19.02.2012 · Am Ende sind (fast) alle für Joachim Gauck, selbst die Kanzlerin: Wie SPD und Grüne die Nominierung ihres Kandidaten erlebten.
Von Majid Sattar, Berlin
© REUTERS
Das eigentliche Schauspiel fand hinter den Kulissen statt: die rot-grüne Führung bei einer Pressekonferenz am Samstag
Für SPD und Grüne war die Präsidentenkür ein Schauspiel, das vor und hinter den Kulissen dargeboten wurde. Als am Samstagnachmittag die rot-grüne Führung die Bühne im Willy-Brandt-Haus betrat, hatte sie eigentlich nichts Neues mitzuteilen. Dass Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Renate Künast und Cem Özdemir dennoch gemeinsam dastanden und für ein "offenes Gespräch" über einen "gemeinsamen Kandidaten" plädierten, sollte ihre Teilhabe an der Suche nach einem Nachfolger Christian Wulffs demonstrieren.
Am Sonntag wiederholte sich die Szene: Mittags traf sich die Koalitionsspitze im Kanzleramt - doch es waren die Wortmeldungen der Opposition in der Sonntagspresse, welche die Nachrichtenlage zumindest mitbestimmten: Man mache nicht mit, wenn die Kanzlerin nach der Methode "Friss Vogel oder stirb" Rot-Grün einen Kandidat vorsetze, sagten die SPD-Oberen. Wenn es keine ernsthaften Gespräche geben werde, wäre man in der Pflicht, einen Gegenvorschlag zu machen. Im übrigen bleibe Joachim Gauck der Wunschkandidat der SPD - und auch der Grünen.
Tatsächlich saßen SPD und Grüne die ganze Zeit über längst mit am Tisch - zumindest indirekt. Denn Gabriel, Steinmeier und auch Jürgen Trittin von den Grünen hatten der Kanzlerin schon vor dem ersten Koalitionstreffen am Samstag mögliche Konsenskandidaten genannt: Zuerst und vor allem Joachim Gauck, der sich mit seiner etwas unbescheidenen Selbstetikettierung aus dem Sommer 2010, er sei ein "linker, liberaler Konservativer", gleichsam ein Idealprofil zugelegt hatte, das auch und zumal im Winter 2012 auf die Stellenbeschreibung passte.
Zudem Klaus Töpfer, der frühere CDU-Umweltminister, den die Grünen enorm schätzten und auch die SPD hätte mittragen können. Und von Seiten der SPD wurde schließlich der frühere EKD-Ratsvorsitzende Wolfgang Huber angeboten, dessen Namen sie schon nach dem Rücktritt Horst Köhlers auf einer internen Liste geführt hatten. Der Ball lag nun im Feld der Regierung.
Jedoch wurde Rot-Grün schon nach der ersten Koalitionsrunde am Samstag signalisiert, gegen alle drei Kandidaten gebe es Widerstand: Hieß es anfangs, in der FDP gebe es Sympathien für Gauck, wurde SPD und Grünen aus der Union deutlich gemacht, eine abermalige Nominierung des Theologen komme nicht in Frage, da es das späte Eingeständnis wäre, Wulff sei seinerzeit ein schwerer Fehler gewesen. Töpfer hingegen wollte die FDP nicht, da deren Vorsitzender Philipp Rösler unter allen Umständen schwarz-grüne Signale vermeiden möchte.
Und Huber? Ein schwieriger Fall: Nicht nur in der FDP gab es gegen ihn Vorbehalte, auch für die Grünen wäre der frühere Bischof problematisch gewesen: Die Partei hebt stets die Trennung von Kirche und Staat hervor und glaubte zudem, mit der Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt selbst über eine Kandidatin dieses Milieus zu verfügen. Doch war sie wiederum für die FDP, aber wohl auch für die SPD inakzeptabel. Grund: siehe Klaus Töpfer.
So kam es in dieser Präsidentenkür zwischenzeitlich zu eigentümlichen Bündnissen: Die SPD konnte jedenfalls glücklich sein, dass die um Bedeutung ringende FDP sich offen gegen einige Kandidaten aussprach, deren Ablehnung die Genossen schwerer hätte begründen können. Ähnliches galt für Norbert Lammert, der in der Öffentlichkeit beliebt ist, aber in seiner eigenen Partei zum Teil wenig geschätzt wird. So musste die SPD ihre Bedenken, der Mann habe zu viele "ultramontane", also erzkatholische Mitarbeiter in seinem Umfeld, gar nicht erst offen aussprechen.
Den Sonntag über verbrachten die Führungen von SPD und Grünen zunächst am Mobiltelefon, sie "simsten" eifrig hin und her und schalteten sich zu Konferenzen zusammen. Mittags erreichten beide Parteien Anrufe der Kanzlerin: Um 16 Uhr werde sie entscheiden, ob es noch an diesem Tag Gespräche mit der Opposition gebe. Es sei halt nicht einfach. Die Führungen von SPD und Grünen reagierten "not amused" auf das Vorgehen, deuteten aber an, dass Frau Merkel wohl unter allen Umständen vermeiden wolle, eine große Runde zu sich zu bestellen, die dann ergebnislos auseinandergehe. Dann gäbe es wieder Schlagzeilen über ein Parteiengeschacher. Es erweise sich nun als unklug, hieß es, dass Frau Merkel sich mit dem Dringen auf eine schnelle Lösung selbst unter Druck gesetzt habe.
Oder sollte Frau Merkel am Ende in ihrer Verzweiflung über ihren Schatten springen und sich doch mit dem Gedanken an einen Präsidenten Gauck anfreunden? Das wurde bei Rot-Grün im Tagesverlauf nicht ausgeschlossen - wenngleich auch sie von der Meldung am Nachmittag, das FDP-Präsidium votiere einstimmig für Gauck, überrascht wurden. Wolle die FDP den Präsidentenmacher simulieren und vor der Kanzlerin mit der Meldung auf den Markt? Aufkeimende Hoffnung, kurzes Frohlocken bei Rot-Grün.
Aber nein, doch nur ein Schachzug. Scheinbar. Denn es wurde zunächst energische Gegenwehr bei der Union vernommen. Da sich die Koalition nun offen bekämpfte, schien Rot-Grün zwischenzeitlich sogar der Kandidat Gauck durch das Vorpreschen der FDP "verbrannt". Denn man rechnete nicht damit, dass die FDP in einer "Ampelkoalition" unter Hinzunahme einiger unabhängiger Stimmen in der Bundesversammlung gegen die Union und für Gauck stimmen würde. Das wiederum wurde kurzzeitig doch für möglich gehalten, als gegen 20 Uhr Meldungen die Runde machten, die Koalition befinde sich in ihrer schwersten Krise seit ihrem Bestehen.
Am Abend wurden dann SPD und Grüne durch einen plötzlichen Schwenk der Kanzlerin abermals überrascht. Angela Merkel stimmte, nachdem Gerüchte über einen möglichen Bruch der schwarz-gelben Koalition die Runde machten, der Personalie Gauck doch zu. "Ende gut, alles gut", frohlockte Gabriel hernach in der gemeinsamen Pressekonferenz zu später Stunde im Kanzleramt - und fügte hinzu, er danke der Kanzlerin für die "offenen und fairen Gespräche". Auch Claudia Roth leuchtete vor Freude: Glücklich sei sie, dass der rot-grüne Kandidat von 2010 nun der Kandidat aller sei. Die Linkspartei blieb unerwähnt. Mit Häme und Spott für das lernende System Merkel hielt man sich - öffentlich - zurück. Morgen, mag sich mancher gedacht haben, ist auch noch ein Tag.
Gauck: Schröders Klone?
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Roman Gerhard Urbanek (romangerhard)
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