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Präsident warnt vor Populisten : Steinmeier beklagt „diffusen Hass“ in der Gesellschaft

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, hier bei einer anderen Rede, betonte heute, dass man „Hass nicht nur erschrocken beklagen, sondern seine Ursachen unerschrocken ausleuchten und ergründen“ müsse. Bild: dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier warnt vor einer neuen Generation von Populisten und beklagt eine rohe und rücksichtslose Sprache. Um die liberale Demokratie zu unterstützen, wünsche er sich mehr „demokratischen Patriotismus“.

          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Gesellschaft in Deutschland gespalten. In den vergangenen zwölf Monaten seien die Sorgen um den Zusammenhalt „nicht kleiner geworden“, sagte er am Donnerstag laut Redemanuskript bei der Eröffnung einer Diskussionsveranstaltung im Schloss Bellevue. Es deute vielmehr einiges darauf hin, „dass die Risse tiefer geworden sind und dass sich das Klima der öffentlichen Debatte weiter erhitzt hat“.

          Steinmeier nahm in diesem Zusammenhang die Bundesregierung in Schutz. Viele zeigten „mit dem Finger auf den Streit in einer Koalitionsregierung“. Das reiche aber nicht aus. „Denn an den Parteien zerren die gleichen Fliehkräfte, sie kämpfen mit dem gleichen Misstrauen, das unsere Gesellschaft in Unruhe versetzt.“

          Steinmeier: Menschen kapseln sich immer mehr ab

          Derzeit gebe es „einen diffusen Hass auf das sogenannte Establishment“, analysierte Steinmeier weiter. Zugleich verschanzten sich die politischen Lager voreinander und die Sprache werde „zunehmend roher und rücksichtsloser“. Menschen mit unterschiedlichen Meinungen kämen kaum mehr ins Gespräch miteinander. Gerade in der digitalen Welt kapselten sich viele Menschen „in ihrer Peergroup ab“. Außerdem gebe es „eine neue Generation von Populisten“, die „Gefühle von Angst und Verunsicherung ganz rational nutzen, um Ressentiments zu schüren und die liberale Demokratie zu unterhöhlen“, sagte Steinmeier.

          „Unsere Demokratie steht nicht kurz vor dem Schmelzpunkt“, sagte Steinmeier weiter. Das Problem sei eher, dass viele die Demokratie für selbstverständlich und für ewig garantiert hielten. Die liberale Demokratie sei eine einzigartige historische Errungenschaft, die mit positiven Emotionen unterstützt werden sollte. „Ich wünsche mir jedenfalls mehr demokratischen Patriotismus in diesen Zeiten“, sagte Steinmeier.

          Der Bundespräsident äußerte sich zum Auftakt des fünften Forums Bellevue. Steinmeier hatte diese Debattenreihe im Herbst 2017 ins Leben gerufen. Die neueste Ausgabe am Donnerstag trug das Motto „Risse und Ressentiments - Über die Fragmentierung und Emotionalisierung von Politik und Gesellschaft“.

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