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Frankfurt und Hessen Die Wiederkehr der SPD

Nach dem Erfolg ihres Kandidaten Peter Feldmann bei der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt spricht die SPD von einer „Ohrfeige“ für Ministerpräsident Volker Bouffier und glaubt wieder an einen Sieg in ihrem Stammland Hessen.

© dpa Vergrößern Für SPD-Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel war die Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt „eine Ohrfeige“ für Ministerpräsident Volker Bouffier und „ein Aufbruchsignal für Rot-Grün auf Landesebene“

Mit einem solchen Ergebnis hat nun wirklich keiner gerechnet. Die knapp 58 Prozent für den SPD-Kandidaten Peter Feldmann bei der Stichwahl für das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters haben selbst die Prognosen der größten Optimisten in der SPD übertroffen. Schließlich lag der SPD-Politiker nach der ersten Runde der Direktwahl vor zwei Wochen mit seinem Anteil von 33 Prozent noch sechs Punkte hinter dem CDU-Bewerber Boris Rhein. Schon das Erreichen der Stichwahl war für Feldmann ein Erfolg, am Ende sah alles nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen aus.

Die Wahl am Sonntag ist vermutlich mehr eine Abstimmung gegen Rhein als ein positives Votum für Feldmann gewesen. Vielen Wählern aus dem linken und linksliberalen Lager galt der hessische CDU-Innenminister als „Rechtsausleger“, sie verknüpften seinen Namen mit dem früheren Ministerpräsidenten Roland Koch, in dessen Kabinett Rhein 2009 als Staatssekretär eingetreten war. Piraten und Linke waren sich einig in ihrer Überzeugung, dass der CDU-Mann nicht wählbar sei.

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Aber auch unter den Grünen, die in Frankfurt mit der CDU zusammen die Stadt regieren, fanden sich gerade einmal vier grüne Stadträte und eine Handvoll Stadtverordneter bereit, sich für den CDU-Bewerber auszusprechen. Eine offizielle Wahlempfehlung für Rhein lehnten die Führungsgremien der Partei ab.

In der grünen Wählerschaft stieß der CDU-Mann weitgehend auf Abneigung. Der grüne Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit drückte eine weitverbreitete Meinung aus, als er öffentlich bekannte, er können nicht Rhein wählen: „Das schafft meine rechte und auch meine linke Hand nicht.“

Infografik / Wahl OB Frankfurt / Ergebnisse / Alle Kandidaten Während Boris Rhein in der Stichwahl lediglich um gut 1.300 Stimmen zulegen konnte, gewann Peter Feldmann mehr als 35.000 Wähler hinzu © F.A.Z. Bilderstrecke 

In den Hochburgen der Grünen lag denn auch Feldmann am Sonntag besonders weit vor dem CDU-Innenminister. Auf die weitere Arbeit der schwarz-grünen Regierungskoalition dürfte sich das Verhalten der Grünen nicht gerade förderlich auswirken.

Federn lassen musste Rhein auch in den unter Fluglärm leidenden südlichen Stadtteilen. Sachsenhausen etwa, ansonsten eine sichere Bastion der CDU, schlug sich mehrheitlich auf die Seite Feldmanns. Dieser profitierte davon, dass die in der Kleinpartei FAG organisierten Gegner eines Flughafenausbaus zu seiner Wahl aufriefen.

In Rhein sahen die Lärmgeschädigten einen Vertreter der Landesregierung, die beim Verwaltungsgerichtshof in Leipzig gegen das Nachtflugverbot klagt – angeblich nicht, um Nachtflüge durchzusetzen, sondern um Rechtssicherheit zu schaffen. Diese Argumentation nahmen viele Wähler, die seit der Eröffnung der neuen Landebahn in der Einflugschneise liegen, der Regierung Bouffier nicht ab. Sogar von den Millionären aus dem Nobelviertel Lerchesberg scheinen nicht wenige Feldmann gewählt zu haben.

Motiviert wie schon lange nicht mehr

Seit Sonntagabend ist die SPD wieder da in Frankfurt. Nachdem sie bei der Kommunalwahl im vergangenen Frühjahr mit desaströsen 21 Prozent noch hinter den Grünen auf Platz 3 gelandet war, schien sie weiter von der Macht entfernt denn je. Feldmann ist es gelungen, die Partei zu motivieren, so engagiert wie in diesem Wahlkampf hat man die Sozialdemokraten schon lange nicht mehr erlebt.

Nicht nur der Bewerber legte sich unermüdlich ins Zeug, auch die Ortsvereine wachten auf und sogar die lange skeptische Landes-SPD stürzte sich mit ihrem Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel und vielen ihrer Landtagsabgeordneten in den Kampf. Sogar der Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel sowie Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück eilten Feldmann zu Hilfe.

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