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Freie Wähler Pauli fliegt aus Landtagsfraktion

16.06.2009 ·  Die Landtagsabgeordnete Gabriele Pauli ist wegen ihrer Pläne für eine eigene Partei aus der Freie-Wähler-Fraktion im bayerischen Landtag ausgeschlossen worden. 17 von 20 Abgeordneten stimmten für den Ausschluss.

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Die Landtagsabgeordnete Gabriele Pauli ist wegen ihrer Pläne für eine eigene Partei aus der Freie-Wähler-Fraktion im bayerischen Landtag ausgeschlossen worden. Fraktionschef Hubert Aiwanger sagte am Rande einer Fraktionssitzung am Dienstag in München, 17 von 20 Abgeordneten hätten für den Ausschluss gestimmt, zwei dagegen bei einer Enthaltung.

„Wir arbeiten ohne Frau Pauli weiter“, sagte Aiwanger. Ihr Alleingang lasse sich den Wählern nicht vermitteln. „Wir mussten jetzt definitiv diese Notbremse ziehen.“ Den Vorsitz des Innenausschusses müsse Pauli abgeben.

Neue Partei noch diese Woche

Die 51 Jahre alte Politikerin hatte angekündigt, noch in dieser Woche ihre neue Partei vorzustellen, mit der sie bei der Bundestagswahl antreten möchte.

Pauli war nach drei Jahrzehnten CSU-Mitgliedschaft erst vor knapp einem Jahr den Freien Wählern beigetreten und mit ihnen im Herbst 2008 in den Landtag eingezogen. Im Juni führte sie die Freien Wähler als Spitzenkandidatin in die Europawahl, verfehlte aber klar ein Mandat im Europäischen Parlament. Während die FW-Spitze eine Teilnahme bei der Bundestagswahl im Herbst ablehnt, kündigte Pauli noch am Wahlabend an, antreten zu wollen. Dafür will sie nun eine eigene Partei gründen.

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