27.07.2009 · Gesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die Nutzung ihres Dienstwagens auch im Urlaub in Spanien verteidigt. Kritikern warf die SPD-Politikerin vor, ein „Theater im Sommerloch“ zu veranstalten. Die CSU reagierte derweil mit Häme auf den Diebstahl des Dienstwagens.
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Was ich nicht verstehen kann...
warum der 15-jährige Sohn des Chauffeurs im Auto saß (während der Fahrt quer durch Europa, damit Frau Ulla das schicke Automobil für Ihren Rentnervortrag am Urlaubsort medienwirksam einsetzen konnte), denn dass der Chauffeur mitsamt dem Dienstfahrzeug seinem Sohn auf Kosten des Steuerzahlers Europa näher bringt, verstärkt ein fades "Geschmäckle"... oder ist das die Belohnung für den Chauffeur, dass er Ullas Privatfahrten nicht verrät und so die Kostenexplosion für Ullas Portmonaie klein hält?
Irgendwie wird man den Verdacht nicht los, dass Ulla die Bürger die den ganzen unnötigen SchnickSchnack finanzieren müssen an der Nase herum führt und sich privat am Volkseigentum unnötig bereichert und die Kosten maximiert...
Aber da kommt eben die bolschewistische Denke voll und ganz zum Ausdruck...
So angenehm es ist, dass das bisherige Sommerlochthema, die Intimfrisur, endlich unter der Hose verschwindet, so ist Frau Schmidts Einschätzung, dass alles rechtens und nur ein Theater sei, der eigentlich Skandal.
und FRau Schmidt weiss was ihr rangmaessig zusteht. Dagegen die deutschen Waehler ziehen die A...karte mit dieser 'Gesundheitsministerin....die mit ihrer Arroganz ueber der Sache steht.... und diese Eskapade als Sommerloch Theater abwinkt.
Ein Fall für den Komödienstadel
Was waren das für dienstliche Termine? Einer davon ein Referat: „Die aktuelle Situation der ausländischen Residenten in Bezug auf das Gesundheitswesen und die gesetzlichen Vorschriften bezüglich der Deutschen in Spanien“. Schön, wer hat sie zu diesem Referat im Urlaub „dienstverpflichtet“? Etwa die spanische Regierung?
Damit sich das Ganze lohnt hätte sie noch einen weiteren Vortrag anfügen können, z.B. zum Thema: „Was ist zu tun, wenn Deutsche sich in Spanien beim An- oder Ausziehen von Schuhen einen Bandscheibenvorfall zuziehen und der spanische Arzt zur Behandlung des Patienten mit einem spanischen Auto vorfährt.“
....kommen wieder die Stimmen der Heuchler. Keiner fordert die Regeln zu ändern, weil sie selbst einen Nachteil hätten. Ulla Schmidt kann sich trösten. Herrn Bangemann von der FDP wurde sogar zweimal der Dienstwagen als Europa-Politiker gestohlen. Allerdings in Polen. Das einzige, was man der Ulla sagen kann, ist, vor einer Bundestagswahl nicht darüber nachgedacht zu haben und ein hohes Risiko eingegangen zu sein. Wie sie jetzt über sie herfallen, zeigt, welch Geistes Kind die CDU/CSU- und FDP-Politiker sind. Heuchler, nichts als Heuchler!
Äpfel mit Birnen mit Erdbeeren vergleichen. Wir wollen mal festhalten. Laut Gesetz darf sie den Dienstwagen nachkommen lassen, das hat sie getan. Laut Gesetz muss sie private Fahrten privat abrechnen - will sie tun. Und nun verrate mir einer wie man jemanden der sich die Regeln hält mit dem Staatsanwalt belangen möchte??? Und kann mir auch jemand erklären was privat abgerechnete Fahrten mit der Steuererklärung, um die es hier überhaupt nicht geht zu tun, haben??? Würden sie bitte aufhören etwas zu vergleichen was Nichts miteinander zu tun hat? Auch diese Gleichsetzung von ALGII Empfängern mit Politikern finde ich ein Skandal. Wenn es euch nicht passt das Politiker mit dem Dienstwagen in den Urlaub fahren dann wählt eine Partei die diese Möglichkeit abschaffen will.
Im Kindergarten der Technologie?
Ich habe Schmerzen im Genick, weil ich meinen Kopf zu lange geschüttelt habe. Denn Wie kann ein gepanzertes Auto einer Ministern aus einem der technologisch am höchsten stehenen Länder Welt, gestohlen weren? vor mir haben doch schon einige Schreiber danach gefragt und ich glaube nicht, dass wir eine Antwort bekommen. Aber das zeigt die Verwirrung unserer Regierung in Sachen Sicherheit und Technolgie. Da wird gewettert gegen Daten, die in die "Händer" der "bösen" USA kommen. Und die da so laut schreien gehören zur gleichen Partei, zu der die bestolene Ministerin gehört. Da zeigt sich auch die Heuchelei wenn es um Daten-Schutz geht. Heute kann doch jeder, der ein wenig mehr von Komputer versteht als unsere Minister, die nicht einmal wissen, wie sie ihre Autos sichern, in jeden Komuter der demokratzischen Ländern. Nur weil die meisten Mitglieder der demokratischen Länder noch im kindergarten der Technologie sitzen - sitzen geblieben sind. Es ist höchste zei, dass man sich in Berlin nicht mehr um "Datenschutz" streitet, sondern anfängt etwas zu tun. Wenn ein kleiner spanischer Räuber ein gepanzertes deutsches Auto stelhlen kann, können die geschulten Tiebe viel mehr stehlen. Und die Welt lacht uns aus!
Die meisten Eiferer verstehen einfach nicht was ein Dienstwagen ist. Ein Dienstwagen dient nicht dazu seinen Dienst zu verrichten, das könnte man auch mit Bereitschaftsfahrzeugen organisieren. Ein Dienstfahrzeug wird vielmehr vom Dienstherrn zur persönlichen freien Verfügung des Begünstigten zu beruflichen und privaten Zwecken zur Verfügung gestellt. Daher ist die Bezeichnung Firmenwagen viel treffender, passt aber nicht bei einer Bundesministerin.
Die Herren, die jetzt so empört vor die Mikrofone drängen, wissen das natürlich, fahren sie doch alle selbst Dienstwagen.
Natürlich dürfen Frau Schmidt, wie auch Herr Westerwelle oder Fricke oder der Mensch vom Bund der Steuezahler mit Ihrer Firmenwagen rund um die Welt reisen. Das ist Bestandteil Ihrer Vergütungsvereinbarung mit den jeweiligen Arbeitgebern.
So wie Pensionszusagen, Dienstwohnungen........; und wird ja auch, m.E. allerdings zu gering, versteuert.
Weit über 50% der sogenannten Premiumfahrzeuge werden hierzulande als Firmen-PKW zugelassen, auch ein Grund für die momentanen Probleme bei Mercedes und BMW.
Es ist Wahlkampf und Frau Schmidt hat viele mächtige Feinde. Von denen sollten wir "kleinen Leute" uns nicht instrumentalisieren lassen.
@Fabio Buttitta: Lustiges SPD-Bashen
...lautet hier das Motto, und Ihre Fragen sind leider derart kontraproduktiv, dass es keine andere Möglichkeit gibt, als Ihren Beitrag mit Rot zu bewerten. Die Story mit dem Dienstwagen ist nun mal das momentane politische Top-Thema und wurde deshalb gestern vom Heute-Journal auch mit einem ausführlichen Bericht gewürdigt. Jetzt warte ich noch darauf, dass am kommenden Sonntag in Berlin Direkt die "Dientswagen-Affäre" ausgerufen wird und Union und FDP sich dazu ausführlich äußern dürfen. Für einen Untersuchungsausschuss im Bundestag ist die Zeit ja leider etwas knapp.
Und wenn die Ministerin nach Australien fliegt,
weil dort ein paar Rentern von der Fürsorge des Gesundheitsystem informiert werden müssen, dann gibt es einen paar dienstliche Termine und schwups wird der Dienstwagen nach Sidney geflogen . Ist ja laut Vorschrift zulässig. In welchem Jahrhundert leben wir eigentlich, daß sich Politiker solch Feudal-Benehmen herausnehm und ungeniert mit fremde Geld um sich werfen?
Übrigens warum müssen eigentlich die Rentner in El Poblets (Spanien )von der Gesundheitsministerin persönlich inormiert werden? Gibt es darüber keine anderen Informationsmöglichkeiten? Auch die Grußadresse an den Bürgermeister in Denia
erscheint nicht so wahnsinnig wichtig. Passt wohl ganz gut ins Konzept!
Karin Brunner
Wie kann ein gepanzertes, eigentlich gesichertes Fahrzeug eines Ministers geklaut werden und spurlos verschwinden. Hat das Teil keinen automatischen (stillen ) Alarm, kein GPS, keine andere Ortung. Hat das KFZ keine Wegfahrsperre (oder wurde auch hier gespart). Frau Schmidt hin oder her, so etwas darf gar nicht erst passieren. Das ist eine peinliche Sicherheitslücke. Als nächstes klaut einer den Wagen der Bundeskanzlerin, oder wie.
Hat etwa jemand geglaubt, deutsche Politiker seien "besser" als englische?
Der neue Wagen (gepanzerter Maybach) ist bestimmt schon bestellt ...
oder wie soll sie sonst ihre letzten 2 Monate durch die Republik kutschiert werden, wenn sie wieder auf ihrer Wahlkampftournee lügt, bis die Balken brechen? Mir ist mittlerweile egal ob die Frau nun 2 Monate weitermachen darf oder ins Exil geschickt wird. Nach der Vorstellung von Hubertus Heil ist die SPD am Boden zerstört. Ich sage dieser Partei das schlechteste Ergebnis seit 1939 voraus, nur dieses Mal ist es der Wille des Volkes, egal ob links oder rechts, ob gelb oder grün, dass die korruptionsdurchseuchte antidemokratische Partei für ihre Taten zur Verantwortung gezogen wird! Dann wird auch der Hubertus seine SPD nicht mehr heilen können ...
Ministerin des Schattenkabinetts Steinmeier
Die Pressesprecherin des Gesundheitsministeriums vergaß mitzuteilen, das für die Ministerin des Schattenkabinetts Steinmeier ein neue gepanzerte Dienstlimousine nach Spanien unterwegs ist, diesmal escortiert von zwei Wagen der Bundespolizei.
Dies abgestimmt mit dem Bund der Steuerzahler und dem zukünftigen Bundesinnenminister der SPD, dem jetzigen Generalsekretär Heil von der SPD, dessen standhafte Versicherungen in dieser Angelegenheit ja belohnt werden müssen. Never mind !
... so weit (2400 teure Kilometer) "vorgefahren" werden, um die Frau Minister zu befördern? Haben die Spanier keine Autos? Wir echt zu viel Geld? Die deutsche Botschaft, andere Einrichtungen, kein event. gesichertes Auto? Muss es denn ein gepanzertes aus Berlin sein? Snd Anschläge zu befürchten?
Wenn ich während meines Urlaubs, der der Erholung dient und deshalb die Wahrnehmung dienstlicher Termine per se ausschließt, meinen Fahrer mit dem Dienst-Mercedes über 5000 km nach Spanien mitnehmen und auf Kosten des Dienstherrn verköstigen lassen würde, müsste ich mit einer Anklage wegen Veruntreuung rechnen - zu Recht! Ich hoffe, dass diese Ministerin, übrigens eine EX-KBWlerin, für die alle gleich und manche gleicher zu sein scheinen, ebenfalls mit einem Besuch des Staatsanwalts rechnen muss. Wie dem auch sei: Als Politikerin ist Frau Schmidt untragbar geworden. Sie zeigt die ganze Zerissenheit der SPD, die selbst 70 % dieser Gesellschaft (dem Mittelstand) Wasser predigt, um selbst Wein zu saufen oder unsere Steuergelder Leuten zuzuschanzen, die noch nie etwas Vernünftiges für dieses Gemeinwesen geleistet haben, wie die Hartz-IVler - und - sorry - letztlich auch die Dame Ulla Schmidt.
daß R. Profalla heimlich nach Alicante gefahren ist, um der SPD Ministerin bzw.
dem emsigen Fahrer heimlich den Wagen zu klauen, damit`s ein CDU Sommer-
märchen wird. Vielleicht war`s der Ärztepräsident Hoppe, der sich endlich
einen CDU Gesundheitsminister wünscht. Wo war Hoppe eigentlich zum Zeit-
punkt des Diebstahls? Die Dinge sollten geprüft werden!
Gesetzeskonformität allein macht keine gute Ministerin
„Es ist rechtens, einen personenbezogenen Dienstwagen in Anspruch zu nehmen zu privaten Zwecken. Ulla Schmidt hat sich im Rahmen von Recht und Gesetz verhalten. Sie ist eine gute Ministerin."
Naja, Herr Heil... Sich im Rahmen von Recht und Gesetz zu verhalten ist ja wohl das Mindeste - das macht auch einen guten Beamten aus. Zu einer guten Ministerin gehört sehr viel mehr, zum Beispiel auch eine Vorbildfunktion und der verantwortungsvolle und möglichst sparsame Umgang mit Steuergeldern und Ressourcen, um den Kriterien der Nachhaltigkeit zu entsprechen. Man muss eben auch ein bisschen weiter denken können, als nur daran, sich im gesetzlichen Rahmen zu bewegen.
Mich würde mal weiter "interessieren", wie von der Leyen, Steinmeier, Merkel, Jung, Scholz, Schäuble, Zypries, Steinbrück, zu Guttenberg, Aigner, Tiefensee, Gabriel, Shavan, de Maziére und Wieczorek-Zeul ihren Urlaub verbringen. Ob nicht auch die Ministerriege "ihre" Dienstwagen samt Personal in jenen Zeitspannen beanspruchen. Ganz zu schweigen, von der "2. Reihe" der Staatsekretäre oder gar von unseren kompeten Potentanten auf Länderebene, die wahrscheinlich auch ihre Rechte "ausnutzen".
Dass Spitzenpersonal einige Privilegien hat, ist nur angemessen. Bei krasser Zweckentfremdung der zur Verfügung stehenden Mittel, können in entsprechen Fällen (u.a. Schavan, Scharping) Sanktionen verhängt werden und gut ist.
Bitte überlassen Sie die Klärung dieser Sachverhalte der Zeitung, die ihren in Berlin erhaltenen Informationsvorsprung prächtig entfalten kann.
Oder veröffentlichen Sie bitte die oben "angefordete" Liste. Die Informationen haben Sie sicher.
Weiterhin wünsche ich Ihnen viel Spass im Wahlkampf.
erklärte nicht ein SPDist, der Fahrer von Frau Schmidt sei sicherheitstechnisch geschult? Und der lässt sich den Autoschlüssel stehlen?
In meiner Schulzeit in der Grundschule trugen "Schlüsselkinder" den Haustürschlüssel um den Hals. Vielleicht wäre das doch ganz konstuktiv für Dienstwagenfahrer.
gez.Lü.
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