15.03.2010 · Deutschland hat nach Angaben des Friedensforschungsinstituts Sipri in den vergangenen fünf Jahren seinen Weltmarktanteil an Rüstungsexporten von sechs auf elf Prozent gesteigert und liegt damit auf Platz drei hinter Amerika und Russland.
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Kriegsschiffe machten 44 Prozent aller Exporte aus
Der Wert von Rüstungsgütern, die in den vergangenen fünf Jahren aus Deutschland exportiert worden sind, hat sich laut einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri gegenüber dem vorherigen Fünfjahreszeitraum verdoppelt. Deutschland stehe mit einem Anteil von elf Prozent aller Rüstungsexporte in der Welt an dritter Stelle, heißt es in dem Sipri-Bericht. Insgesamt sind demnach die Rüstungsexporte in der Welt - ohne Inflationsbereinigung - in diesem Zeitraum um rund ein Fünftel angestiegen. Größte Exporteure sind weiterhin die Vereinigten Staaten mit einem Anteil von 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent.
Den größten Anteil der Waffen hat Deutschland demnach in europäische Staaten geliefert, allen voran die Türkei und Griechenland. Außerhalb Europas waren unter anderem Südkorea, Südafrika, Malaysia und Singapur größere Abnehmer deutscher Waffen. So hat Malaysia 2009 zwei Fregatten gekauft, Singapur hat 40 Leopard-2-Panzer aus den Beständen der Bundeswehr übernommen.
Im Fall Griechenlands ist ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft in die Rechnung einbezogen worden, für das der Kunde allerdings bislang noch nicht die vereinbarten Zahlungen getätigt hat. Dabei geht es um drei U-Boote vom Typ 214 mit Brennstoffzellenantrieb, die in Griechenland in Lizenz gefertigt, aber noch nicht in Betrieb genommen worden sind. Ein in Deutschland fertiggestelltes U-Boot, das Griechenland 2004 gekauft, aber nie bezahlt hat, so dass der Vertrag im vergangenen Jahr storniert wurde, liegt immer noch in Kiel und ist in die Sipri-Rechnung nicht mit aufgenommen worden.
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Kritik von Linken und Grüne
Die Oppositionsparteien Die Linke und Grüne äußerten sich kritisch anlässlich der in Stockholm veröffentlichten Zahlen. Die Grünen verlangten eine schärfere Rüstungskontrolle und ein Mitspracherecht des Bundestages. Die Linkspartei forderte einen generellen Stopp aller Waffenexporte. Ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jan van Aken sagte der Zeitung „Frankfurter Rundschau“, in Deutschland dürfe „es keine Arbeitsplätze geben, die darauf beruhen, dass woanders Menschen sterben“.
Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir kritisierte vor allem die Exporte an die Türkei und an Griechenland. „Es ist absurd, dass wir uns eine goldene Nase dabei verdienen, wie wir zwei Nato-Mitglieder gegeneinander hochrüsten,“ sagte er.
Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold fand hingegen „nichts Verwerfliches“ daran, wenn deutsche Firmen Waffen an Nato-Partner liefern. FDP-Generalsekretär Christian Lindner warf Grünen und Linkspartei vor, „Ideologie gegen Beschäftigte in Deutschland“ zu vertreten. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums verwies auf die Exportrichtlinien in Deutschland und ein Übereinkommen in der EU, die strikt eingehalten würden. Diese Richtlinien gelten seit der rot-grünen Regierungszeit.
