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Asyl-Kommentar : So kurz wie möglich

In der Asylpolitik gehen Deutschland und Frankreich gleiche Wege: Es soll besser zwischen wirklich Schutzbedürftigen und Wirtschaftsmigranten unterschieden werden. So wissen potentielle Migranten, woran sie sind.

Syrien-Kommentar : Das Völkerrecht wahren

Das Völkerrecht ist zwar nicht durchsetzbar wie staatliches Recht, aber es gilt – auch das Gewaltverbot. Es ist allerdings nicht dazu da, um Gewaltherrscher wie Assad in Syrien zu schützen.

Macron-Kommentar : Der Lieblingseuropäer

Donald Trump mag dem französischen Staatsgast Girlanden binden. Finden Amerikas und Frankreichs Präsident in wichtigen Fragen keinen Konsens, dürfte das europäisch-amerikanische Verhältnis von schweren Turbulenzen durchgeschüttelt werden.

Die Wahl von Nahles : Die SPD in der Sackgasse

Andrea Nahles führt eine unversöhnte Partei mit ersten Anzeichen akuter Selbstzerstörung. Der SPD droht ähnlich wie der Linkspartei eine Zukunft als politische Sekte.

Kriminalstatistik : Schutzpflicht des Staates

Kriminalität ist kein Naturereignis, das hingenommen werden muss wie das Wetter. Ein Beispiel dafür ist der Rückgang des Einbruchsdiebstahls.

Kommentar : Drunter und drüber

Zwar ist das Bundesamt für Flüchtlinge in allen Bundesländern für die Asylverfahren zuständig, doch die unterschiedliche Anerkennungsquote kann einen ins Grübeln bringen.

Macron in Berlin : Zweifel an der EU

Um das Legitimitätsproblem zu lösen, mit dem die Europäische Union seit langem kämpft, braucht es mehr als die Bürgerkonvente.

Judenhass in Deutschland : Eine existentielle Frage

Einzelne Fälle von Gewalt sind noch kein Argument für politisches Handeln. Bei der Attacke auf zwei Kippa tragende Männer mitten in Berlin ist das aber anders. Ein Kommentar.

SPD-Kommentar : Gottseidank, eine Gegenkandidatin!

Es ist gut, dass Andrea Nahles mit Simone Lange eine Gegenkandidatin für den Parteivorsitz hat. Auch wenn sie nur wenig Chancen hat: Symbolisch ist Langes Kandidatur für die SPD von großem Wert.

Europa-Kommentar : Lasst uns streiten!

In die Debatte um die Fortentwicklung von EU und Eurozone müssen die richtigen Fragen gestellt werden – und die Antworten sollten mehr Substanz haben als ein stereotypes „Mehr Europa“.

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  • Flughafen Berlin Brandenburg : Kein Ende der Irrfahrt

    Wie geht es weiter am BER? Wenn am Freitag der Aufsichtsrat tagt, wird voraussichtlich wieder kein Eröffnungstermin bekanntgegeben. Beim Personal kehrt keine Ruhe ein - und die Spekulationen über die Mehdorn-Nachfolge gehen weiter.
  • Flughafenchef Hartmut Mehdorn: Sorgt für Abwechslung beim frustrierenden Starren auf die ewige Baustelle

    Flughafen BER : Wieder Ärger auf der Baustelle

    BER-Chef Hartmut Mehdorn ist offenbar unzufrieden mit der Arbeit des Technik-Geschäftsführers Horst Amann und strebt dessen Abberufung an. Rufe nach einem „Machtwort“ des Aufsichtsratsvorsitzenden Matthias Platzeck werden laut.
  • Das Licht am neuen Hauptstadtflughafen funktioniert schon einwandfrei, der Brandschutz noch nicht

    Hauptstadtflughafen : Mehdorn und der Schmerz

    Für manche hat jetzt eine Krawallnudel das Management der Flughafenbaustelle in Berlin übernommen. Mit vielen seiner Vorschläge hat Hartmut Mehdorn die Politiker schon erzürnt. Ihn ficht das nicht an.
  • Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD): Zuspitzung vermeiden, Konflikt entschärfen

    Nachtflugverbot am BER : Platzeck wirbt um Verständnis

    Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck verteidigt die Entscheidung, sich für eine längere Nachtruhe am neuen Berliner Großflughafen (BER) einzusetzen. Der Regierende Bürgermeister Wowereit warnt vor einem „Provinzflughafen“.