Frank-Walter Steinmeier Der Exekutant

Die Aussicht wird nicht so prächtig sein. Jedenfalls nicht so einmalig wie zur Zeit. Wenn Frank-Walter Steinmeier, der Noch-Chef des Bundeskanzleramtes, durch eines seiner vielen Fenster aus dem siebten Stockwerk des Kanzleramtes schaut, dann ist er auf Augenhöhe mit der Reichstagskuppel, kann den Blick weit schweifen lassen bis zum Alexanderplatz und zu den Plattenbauten Ost-Berlins, und wenn er dabei ein wenig nach Süden schaut, ist dort irgendwo im Häusermeer der Werdersche Markt.

Dort steht das Auswärtige Amt. Dort wird Steinmeier sich, wenn es denn zur großen Koalition kommt, allmorgendlich hinfahren lassen, als Außenminister. Dann ist es vorbei mit dem weiten Blick über Berlin, denn das Büro, in dem noch Joschka Fischer sitzt, hat nur Fenster zur Nordseite, in den Innenhof des Ministeriums. Keine schöne Aussicht.

Andererseits ist Steinmeier Spezialist für Innenhöfe. Für die Innenhöfe der Macht. Da kennt er sich hervorragend aus, weiß um jeden Winkel und Mauervorsprung, schon weil er während seines Berufslebens wenig Zeit damit verschwendet hat, sich draußen umzusehen.

Wissenschaftler, Dozent und Leiter der Staatskanzlei

1956 in Detmold im Kreis Lippe geboren, Besuch des Gymnasiums, Abitur, Wehrdienst, Studium der Rechtswissenschaft, zusätzlich der Politikwissenschaft an der Universität Gießen. Erste juristische Staatsprüfung 1982, im Alter von 26 Jahren, zweite 1988. Daneben Stationen als wissenschaftliche Hilfskraft, später - wie bei diesen Jahrgängen nicht unüblich - Aufstieg zum wissenschaftlichen Mitarbeiter, schließlich nebenberuflich Dozent am Verwaltungsseminar Wiesbaden.

Während sein Vorgänger Fischer sich als junger Mann mit Polizisten prügelte, verfaßte Steinmeier in dieser Phase seines Lebens eine Dissertation über den Umgang der Polizei mit Obdachlosen. 1991 wurde er zum Doktor der Jurisprudenz promoviert; es ist einer der angesehensten unter den Doktortiteln.

Dann aber wandte sich das SPD-Mitglied Steinmeier der Politik zu, wenn auch nicht als Politiker. Er heuerte in der niedersächsischen Staatskanzlei an, stieg rasch zum Leiter des persönlichen Büros von Ministerpräsident Gerhard Schröder auf und wurde bald zu dessen engem Vertrauten. 1996 wurde er Leiter der Staatskanzlei, der Weg zum Chef des Bundeskanzleramtes war vorgezeichnet von dem Moment an, da Schröders Aufstieg nach ganz oben begann.

Über sein Wirken ist wenig bekannt

Frank-Walter Steinmeier ist ein sehr begabter und außerordentlich fleißiger Organisator des Regierungshandelns. Seine neunjährige Tochter hat angeblich gesagt: „Papa wohnt im Büro.“ Er hat nicht nur viel Erfahrung mit den inneren Mechanismen der Macht, sondern bringt das für eine solche Tätigkeit unabdingbare diplomatische Geschick mit, Konflikte in der Regierung zu moderieren und Streithähne zu einer Einigung zusammenzuführen.

Niemand im politischen Berlin, der ihm diese Fähigkeiten abspräche, jetzt, da er hoch aufsteigen soll auf der politischen Leiter, schon gar nicht. Freilich gibt es die Neigung, das Tun des Schröder-Vertrauten, der durch sein weißes Haar älter wirkt, als er ist, zu mystifizieren und zu heroisieren. Das mag damit zu tun haben, daß über die Einzelheiten von Steinmeiers Wirken naturgemäß wenig bekannt ist, da er öffentlich kaum auftritt.

Eine seiner typischen Aufgaben war es etwa, zu Beginn des vorigen Jahres den Streit zwischen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und Umweltminister Jürgen Trittin über den Emissionsrechtehandel beizulegen. Nachdem die Minister sich nicht miteinander hatten einigen können, bat Steinmeier sie mehrfach zu sich ins Kanzleramt, um eine Lösung zu suchen. Als dieses nicht gelang, verkündete Regierungssprecher Bela Anda Ende März, die Zeit dränge, weshalb sich nun der Kanzler selbst einschalten werde.

Ob er einen politischen Willen hat ist ungewiß

Die Wohlwollenden weisen darauf hin, daß Steinmeier den Weg zu einer Einigung geebnet habe, die kritische Version heißt, dem Chef des Kanzleramtes sei es nicht gelungen, den Streit allein beizulegen. Solche Betrachtungen ändern freilich nichts an der Tatsache, daß Schröder in den zurückliegenden sieben Jahren mit Steinmeier nicht nur einen höchst effizienten Organisator hatte, sondern auch einen uneingeschränkt loyalen Vertrauten.

Und jetzt die Gretchenfrage: Warum soll ein Spitzenbeamter, der zwar ein Parteibuch hat und die SPD gut kennt, der aber als Politiker im eigentlichen Sinne keine Erfahrung hat, als Außenminister geeignet sein? Steinmeier ist hervorragend darin, den politischen Willen eines anderen zu exekutieren, bislang immer den Gerhard Schröders.

Ob er einen eigenen politischen Willen hat, wie ein Außenminister ihn braucht, ist ungewiß. Ob er ihn durchsetzen kann, ebenso. Eines der wenigen Male, da er nicht einverstanden war mit dem Handeln Schröders, konnte er sich jedenfalls nicht gegen ihn behaupten: Steinmeier war gegen das Vorziehen der Bundestagswahl.

Vertraute Kettenhunde

Als sich in den vergangenen Wochen und Monaten die Möglichkeit einer großen Koalition abzeichnete und die Personalüberlegungen anhoben, fiel zwar ab und an der Name Steinmeier, doch zumindest in der SPD nicht als derjenige des neuen Außenministers. Im Auswärtigen Amt war das anders. Dort wurde Steinmeiers Name seit jener Zeit immer mal wieder über den Flur geraunt.

Nicht nur der Minister schätzt ihn als Organisator der Regierungsarbeit, auch seine Staatssekretäre tun das, kennen ihn gut aus der Staatssekretärsrunde, die vor den Kabinettssitzungen zusammenkommt. Als Chef des Bundeskanzleramtes ist Steinmeier mit allen Vorgängen der Regierungsarbeit befaßt, auch mit den europa- und den außenpolitischen. Jedes ein- oder ausgehende Telefonat des Bundeskanzlers mit einem ausländischen Gesprächspartner, jeder ausländische Besuch ebenso wie alle Kanzlerreisen werden im Büro des Kanzleramtschefs vorbereitet. Generalist, der er ist, wird er sich nach der in Berlin verbreiteten Auffassung in seine künftigen außenpolitischen Aufgaben rasch einarbeiten. Auch das Englisch Steinmeiers ist gut.

In der SPD wird schließlich gelobt, daß er lange Erfahrung mit dem Führen eines großen Hauses habe, was ihn für den Platz an der Spitze des Auswärtigen Amtes qualifiziere. Daß er das Kanzleramt mit Hilfe eines Netzes von Vertrauten führt, die auch schon mal als „Kettenhunde“ bezeichnet werden, sei der Vollständigkeit halber erwähnt.

Gegen die Union hat er nichts

Mag sein, daß Steinmeier anfangs gegen Schröders Idee mit der vorgezogenen Wahl war; mag auch sein, daß Schröder und der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering erst den brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck für das Außenamt gewinnen wollten, bevor die Wahl auf Steinmeier fiel. Aber der ist nicht so gestrickt, daß er eine Chance wie diese ungenutzt an sich vorüberziehen ließe.

Gegen eine Koalition mit der Union hat er schon gar nichts einzuwenden. Anfang April, also etwa auf halber Strecke zwischen dem Jobgipfel von SPD und CDU/CSU und dem sozialdemokratischen Machtverlust in Nordrhein-Westfalen, hielt Steinmeier - was so gut wie nie vorkommt - eine Pressekonferenz ab.

Er legte einen Katalog mit dem Titel „20 Maßnahmen zur Fortsetzung der Agenda 2010“ vor, von der Senkung der Körperschaftsteuer für Kapitalgesellschaften bis zur Föderalismusreform. Der Chef des Bundeskanzleramtes sprach viel über die erforderliche Zusammenarbeit mit der Union. Und sagte einen Satz, der aus diesen Tagen stammen könnte: „Ich gehe davon aus, daß wir trotz des ein oder anderen Geplänkels zusammenkommen.“