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Veröffentlicht: 08.01.2013, 17:00 Uhr

Flughafen Berlin-Brandenburg Lage an der Baustelle „fast grauenhaft“

Trotz des BER-Debakels stützen die Fraktionen von SPD und CDU weiter den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit. Technikchef Amann spricht derweil von „grauenhaften Problemen“ und will sich auf keinen Eröffnungstermin festlegen.

© dpa Ein frommer Wunsch: Auf diesem Archivbild aus dem Oktober 2012 dachten sie im künftigen Hauptflughafen noch das Beste

Die Spitzen der Koalition von SPD und CDU in Berlin haben sich am Montagabend bei einem Krisentreffen anlässlich des Debakels des Berliner Großflughafens zur Fortsetzung der Koalition wie auch zum Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) bekannt. Die Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh (SPD) und Florian Graf (CDU) bemühten sich nach einer gut zwei Stunden langen Sitzung des Koalitionsausschusses um Geschlossenheit.

„Wir sind uns einig, dass wir zur großen Koalition stehen“, sagte Graf. Kritik an Wowereit, der am Wochenende weder die SPD- noch die CDU-Kollegen vorab von der zum vierten Mal verschobenen Eröffnung des Flughafens informiert hatte, vermied Graf genauso wie sein SPD-Kollege Saleh.

Sie machten deutlich, dass Wowereit bei dem erwarteten Misstrauensantrag der Opposition im Abgeordnetenhaus mit der Unterstützung beider Regierungsfraktionen rechnen könne. Graf schloss demnach aber nicht aus, dass es in der CDU-Fraktion einzelne Abweichler geben könnte.

Flughafenchef Schwarz womöglich vor Entlassung

Am Sonntagabend war bekanntgeworden, dass die für Oktober geplante Eröffnung des neuen Flughafens abermals verschoben werden muss und sich mindestens bis ins Jahr 2014 verzögern wird. Die Grünen haben einen Misstrauensantrag gegen Wowereit angekündigt, über den am Donnerstag in einer Sondersitzung des Abgeordnetenhauses beraten werden soll. Eine Abstimmung darüber wäre dann frühestens am Samstag möglich.

Wowereit - Flughafendebakel © dpa Vergrößern Hat offenbar Rückhalt in seinem Parlament: Klaus Wowereit

Wowereit hatte aus der inzwischen vierten Verschiebung des Eröffnungstermins am Montag erstmals persönliche Konsequenzen gezogen und seinen Rückzug von der Spitze des Aufsichtsrats der Betreibergesellschaft angekündigt. Regierungschef will er aber bleiben. „Ich gehe davon aus, dass die SPD-Fraktion und die Koalition dem Regierenden Bürgermeister das Vertrauen aussprechen“, sagte Saleh. Wowereits Nachfolger als Vorsitzender des Kontrollgremiums soll Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) werden, der bei der nächsten Plenarsitzung des Landtags die Vertrauensfrage stellen will, um sich die Rückendeckung der Regierungsfraktionen zu holen. „Ich koppele mein Schicksal eng an diesen Flughafen. Das will ich so“, sagte er. Die rot-rote Landesregierung hat allerdings eine deutliche Mehrheit im Potsdamer Parlament.

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Die Zukunft des ebenfalls in der Kritik stehenden Geschäftsführers der Flughafengesellschaft, Rainer Schwarz, ist nach der Koalitionsrunde offen. Der Bund als Mitgesellschafter habe einen Ablösungsantrag für eine Sondersitzung des Aufsichtsrates am 16. Januar gestellt, hatte Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Montag gesagt. Er kann eine Ablösung zwar nicht allein durchsetzen, allerdings war Platzeck am Montag ebenfalls von Schwarz abgerückt. Auch CDU-Fraktionschef Graf sagte nun, die Koalition stehe der Ablösung nicht im Weg. Bislang hatten Berlin und Brandenburg den umstrittenen Manager gestützt.

Ein neuer Termin für die Eröffnung des Berliner Hauptstadtflughafens kann nach Angaben der Betreibergesellschaft erst in etwa einem halben Jahr benannt werden. „14 ist eine gute Nummer, aber festlegen kann ich mich jetzt darauf nicht“, erklärte Technikchef Horst Amann dem Hörfunksender „hr-info“ am Dienstag mit Blick auf eine mögliche Eröffnung im Jahr 2014.  Er fügte hinzu: „Die Probleme sind leider Gottes nach dem, was wir jetzt wissen und was wir sehr mühevoll in den letzten Monaten aufgedeckt haben, heftig, sehr heftig. Und zwar so gravierend, fast grauenhaft, dass die Maßnahmen, die wir jetzt ergriffen haben, notwendig waren.“

Der erfahrene Planungsmanager Amann war im August 2012 aus Frankfurt nach Berlin geholt worden. Nach mehreren Verschiebungen sollte der Flughafen im Oktober 2013. Der Zeitplan könne nicht eingehalten werden, da die Mängel im Verborgenen lagen, „und wir beispielsweise nicht mehrere hunderttausend Quadratmeter Decken aufreißen konnten“, sagte Amann dem Sender.

Quelle: Reuters/dpa

 

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