteiligung getrimmt

Über Jahre hinweg war die baden-württembergische Grünen-Linie in der Minderheit. Dem linken Parteiflügel war sie zu rechts und zu bürgerlich. Nicht einmal vor schwarz-grünen Bündnisüberlegungen, die in den achtziger Jahren ganz und gar abwegig wirkten, schreckten sie zurück. Dem „realpolitischen“ Flügel war diese Strömung, die sich „ökolibertär“ nannte, in Bündnisfragen zu wenig kalkulierbar. Immer wieder stellte sie unter Führung Kretschmanns auf Parteitagen Anträge, von denen sich die rot-grün gesinnten „Realos“ aus taktischen Gründen absetzen mussten, wollten sie angesichts der Dominanz des linken Flügels eine Aussicht auf Mehrheit haben. Schließlich: Der autokratische Führungsanspruch Fischers innerhalb der „Realos“ wurde von den „Ökolibertären“ um Kretschmann nicht bedingungslos akzeptiert.

Nach der Bundestagswahl 1994, bei der die Grünen die Fünf-Prozent-Hürde wieder überwanden, wurde die Fraktion von Fischer auf Regierungsbeteiligung getrimmt. Die sich radikal gebende Parteilinke stand dem nicht mehr im Wege. Sie hatte die Partei verlassen. Die verbliebenen Linken – deren Anführer Jürgen Trittin wurde – wurden bald und zu Recht „Regierungslinke“ genannt. Sie hielten die Grünen, die zuvor den „Fundis“ nahe waren, auf Linie. Wie Fischer aber hatten sie einzig das Ziel einer Koalition mit der SPD vor Augen. Die Bildung von rot-grünen Koalitionen in den Flächenländern Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen machte die Grünen zu einer potentiellen Regierungspartei im Bund.

Fischer bewährte sich in Hessen. In Niedersachsen konnte Gerhard Schröder mit Trittin zusammenarbeiten. Als 1995 Johannes Rau (SPD) eine Koalition mit Michael Vesper (Grüne) zu bilden hatte, war der Weg frei. „Rot-Grün, Rot-Grün“, skandierten am Abend der Bundestagswahl 1998 die Jungsozialisten vor dem Erich-Ollenhauer-Haus in Bonn. Schröder und Fischer bildeten das Bündnis – Bundeskanzler der eine, Vizekanzler und Außenminister der andere. Das Einvernehmen der beiden Machtmenschen bildete das Fundament der rot-grünen Koalition. Sogar Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland setzten sie in ihren Parteien durch.

Die Grünen ziehen vorbei

Mehr noch als Schröder, der gerne mit Gedanken über anderen Koalitionsoptionen spielte, stand Fischer für Rot-Grün. Die Entscheidung Schröders und des damaligen SPD-Vorsitzenden Müntefering, im Mai 2005 nach der Niederlage der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen die Bundestagswahl vorzuziehen, hielt er für falsch. Tatsächlich war damit die Ära beendet, in der sich die Grünen selbst nur eine Zusammenarbeit mit der SPD vorstellen konnten. Es lag vor allem an der Schwäche der SPD, dass in den Jahren danach SPD und Grüne nicht mehr mehrheitsfähig waren, nicht im Bund, nicht in den Ländern.

Fischer aber ließ wissen, für eine schwarz-grüne Zusammenarbeit stehe er nicht zur Verfügung. Der Dominator der Grünen, der wie niemand sonst mit den – aus den Gründerjahren herrührenden – informellen Führungsstrukturen der Partei umgehen konnte, zog sich zurück. Und das Verblüffende: Diejenigen, die glaubten, fürchteten oder voraussagten, ohne Fischer werde die Partei dermaßen uninteressant, dass sie an Bedeutung verliere, wurden eines anderen belehrt. So, wie die Grünen einst ohne Prominente wie Jutta Ditfurth und ohne Otto Schily auskamen, kamen sie nun auch ohne Fischer aus.

Sie überstanden die vier Jahre der Koalition der Union mit der SPD. Seit Grüne und Rote in der Opposition sind, wurde der einstige Juniorpartner sogar zur Konkurrenz der SPD. Erstmals haben sie nun bei einer Landtagswahl die SPD überflügelt. Umfragen sagen voraus, dass das auch im Land Berlin und 2013 sogar im Bund nicht ausgeschlossen sei. Seinem alten Freund Kretschmann hat Hasenclever gratuliert.