Führungskrise in der SPD Beck wehrt sich gegen „Vernichtungsfeldzug“

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck wehrt sich gegen parteiinterne Kritik. Er äußerte während seiner „Sommerreise“, die er in diesem Jahr in die westliche Pfalz bei Kaiserslautern unternahm, den Vorwurf, es gebe in den eigenen Reihen „Wichtigtuer“, deren Äußerungen die SPD schwächten.

Er wurde auch mit dem Vorwurf eines „Vernichtungsfeldzuges“ vernommen. Beck vermied es, Namen zu nennen. Er sehe keinen Grund, seinen politischen Stil zu verändern. Zudem übte er Kritik an den Medien, die zu einer „Verzerrung der Wirklichkeit“ beitrügen.

Beck: „Gespinste“ in den Führungsgremien

Beck sagte, er werde nicht seinerseits mit diesen Mitteln operieren, durch anonyme Äußerungen Stimmung gegen andere zu machen. Er werde seinen Weg „weitergehen“. Mit Blick auf Debatten in der SPD über Details der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik und auch über die Nominierung von Gesine Schwan zur Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten äußerte Beck, sämtliche Entscheidungen seien in den Führungsgremien einstimmig getroffen worden.

Informationen aus der SPD, es gebe in der Führung anhaltende Unzufriedenheiten, bezeichnete er unter Hinweis auf das Abstimmungsverhalten als „Gespinste“. Sie seien irrelevant. Auch insofern sehe er keinen Grund, seine Positionen zu revidieren. Er sei sicher, dass er eine Mehrheit in der SPD habe.

Zu der Frage der Nominierung des Kanzlerkandidaten äußerte Beck, er werde sich nicht treiben lassen. Die Vorgehensweise, den Kandidaten Ende des Jahres zu nominieren, sei gut überlegt. Vorwürfe, damit dokumentiere er Führungsschwäche, wies er zurück. Er sei nicht resignativ, sondern werde die Partei weiter führen.

Verweis auf Erfolge in Rheinland-Pfalz

Beck verwies darauf, mit seinem politischen Stil in Rheinland-Pfalz Erfolg gehabt zu haben. Dort werde nicht schlecht übereinander geredet. Machtdemonstrationen dürften kein Selbstzweck sein und sie seien für ihn auch kein Mittel politischer Führung, das man ständig einsetzen dürfe.

Als eigentliche Ursachen der Auseinandersetzungen in der SPD bewertete Beck nicht den Streit über den Umgang mit der Linkspartei. Insofern sei die Debatte, die nach der hessischen Landtagswahl geführt worden sei, nicht die Ursache, sondern eher eine Wirkung. Vielmehr tue sich die SPD immer noch schwer mit dem Prozess der „Agenda 2010“.