Franz Müntefering Der Spätzünder

Es sind die knappen Formulierungen, die Franz Müntefering liebt. "Es gibt Spätzünder und Frühzünder", unterschied er jetzt die Ausprägungen politischer Lebensläufe. Dabei gab er zu erkennen, daß er sich selbst zu den "Spätzündern" rechne. Das war am Samstag, unmittelbar nach seiner selbstverständlich einstimmigen Nominierung zum SPD-Parteivorsitzenden. Gerhard Schröder, sein scheidender Vorgänger, lachte dazu.

Noch einmal kokettierte Müntefering mit den Umständen seiner Karriere, die ihn erst zu Beginn der neunziger Jahre einem weiteren Kreis von Sozialdemokraten bekannt machten, und auch mit dem Ansehen des Dieners und des Helfers, welches ihn lange Zeit umgab. Doch hielt sich Müntefering damit nicht auf. Selbstbewußt zeigte er, daß er die Fäden der Parteiarbeit in der Hand halten will. Die wesentlichen Personalentscheidungen in der Parteizentrale sind schon getroffen: Der Berliner Bundestagsabgeordnete Klaus Uwe Benneter wird Generalsekretär, und Münteferings bisheriger Büroleiter in der Fraktion, Karl-Josef Wasserhövel, wird neuer Bundesgeschäftsführer. Die Arbeit von Partei, Fraktion und Regierung sieht Müntefering in einem engen Zusammenhang. Mit seinen Vertrauten will er sie neu straffen und bündeln. Die Reaktionen des Parteivorstandes beschrieb er mit dürren Worten. Ein "Dankeschön" habe es an Schröder für dessen Arbeit als Parteivorsitzender gegeben. Ein "Dankeschön" auch an Olaf Scholz, den scheidenden Generalsekretär.

Keine Gerüchte, keine Indiskretionen, keine Hinweise

Die Vorgeschichte der Ablösung Schröders durch Müntefering wird in ihren Details möglicherweise erst in einigen Jahren geschrieben werden können. Auch wenn es in der Partei Kritik an Schröders Politik und seinem politischen Stil gab, war der Wechsel doch nicht Ergebnis von innerparteilichen Debatten gewesen. Solche Diskussionen waren beispielsweise zur Auswahl des Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 1998 (Schröder oder Lafontaine) geführt worden. Es hatte bis zuletzt in der Partei auch keine relevante Bewegung mit dem Ziel gegeben, Schröder müsse den Parteivorsitz niederlegen. Es hatte auch keine Gerüchte, keine Indiskretionen, keine Hinweise von Mitwissern gegeben, ein solcher Wechsel im Amt des Parteivorsitzenden sei geplant oder werde auch nur erwogen. Die Ablösung Schröders war - nach dem bisherigen Stand - das Resultat allein von Gesprächen zwischen den beiden. Erst spät wurden enge Mitarbeiter eingeweiht. Die maßgeblichen Politiker in der Partei wußten nichts. Bis zum Schluß wollte sich Müntefering die Möglichkeit offenhalten, die Aktion und deren Planungen rückgängig zu machen.

Bisherige Lesart ist es, die Initiative sei von Schröder ausgegangen. Er habe Müntefering gebeten, sagte Schröder, und dieser habe sich lange gesträubt. Tatsächlich hatte Müntefering einmal vor einer Trennung der Ämter des Bundeskanzlers und des Parteivorsitzenden mit dem Hinweis gewarnt, dies könnte als Ausdruck des Wunsches der Partei nach Rückkehr in die Opposition gewertet werden, und auch deshalb hatte er nach dem Rücktritt Oskar Lafontaines 1999 vom Amt des Parteivorsitzenden gesagt: "Das muß der Gerhard machen." Doch das ist lange her.

Neuverteilung der Ämter seit dem Bochumer Parteitag angedacht

Die Gespräche zwischen den beiden über die Neuverteilung der Ämter sollen "im Umfeld" des Bochumer SPD-Parteitages begonnen haben. Schröder soll in jener Zeit Müntefering mit der fragenden Aufforderung konfrontiert haben, er solle sich wieder mehr als bisher in der Partei engagieren. Tatsächlich hatte Müntefering, seit er wegen seines Wechsels an die Fraktionsspitze im Herbst 2002 das Amt des Generalsekretärs niedergelegt hatte, kein Parteiamt mehr. Unklar ist fürs nächste, wie konkret jene Gespräche auf das Amt des Parteivorsitzenden konzentriert waren. Doch möglicherweise mußte das gar nicht ausgesprochen werden: Generalsekretär war Müntefering schon gewesen; die stellvertretenden Parteivorsitzenden sind in der realen Hierarchie der SPD unterhalb des Generalsekretärs angesiedelt; Müntefering war auf dem Parteitag für ein Drei-Minuten-Statement gefeiert worden; für Schröder war der Kongreß nicht gut verlaufen.

Im Dezember scheinen die Gespräche über eine neue Verteilung der Ämter nicht fortgesetzt worden zu sein. Doch fiel auf, wie sehr sich Müntefering um die Partei zu kümmern begann. "Fraktion in der Region" hieß die für Müntefering organisierte Tournee, auf der er den Parteigliederungen die Notwendigkeit der Agenda-2010-Vorhaben erklärte. Sie führte ihn quer durch die Republik - in Metropolen der Partei und in die Provinz. Schröder sagt, er habe aus diesen Auftritten nicht den Schluß gezogen, Müntefering wolle ihn ablösen und strebe nach neuen Ämtern. Das wird auch in Münteferings Lager versichert. Doch wurde - mitunter bedeutungsschwanger - der Eindruck verbreitet, Müntefering nehme mit seinen Reisen Aufgaben wahr, die eigentlich andere erfüllen müßten. Einige Zeit habe er geschaut, ob Scholz diesen Aufgaben gerecht werde. Als er gesehen habe, daß daraus nichts werde, habe er die Initiative an sich gezogen. Und immer wieder gab es Hinweise, Müntefering übernehme immer mehr Verantwortung.

Geheimgespräche im Januar

Im Januar wurden die Geheimgespräche zwischen Schröder und Müntefering wieder neu aufgenommen - während der Klausurtagungen von Parteivorstand und Fraktion in Weimar und Leipzig. Für und Wider sollen erwogen worden sein. Verlöre Schröder als Kanzler an Autorität, wenn er den Parteivorsitz niederlegte? Wie könnte die Zusammenarbeit zwischen dem Bundeskanzler und dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden künftig reibungslos organisiert werden? Könnte ein Wechsel das - aus ihrer Sicht "falsche" - Signal sein, der Reformprozeß werde gestoppt? Der Eindruck wird vermittelt, Müntefering habe nicht gedrängt. Er soll sogar anfangs strikt ablehnend gewesen sein. Schröder sei es gewesen, der ihn in wachsendem Maße gebeten habe, ihn von den Aufgaben des Parteivorsitzenden zu entlasten. Er schien einzusehen, daß er emotionalen Zugang zur Parteibasis, nicht aber zur gehobenen Schicht der Parteifunktionäre habe. Vielleicht fürchtete Schröder auch, er werde von diesen aus dem Parteiamt getrieben. Er wollte nicht zu den Politikern gehören, die sich treiben lassen oder getrieben werden.

Die Wahrung des Gesichts, mithin der Autorität des Bundeskanzlers, gehörte zu den Bedingungen des Wechsels. Auch deswegen durften die Gespräche zwischen den beiden nicht publik werden. Schröder nannte es nun einen Beweis von Münteferings Loyalität ihm gegenüber, daß die Sache eine Überraschung blieb. In der vergangenen Woche habe Müntefering endgültig zugesagt. Das war am Mittwoch abend. Doch waren zu diesem Zeitpunkt die begleitenden Planungen weiterer Personaländerungen so weit gediehen, daß die Bekanntgabe der Entscheidung vorgezogen werden konnte. Ursprünglich hatten Schröder und Müntefering die Tage nach der Hamburg-Wahl im Blick. Danach sollte es dieser Montag sein. Wegen der ausufernden Debatten in der Partei, die sich seit Montag vergangener Woche in wachsendem Maße auf Schröder konzentrierten, wurde die Veröffentlichung vorgezogen. Das wurde am Freitag entschieden.

"Politik ist Organisation"

Die Formen der Amtsübergabe sind von Münteferings Auffassung "Politik ist Organisation" geprägt. Schon in seiner Zeit als Bundesgeschäftsführer (von 1995 bis 1998) und als Generalsekretär (von 1999 bis 2002) pflegte er den politischen Stil, andere vor vollendete Tatsachen zu stellen. Eigene Ambitionen auf weitere Karrierestufen pflegte er nicht zu veröffentlichen. Anders als die Wortführer der "Enkel-Generation" (Lafontaine, Schröder, Scharping) sagte er nie: "Ich will Parteivorsitzender werden." Er mag deshalb lange Zeit von ihnen unterschätzt worden sein. Sie mögen ihn als den treuen "Franz" betrachtet haben, der schon vielen Herren diente. Scharping berief ihn als Bundesgeschäftsführer; er war es unter dem Vorsitzenden Lafontaine und dem Kanzlerkandidaten Schröder, dem er dann auch - als Generalsekretär - den zweiten Bundestagswahlkampf organisierte. Doch Müntefering hatte stets ein anderes Selbstverständnis. Er sah sich nicht als Generalsekretär einer Person, sondern der Partei. "Auf gleiche Augenhöhe achten", bezeichnete er einmal als die von ihm am meisten geschätzte Eigenschaft eines Mannes.

Ein gutes Jahr ist es her, daß er zu zweifeln begann. Als Fraktionsvorsitzender schrieb er nach den "desaströsen Wahlergebnissen" von Hessen und Niedersachsen: "Wir waren - in der Sozialdemokratie im Bund - widersprüchlich in unseren Aussagen. Und wir hatten nicht die Zeit oder haben sie uns nicht genommen, die Ziele unserer Politik zu erläutern und für sie zu werben." Damals schien Müntefering auch zweifelnd zu fragen, ob die Partei noch über eine ordnende Hand verfüge. Aus der Rolle des Fraktionsvorsitzenden nahm er diese Aufgabe in die Hand. Die Bundestagsfraktion verstand er als Spiegelbild der Partei. Er selber begann, an seinem Auftreten und an seiner Rhetorik zu arbeiten. Das Image des Traditionalisten legte er ab. Nach Schröders Rede am 14. März 2003 im Bundestag, in der er das "Agenda 2010"-Programm darlegte, erhielt Müntefering für seinen Auftritt im Parlament den stürmischen Beifall seiner Fraktion. Schröder überreichte ihm Blumen.